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Montag, 09.07.2018

Wo Streitigkeiten geschlichtet werden

In der Gemeinde Klingenberg kann die Stelle des Friedensrichters nicht besetzt werden. Deshalb gibt es nun eine neue Lösung.

Von Anja Ehrhartsmann

© dpa

Klingenberg. Der Klingenberger Gemeinderat hat sich auf seiner jüngsten Sitzung erneut mit dem freien Posten des Friedensrichters beschäftigt. „Es hat sich leider niemand aus der Gemeinde bereit erklärt, die Stelle zu besetzen“, sagte Bürgermeister Torsten Schreckenbach (BfK). Da die Gemeinde aber gesetzlich dazu verpflichtet ist, einen Friedensrichter zu bestellen, hatte sie ihre Fühler in der Umgebung nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgestreckt. „Der Dippser Friedensrichter hat sich bereit erklärt, unser Gebiet mit zu betreuen“, so der Bürgermeister. „Es ist aber nicht so, dass es bei uns regelmäßig Nachbarschaftsstreitigkeiten in der Gemeinde gibt.“ Der zeitliche Aufwand, der für Klingenberg betrieben werden muss, halte sich seiner Ansicht nach in Grenzen. Trotz allem sei mit dem Amt des Friedensrichters natürlich ein gewisser Zeitaufwand verbunden, allein durch die regelmäßigen Sprechstunden. Die Vereinbarung mit Dippoldiswalde werde auf unbestimmte Zeit geschlossen und könne zum Ende einer Wahlperiode aufgelöst werden, mit Frist von sechs Monaten, informierte Schreckenbach.

Auch die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau habe die Möglichkeit, diese Vereinbarung mit Dippoldiswalde einzugehen. Bisher gab es nämlich einen gemeinsamen Schiedsstellenbezirk. Dies rührt noch aus der Zeit vor der Fusion zur Gemeinde Klingenberg. „Jetzt gilt es, diese Vereinbarung zu lösen, weil wir es nicht erfüllen können“, so Bürgermeister Schreckenbach. Dem pflichteten die Klingenberger Gemeinderäte bei und beschlossen einstimmig, die Vereinbarung mit Hartmannsdorf-Reichenau aufzuheben und eine neue mit Dippoldiswalde einzugehen.

Im Januar hatte Thomas Schumann sein Ehrenamt als Friedensrichter in der Gemeinde Klingenberg niedergelegt. Sein Stellvertreter, Daniel Hoffmann, bleibt auf seiner Position. Seit März hatte die Gemeinde für den Schiedsstellenbezirk Klingenberg und Hartmannsdorf-Reichenau einen neuen Friedensrichter gesucht, der für fünf Jahre gewählt werden sollte. Aber auch nach Fristverlängerung gab es keinen einzigen Bewerber.