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Stadtrat beschließt höhere Wasserpreise

Sowohl Trink- als auch Abwasser werden in Pirna ab 2019 teurer. Vor allem an einer Kalkulation entzündet sich heftige Kritik.

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© Ronald Bonß

Von Thomas Möckel

Pirna. Die Einwohner der Stadt Pirna müssen ab 2019 mehr Geld für Trinkwasser und Abwasser bezahlen. Der Stadtrat beschloss am Dienstag die von den Stadtwerken neu kalkulierten Preise für den Zeitraum von 2019 bis 2023. Beim Abwasser fiel die Entscheidung recht deutlich aus, 21 Räte stimmten für die erhöhten Preise. Für den Preisanstieg beim Trinkwasser votierten hingegen nur zwölf Abgeordnete, zehn enthielten sich ihrer Stimme.

Im Bereich Abwasser steigt ab kommenden Jahr der Grundpreis, der die Fixkosten bei den Stadtwerken abdeckt, von derzeit 4,11 auf 4,93 Euro monatlich beim kleinsten Haushalts-Wasserzähler. Der Arbeitspreis fürs Schmutzwasser steigt von derzeit 3,58 um neun Cent auf 3,67 Euro je Kubikmeter. Die Menge Schmutzwasser, für die ein Haushalt zahlen muss, entspricht der Menge des verbrauchten Trinkwassers. Der Arbeitspreis für in die öffentliche Kanalisation eingeleitetes Niederschlagswasser sinkt hingegen von derzeit 87 Cent auf dann 79 Cent je Quadratmeter versiegelter Fläche auf einem Grundstück. Der Preisanstieg beim Schmutzwasser resultiert hauptsächlich aus den hohen Investitionskosten, vor allem für Vorhaben aus dem Abwasserbeseitigungskonzept.

Beim Trinkwasser erhöht sich ebenfalls der Grundpreis von derzeit 10,23 auf 11,26 je Monat. Der Arbeitspreis steigt von derzeit 2,11 auf 2,17 ab Januar 2019, er erhöht sich dann immer zum Beginn des Folgejahres. Anfang 2023 liegt der Arbeitspreis dann bei 2,59 Euro je Kubikmeter. Der Preisanstieg ergebe sich vorrangig aus vorhergehenden Kalkulationsperioden, in denen Arbeitspreise angesetzt wurden, die sich im Nachgang als nicht kostendeckend erwiesen, begründen die Stadtwerke. Diesen Fehlbetrag müsse man in den nachfolgenden Kalkulationen wieder ausgleichen.

Vor allem am Preisanstieg beim Trinkwasser gab es heftige Kritik aus dem Stadtrat. Der Abgeordnete Wolfgang Heinrich (Pirnaer Bürgerinitiativen) beklagte, dass die von den Stadtwerken kalkulierten Preise massiv gegen das Kommunalabgabengesetz verstoßen würden. Er warf dem Unternehmen vor, dass bei der Nachkalkulation der vorherigen Periode und bei der Neukalkulation unterschiedliche Berechnungsmodelle verwendet worden seien. Zudem kritisierte Heinrich, dass bei der Nachkalkulation der Periode bis 2015 die Kosten für die Bereitstellung von Löschwasser nicht wie gesetzlich gefordert herausgerechnet worden seien. Er werde diesbezüglich die Kartellbehörde informieren, kündigte Heinrich gegenüber der SZ an.

Erst seit 2016 legen die Stadtwerke die Löschwasserkosten auf die Stadt um, die verpflichtet ist, sie zu tragen. Dafür hatte Wolfgang Heinrich gekämpft. Zuvor hatten die Stadtwerke die Kosten auf den Wasserpreis für die Bürger aufgeschlagen.

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