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Freitag, 10.08.2018

Riesa muss die Ausgaben drosseln

Die Kämmerin friert Teile des Haushaltes ein. Das hat unter anderem Folgen für neue Straßenbeleuchtung und die Riesa-Info.

Von Britta Veltzke

© Symbolbild/dpa

Riesa. Die Fachämter der Stadt Riesa sind zum Sparen gezwungen: Kämmerin Kerstin Köhler hat partielle Haushaltsperren verhängt. Grund ist eine aus Sicht des Landkreises allzu optimistische Zwischenprognose der Riesaer Gewerbesteuereinnahmen. Bis zum Jahresende rechnet die Kämmerei derzeit mit 18 Millionen Euro – vier Millionen Euro mehr als ursprünglich im Etat für 2018 veranschlagt. Der Kreis schaut indes auf den tatsächlichen Geldeingang. Der liegt bisher bei neun Millionen Euro. Der Kreis will nun sehen, dass die Stadt zunächst die Tilgung von Investitionskrediten absichert. Konkret geht es um knapp zwei Millionen Euro. Diese Summe fehlt nun allerdings an anderen Stellen.

Alle Ämter sind laut Stadtsprecher Uwe Päsler von den Sparmaßnahmen betroffen. „Aber jedes Amt kann eigenverantwortlich flexibel entscheiden, welchen Ausgabenbereich es sperrt.“ So wurde bereits die Baumaßnahme Greifzustraße in Absprache mit dem Bauamt in das Jahr 2019 verschoben. „Das sind dann schon 151 000 Euro“, so Päsler. Außerdem seien unter anderem die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und der Zuschuss für die Riesa-Info betroffen – vorübergehend. „Alle Gelder kommen. Mitunter nur etwas später. Alle sind und bleiben handlungsfähig.“

Schon Ende August werde es den nächsten Bericht der Kämmerei an den Kreis geben, inklusive neuem Sachstand zum konkreten Gewerbesteuereingang. „Im besten Fall wird die Rechtsaufsicht die Haushaltssperren mit dem Geldeingang dann sofort wieder aufheben“, so der Stadtsprecher. Die Sperren seien also faktisch als „auf Eis gelegtes Geld“ zu betrachten. „Die im Doppelhaushalt verankerten Maßnahmen, Investitionen und Zuschüsse an Vereine sind in keiner Weise gefährdet.“

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