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Sonntag, 16.09.2018

AfD will keinen „Schulterschluss“ mit Pegida

Wie umgehen mit Pegida? Auf dem sächsichen AfD-Parteitag in Markneukirchen geben die Delegierten ein eindeutiges Votum. Die Diskussion drängt den eigentlichen Zweck der Versammlung in den Hintergrund.

Björn Höcke (l., AfD) und Lutz Bachmann von Pegida standen am 1. September an der Spitze eines Demonstrationszuges in Chemnitz.
Björn Höcke (l., AfD) und Lutz Bachmann von Pegida standen am 1. September an der Spitze eines Demonstrationszuges in Chemnitz.

© Paul Sander

Markneukirchen. Kein Schulterschluss, aber parlamentarisches Sprachrohr: Die sächsische AfD will sich vom fremdenfeindlichen Bündnis Pegida abgrenzen, ohne deren Anhänger zu verprellen. Wie Sprecher Andreas Harlass am Sonntag sagte, wurde auf dem Parteitag in Markneukirchen am Vorabend eine Resolution mit der Forderung eines Schulterschlusses von AfD und Pegida „mit überwältigender Mehrheit“ abgelehnt. „Es gibt keinen Schulterschluss - mit keiner Bewegung“, sagte Harlass. Auf Nachfrage bestätigte er, dass dies auch für die rechtspopulistische Bewegung Pro Chemnitz gelte.

Zum Auftakt des Parteitages hatte der Landesvorsitzende Jörg Urban vor rund 180 Delegierten eine gemeinsame Kundgebung mit Pegida am 1. September in Chemnitz allerdings ausdrücklich verteidigt. „Die Menschen bei Pegida sind weder Rechtsextremisten noch Nazis.“ Bei Pegida zeigten mutige Bürger echte Zivilcourage, sagte Urban in Anspielung auf die Gegenveranstaltungen nach den rechtsgerichteten Demonstrationen in Chemnitz. Zum Abschluss des Parteitages erklärte Urban: „Die AfD ist der politische Arm aller gewaltfreien, freiheitlich-demokratischen Bürgerbewegungen.“

Die Diskussion über den Umgang mit Bürgerbewegungen war unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt worden. „Grund war die oft verfälschte Wiedergabe einzelner Redebeiträge in der Öffentlichkeit“, teilte die Landespartei schriftlich mit. Die AfD hatte am 1. September gemeinsam mit Pegida in Chemnitz einen sogenannten Trauermarsch durchgeführt.

Am Rande der Demonstration für einen mutmaßlich von Migranten getöteten Deutschen am 1. September, der sich auch Teilnehmer einer Kundgebung von Pro Chemnitz angeschlossen hatten, war von Teilnehmern unter anderem der Hitlergruß gezeigt worden.

Der Bundesvorstand der Partei hatte in der vergangenen Woche einen Beschluss gefasst, wonach den Anhängern geraten wird, nur an solchen Kundgebungen teilzunehmen, die ausschließlich von der AfD angemeldet und organisiert wurden.

Das Hauptaugenmerk der Zusammenkunft im Vogtland war auf die Europawahl im kommenden Jahr gerichtet. Die sächsische AfD bestimmte in Markneukirchen 64 Delegierte und Ersatzdelegierte für die Bundesversammlung in Magdeburg. Dort sollen sie Mitte November über die AfD-Kandidaten für die Europawahl 2019 abstimmen. Spitzendelegierter aus dem Freistaat ist Parteichef Urban. Aus Sachsen will sich Maximilian Krah als Kandidat für die Europawahl bewerben.

Die AfD Sachsen hat nach Angaben eines Sprechers derzeit rund 2000 Mitglieder. Nach jüngsten Wahl-Umfragen kommt die Partei auf etwa 25 Prozent. Bei der Landtagswahl 2014 holte sie 9,7 Prozent der Stimmen und schaffte damit den Einzug ins Parlament. (dpa)

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