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Samstag, 10.11.2018

Spreetal, Elsterheide und Lauta müssen erneut Steuern zurückzahlen

Hoyerswerda. Auf den Bescheid, der ihnen jetzt ins Haus flatterte, hätten die Stadt Lauta, die Gemeinden Elsterheide und Spreetal sowie weitere Kommunen im Lausitzer Braunkohlen-Revier zu gern verzichtet. Zwar hat sich der Energiekonzern Vattenfall bereits 2016 aus der Lausitz verabschiedet. Mit Steuerrückzahlungen wirkt dieser Abschied aber für viele Kommunen weiterhin nach. Aktuell geht es für diese in Summe wieder um Millionen-Beträge, wobei auf die Jahre gesehen auch die mit der Rückzahlung verbundenen Erstattungszinsen von jährlich sechs Prozent mächtig ins Kontor schlagen. Im Fall der Stadt Lauta, die laut dem aktuellen Bescheid für das Jahr 2010 rund 92 000 Euro an Steuern zurückzahlen muss, kommen noch mal knapp 36 500 Euro an Erstattungszinsen hinzu. Insgesamt hat Lauta damit rund 130 000 Euro aufzubringen. Und das, nachdem von der Stadt schon Zahlungen von rund einer Million Euro für Forderungen aus den Vorjahren geleistet wurden.

In der Gemeinde Spreetal, wo gerade ein mit heißer Nadel gestrickter Haushalt beschlossen wurde, musste Kämmerin und Verwaltungschefin Swantje Schneider-Trunsch beim Blick in den neuen Bescheid sicherlich tief durchatmen. An Steuern und Zinsen sind für das Jahr 2010 rund 500 000 Euro fällig. Das ist ein gewaltiger Brocken, angesichts der 650 000 Euro, die bislang schon für den Zeitraum von 2002 bis 2010 an Rückzahlungen geflossen sind. Nicht zu vergessen die Steuereinnahmeausfälle in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Für nächste Woche, so war gestern von Swantje Schneider-Trunsch zu erfahren, sei bereits ein Termin mit der Rechtsaufsicht vereinbart. „Wir müssen abwarten, wie sich das Land positioniert.“ Die Gemeinde ist nicht in der Lage, die neuen Rückforderungen zu stemmen. „Wir hoffen auf eine weitere Bedarfszuweisung.“

Auch die Gemeinde Elsterheide hat einen Bescheid erhalten. Wie hoch die Steuerrückzahlung ausfällt, das war gestern nicht in Erfahrung zu bringen. Der Bürgermeister ist erst in der kommenden Woche wieder im Haus. Aus den Erfahrungen der bisherigen Steuerrückzahlungen ist aber davon auszugehen, dass er sich in der Höhe zwischen den Summen bewegen dürfte, die Lauta und Spreetal zu zahlen haben.

Im Weißwasseraner Raum sind ebenfalls beträchtliche Summen fällig. Die Stadt Weißwasser soll einen hohen sechsstelligen Betrag zahlen, Boxberg mehr als eine Million Euro plus Zinsen, Rietschen 150 000 Euro inklusive Zinsen, Trebendorf 141 000 Euro und Schleife rund 180 000 Euro. Und auch im brandenburgischen Teil des Lausitzer Reviers sind hohe Summen fällig. Spremberg soll zwei Millionen Euro zahlen, plus 700 000 Euro Zinsen. (aw/rgr)