• Einstellungen
Dienstag, 13.03.2018 Aus dem Gerichtssaal

Radfahren wie in Indien

Weil er mit 1,81 Promille auf dem Fahrrad erwischt wurde, soll ein Mann eine Geldstrafe zahlen. Er sieht das nicht ein.

Von Jürgen Müller

Ein Rikscha Fahrer fährt durch die Gassen der Altstadt von Neu Dehli. Er habe nicht gewusst, dass es in Deutschland verboten sei, betrunken mit dem Rad zu fahren, sagt der Angeklagte. In seinem Land sei das erlaubt.
Ein Rikscha Fahrer fährt durch die Gassen der Altstadt von Neu Dehli. Er habe nicht gewusst, dass es in Deutschland verboten sei, betrunken mit dem Rad zu fahren, sagt der Angeklagte. In seinem Land sei das erlaubt.

© Symbolbild/dpa

Meißen. Es ist kurz vor Mitternacht im Mai vorigen Jahres, als einer Polizeistreife in Meißen auf der Zaschendorfer Straße ein Radfahrer auffällt. Oder besser gesagt sein Fahrrad. An dem brennt nämlich kein Licht. Also kontrolliert sie den Fahrer. Und stellt fest, dass er eine mächtige „Fahne“ hat. Der Verdacht bestätigt sich im Krankenhaus, wohin die Beamten den 38-Jährigen zur Blutentnahme bringen. Eine gute halbe Stunde nach der Tat hat der Mann einen Blutalkoholwert von 1,81 Promille. Per Strafbefehl wird der Radfahrer wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 200 Euro verurteilt. Doch damit ist er nicht einverstanden. Er habe nicht gewusst, dass man in Deutschland nicht betrunken mit dem Fahrrad fahren darf, begründet er seinen Einspruch. Denn der Mann stammt aus Indien. Und dort sei es erlaubt, betrunken mit dem Fahrrad zu fahren. Das mag sogar stimmen und liegt vielleicht auch daran, dass Fahrräder dort oft drei Räder haben. Und mit so einer Rikscha kippt man eben nicht so schnell um.

Aber er ist nun mal in Deutschland. Auch da ist es übrigens nicht verboten, sich betrunken auf den Drahtesel zu setzen. Jedenfalls dann nicht, wenn der Alkoholwert 1,6 Promille nicht überschreitet. Dieser Wert gilt hierzulande für Radfahrer als Grenze der „absoluten Fahruntauglichkeit“. Wer darüber liegt wie der Angeklagte, begeht eine Straftat. Mit nur 20 Tagessätzen zu je zehn Euro ist der Mann mit dem Strafbefehl sogar noch gut bedient.

Dennoch zieht er vor Gericht. Ein Dolmetscher muss übersetzen, denn der Angeklagte spricht kein Deutsch, obwohl er schon knapp zwei Jahre mit Frau und Sohn in Deutschland lebt. Der Dolmetscher hat noch eine weitere Aufgabe. Er muss dem Mann auch vorlesen, weil er des Lesens und des Schreibens nicht mächtig ist.

Wenigstens hat er inzwischen eingesehen, dass er eine Straftat begangen hat und dafür zu bestrafen ist. Doch die 200 Euro könne er nicht auf einmal bezahlen, sagt er. Nach eigenen Angaben bekommt er monatlich für sich 270 Euro Sozialhilfe. Er möchte die Strafe in Raten zahlen.

Richter Michael Falk erläutert dem Mann, dass er dies bei der Staatsanwaltschaft beantragen kann. Dazu muss er keinen Einspruch gegen den Strafbefehl einlegen. Denn wird er verurteilt, kommen neben einer möglicherweise höheren Strafe auch noch Verfahrenskosten und eine Urteilsgebühr von 70 Euro dazu, es wird also noch teuer.

Der Richter rät dem Angeklagten, der nicht anwaltlich vertreten ist, deshalb dringend, den Einspruch gegen den Strafbefehl zurückzunehmen. Und er gibt ihm noch einen guten Rat. Die Geldstrafe könne er auch in Form von gemeinnützigen Arbeitsstunden abarbeiten. Der Gesetzgeber ist da sehr kulant und geht davon aus, dass ein Arbeitstag fünf Stunden hat. Bei 20 Tagessätzen müsste der Mann also insgesamt 100 Stunden arbeiten, die Geldstrafe wäre dann erledigt. Doch auch das lehnt er ab. „Ich kann nicht arbeiten, ich fühle mich nicht gesund“, lässt der 38-Jährige den Dolmetscher übersetzen. Außerdem sei es auch ein Problem der Verständigung, da er ja kein Deutsch spreche.

Letztlich zieht er den Einspruch gegen den Strafbefehl zurück, der damit rechtskräftig wird. Mit der Staatsanwaltschaft muss er nun vereinbaren, in wie vielen Raten er die 200 Euro Strafe abstottern kann.