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Dienstag, 11.09.2018

Schweden-Wahl endet in einer Sackgasse

Von Theresa Münch, Stockholm

Mit der Wahl am Sonntag hat Schweden ein altes politisches System zu Grabe getragen. Die Zeiten des Blockdenkens sind vorbei – nicht nur in dem skandinavischen Land. Die Flüchtlingskrise hat den großen Parteien fast überall in Europa den Boden unter den Füßen weggerissen. Zugleich haben sich die Rechtspopulisten festgesetzt. Wer sich mit ihnen nicht zusammentun will, muss neue Allianzen bilden. Rot gegen Schwarz, Mitte-links gegen Mitte-rechts, Sozialdemokraten gegen Konservative: Das funktioniert nicht mehr. Nicht in Schweden, nicht in Deutschland und wohl auch nicht bei der Europawahl im Mai 2019.

„Dieser Abend sollte die Beerdigung der Blockpolitik sein“, forderte Schwedens sozialdemokratischer Regierungschef Stefan Löfven noch in der Wahlnacht. Sein Land steht vor einer historischen Zäsur. Denn bislang war die Koalitionsbildung meist in ein paar Tagen erledigt: Entweder regierte ein rot-grüner Block unter Führung der Sozialdemokraten oder ein bürgerlicher, angeführt von den konservativen Moderaten.

Sowohl Sozialdemokraten wie Moderate verloren deutlich, die Sozialdemokraten stürzten sogar auf das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren. Zwar blieben auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten als drittstärkste Kraft hinter den Erwartungen zurück. Doch mehr als jeder Sechste gab ihnen die Stimme. So verhindert die einwanderungsfeindliche Partei eine regierungsfähige Mehrheit für jeden der traditionellen Blöcke.

Der Parteichef der Rechtspopulisten, Jimmie Åkesson, machte in der Wahlnacht seine Ansprüche deutlich: Die Schwedendemokraten müssten nun „einen immensen Einfluss“ bekommen. „Das kann uns niemand nehmen“, sagte er. Doch diesen Einfluss will ihnen niemand geben.

Wie geht es nun weiter in Schweden? Die Sozialdemokraten wollen als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellen und eine blockübergreifende Regierung führen. Doch wer mitmacht, ist unklar. Spannend ist der Blick auf die liberal-konservative Allianz, die von gleich zwei Seiten aufgebrochen wird. Ministerpräsident Löfven versucht, von links Partner abzuwerben, Schwedendemokrat Åkesson drängt von rechts auf eine Zusammenarbeit. (dpa)

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