Von Jan Lange
Zittau. Beim Bummel durch Zittau fallen die verwaisten Läden sofort ins Auge. Ob in der Reichenberger Straße, der Inneren Weberstraße oder der Bautzener Straße, früher alle beliebte Flaniermeilen, es stehen reihenweise Geschäfte leer – oft seit Jahren. Und die Leerstandsquote steigt kontinuierlich: in der Reichenberger Straße von 40 Prozent vor fünf Jahren auf aktuell 46 Prozent, in der Inneren Weberstraße sogar von 35 auf 52 Prozent sowie in der Bautzener Straße von 19 auf 28 Prozent. Selbst auf dem Rathausplatz sieht man mittlerweile leere Schaufenster. Rund 30 Prozent der insgesamt etwa 350 Ladengeschäfte in der Innenstadt sind momentan ungenutzt, wie Zittaus Wirtschaftsförderin Gloria Heymann auf SZ-Anfrage mitteilt. Der Leerstand in der Innenstadt ist nach ihren Angaben zuletzt um sechs Prozent gestiegen.
Leer stehende Läden beschäftigen nicht nur die Zittauer. Auch andere Städte leiden darunter. Beispiel Sebnitz: Dort geht man einen ungewöhnlichen Weg. Jeder, der ein Ladenlokal am Markt oder in umliegenden Straßen übernehmen möchte, kann künftig einen städtischen Zuschuss erhalten. Je nach Größe des Ladens sind bis zu 10 000 Euro drin. Damit möchte die Stadt einen Anreiz bieten. Würde eine solche Prämie auch in Zittau funktionieren? Nein, meint Linken-Fraktionschef Jens Hentschel-Thöricht. „Die Zahlung einer Prämie aus dem städtischen Haushalt für die Öffnung eines leer stehenden Ladengeschäftes halte ich für nicht darstellbar“, so Hentschel-Thöricht. Er sieht auch die Gefahr, dass dieses Geld bei freiwilligen Aufgaben der Stadt – etwa bei der Erhaltung der Kinderspielplätze – eingespart werden muss.
Dennoch verschließt die Stadt vor dem Problem nicht die Augen. Sie geht nur einen anderen Weg als die Sebnitzer. So sollen Kleinunternehmer über das Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung“ gefördert werden. Der Förderschwerpunkt liegt auf der Innenstadt und bietet zwei konkrete Unterstützungen für Gewerbetreibende in diesem Gebiet. In diesem Programm werden zum einen der Citymanager finanziert, bei dem die Bewerbungsfrist am 16. März endet, sowie die vom Stadtrat beschlossene Investitionsförderung kleiner Unternehmen mit 40 Prozent. Der Investitionszuschuss beträgt zwischen 2 000 und 50 000 Euro und richtet sich an bereits ansässige Gewerbetreibende, aber auch an neue. Ähnliche Modelle haben auch andere Städte. So gibt es in Görlitz eine Förderung von Klein- und Kleinstunternehmern in der westlichen Innenstadt, dem sogenannten „Brautwiesenbogen“. Merkmal dieses Gebietes sei von jeher eine leistungsstarke Unternehmerschaft. Mit der Förderung soll die lokale Wirtschaft gestärkt werden. Unternehmer sollen bei der Neuansiedlung oder bei Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen unterstützt werden. Während Görlitz explizit die Ansiedlung von Unternehmen in einem bestimmten Stadtgebiet unterstützt, gibt es solche Förderungen in Löbau und Bautzen nicht, wie die Pressesprecher mitteilen.
In Ebersbach-Neugersdorf stehen dagegen Förderinstrumente zur Verfügung, welche auch für Handelseinrichtungen nutzbar sind, sagt Wirtschaftsförderer Stefan Halang. Über die Städtebauförderung können private Eigentümer von Immobilien Fördermittel für Baumaßnahmen beantragen, insofern das Objekt im entsprechenden Fördergebiet liegt. Dies ist zum Beispiel für den kleinteiligen Einzelhandel sowie die Nahversorgung möglich. Zusätzlich gibt es für gesonderte Bereiche in der Oberlandstadt die Möglichkeit, Mittel für Projekte aus einem städtischen Verfügungsfonds zu akquirieren, zum Beispiel, wenn die Maßnahme zur Bekämpfung des Leerstandes beiträgt. Weiterhin sind Förderungen über das Leader-Programm möglich, um bestehende Handelseinrichtungen oder Neugründungen zu unterstützen.
Für Thomas Schwitzky, Fraktionschef von „Zittau kann mehr“, ist wichtig, dass es sich bei der Zittauer Förderung um Mittel handelt, die nicht zurückzuzahlen sind. Es sei eine echte finanzielle Unterstützung für alle, die in Zittaus Innenstadt unternehmerisch tätig sind oder werden wollen. Das Spektrum derer, die diese Förderung in Anspruch nehmen können, ist breit. In den Genuss können Gastronomen, Einzelhändler wie Handwerker kommen. Damit geht es nicht nur darum, leere Geschäfte zu beleben. Nun sei es wichtig, dass die Unternehmer die Förderung auch nutzen, findet Schwitzky. „Die beste Fördermöglichkeit nützt nichts, wenn sie nicht in Anspruch genommen wird“, so der Zkm-Fraktionschef. Er erwartet, dass sich das Förderinstrument bewährt. Eine Förderung, die nicht den Stadthaushalt belastet, begrüßt auch Jens Hentschel-Thöricht. Nun müsse sich aber erst zeigen, ob sie auch nachhaltig wirksam ist.
Eine nachhaltige Wirkung hat die Förderung nach Ansicht von Grünen-Stadtrat Matthias Böhm nur, wenn es eine flankierende Innenstadtentwicklung, zum Beispiel durch eine bessere Erschließung des öffentlichen Nahverkehrs, gibt. Für Thomas Kurze, Stadtrat der Freien Bürger Zittau, ist die niedrige Kaufkraft in der Region eine Ursache für den Leerstand. Der Landkreis Görlitz stehe mit 80,8 Prozent in Deutschland an vorletzter Stelle, so Kurze. Zur Lösung der Leerstandsprobleme ist seiner Meinung nach ein Umdenken in der Landes- und der Bundespolitik erforderlich.