• Einstellungen
Freitag, 09.11.2018

Steuerschock für Gemeinden

Von Constanze Knappe

Das blanke Entsetzen war dem Schleifer Bürgermeister Reinhard Bork (parteilos) am Dienstagabend in der Sitzung des Gemeinderats ins Gesicht geschrieben. Er informierte die Räte darüber, dass die Gemeinde Schleife rückwirkend für das Jahr 2010 an den Energiekonzern Vattenfall 180 000 Euro an Gewerbesteuern zurückzahlen muss. „Dabei haben wir gedacht, 2016 alle Rückforderungen erledigt zu haben. Jetzt folgt der nächste Tiefschlag“, erklärte er. Wie man angesichts dessen mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rohne umgehen soll, wird in der Klausur zum Haushalt 2019 zu klären sein, sagte er. Mit einer Enthaltung hatte der Gemeinderat beschlossen, die Maßnahme in den Haushalt aufzunehmen. Über den Eigenanteil der Finanzierung war man sich weitgehend einig, „obwohl es schwerfällt“, so Reinhard Bork. Die Aufforderung zur Rückzahlung weiterer Gewerbesteuern könnte all das nun wieder infrage stellen.

Post aus heiterem Himmel

Auch Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) flatterte unliebsame Post vom Fiskus ins Haus. In der Gemeinde Trebendorf werden 141 000 Euro Gewerbesteuern für 2010 an Vattenfall fällig. Das teilte er am Mittwochabend dem Gemeinderat mit. Die Zahlungsfrist beträgt vier Wochen. Dabei hatte Trebendorf in den vergangenen Jahren bereits 1,2 Millionen Euro an Vattenfall gezahlt, was die Gemeinde geradewegs in die Haushaltskonsolidierung führte und den Spielraum für Investitionen oder gar freiwillige Leistungen erheblich einschränkte. Auch in Trebendorf hielt man das Thema längst für erledigt. „Der neue Bescheid kam wie aus heiterem Himmel“, sagte Waldemar Locke auf Nachfrage vom TAGEBLATT. „Ich weiß nicht, wie wir das stemmen sollen“, fügte er hinzu. Die Gemeinde nimmt in diesem Jahr voraussichtlich 180 000 Euro an Gewerbesteuern ein. Zieht man davon die Rückzahlung an Vatenfall ab, bleibe nicht mehr viel übrig. Das sei aber nur das rechnerische Zahlenspiel. Zu den Konsequenzen für den Haushalt 2019 könne er noch gar nichts sagen.

Bescheide über weitere Steuerrückzahlungen an Vattenfall gingen ebenso an die Gemeinden Boxberg und Rietschen.