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Dienstag, 09.10.2018

Polizei rüstet gegen Dealer auf

Die Zahl der Drogendelikte an der Grenze ist gestiegen. Neue Technik, bessere Aufklärung der Bevölkerung sollen helfen.

Von Matthias Klaus

Stopp, Kontrolle: Die Polizei, hier vom Bund an der A 4, will den Fahndungsdruck an der Grenze erhöhen.
Stopp, Kontrolle: Die Polizei, hier vom Bund an der A 4, will den Fahndungsdruck an der Grenze erhöhen.

© Danilo Dittrich

Eine 37-Jährige wird sich demnächst auf dem Stuhl der Angeklagten im Amtsgericht Jelenia Gora (Hirschberg) wiederfinden. Die Frau aus der Gemeinde Bogatynia (Reichenau) soll von Oktober 2016 bis zur Festnahme im April 2018 im grenzüberschreitenden Milieu in der Region Niederschlesien aktiv gewesen sein. Vermutlich hatte sie Zutaten besorgt, die für die Herstellung von Crystal benötigt werden, sie einem Tschechen verkauft und war wohl auch am Vertrieb der Droge beteiligt.

Ein anderes Beispiel: Vor Kurzem durchsuchte die Kripo nach einem Beschluss des Amtsgerichtes Görlitz das Haus eines 32-Jährigen in Schleife. Die Ermittler fanden rund 30 Cannabispflanzen, eine Zucht von Pilzen, Crystal, Zubehör wie Feinwaagen und kleine Tütchen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Nur zwei Beispiele von diesseits und jenseits der Grenze, in denen es um Drogen geht. „Ja“, sagt Innenstaatssekretär Günther Schneider, „Drogen sind weiterhin ein Problem in der Grenzregion. Und das vor allem an der sächsisch-polnischen Grenze. Der Mann aus Dresden war jetzt in Görlitz zu Gast. Dort wurde das EU-Projekt „Nein zu Drogen“ beendet. Beteiligt waren in den vergangenen zwei Jahren, neben der Polizeidirektion Görlitz, Beamte aus den Wojewodschaften Niederschlesien und dem Lebuser Land.

Fahndungsdruck aufrechterhalten

Ziel des Vorhabens sei es gewesen, die Prävention, also die Aufklärung über Rauschgifte hier wie drüben zu verstärken. Das scheint auch angebracht. Denn die Zahl der Drogendelikte ist 2017 im Vergleich zum Vorjahr um fast ein Viertel gestiegen: 2016 waren es im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien rund 9 800 Fälle, im vergangenen Jahr etwa 12 200.

Neben der Aufklärung sieht Günther Schneider vor allem ein Mittel gegen das Anwachsen der Drogenkriminalität: den Fahndungsdruck aufrechtzuerhalten und ihn möglichst noch zu erhöhen. „Dazu ist die Zusammenarbeit mit den Nachbarn dringend notwendig“, sagt der Staatssekretär. Cezary Przybylski, Marschall der Wojewodschaft Niederschlesien, sieht das ähnlich. „Zum Glück haben wir keine geschlossene Staatsgrenze mehr, aber zwei Staaten, in denen gegen Drogendelikte gekämpft wird. Ich setze auf Austausch. Der eine hat in einem Bereich mehr Erfahrungen, der andere in einem anderen“, sagt er. Die Kommunikation der polnischen und deutschen Polizei habe sich deutlich verbessert, so der Marschall. „Wichtig ist es vor allem, dass die Polizei neue Technik bekommen hat“, sagt Cezary Przybylski. Die Beamten haben innerhalb des vergangenen Projektes tatsächlich kräftig aufgerüstet.

Der finanzielle Umfang betrug über 1,1 Millionen Euro, die EU förderte die Zusammenarbeit der Polizisten mit etwa 944 000 Euro. Die Polizeidirektion Görlitz bekam knapp 260 000 Euro. Davon wurden beispielsweise Treffen mit Eltern, Schülern und Lehrern im Grenzgebiet organisiert, Drogenaufklärung betrieben – aber auch kräftig in Technik investiert. Vor allem die Nachbarn profitieren. Zum Erstaunen der deutschen Kollegen mussten sich etwa die polnischen Polizisten bisher bei einem aktuellen Fall auf handschriftliche Notizen verlassen. Inzwischen haben sie Videokameras bekommen. Für den Standort Breslau wurde zudem ein neuer 3-D-Scanner angeschafft. Mit dem können nun Tatorte auf digitalem Weg vermessen werden – und vor allem sichere Beweise für spätere Gerichtsverfahren liefern.

Die Görlitzer Polizei sieht den neuen Scanner sehr positiv, befindet sich der nächste in Sachsen doch in Dresden. Wenn der dort im Einsatz ist, steht ein Ersatz in Breslau bereit. Grenzüberschreitende Polizeiarbeit auf kurzem Weg, sozusagen. Spektrometer, mit denen Drogen auch durch die Verpackung identifiziert werden können, ein Spezialfahrzeug für den Transport der Technik für Polen, Ausstattung für Labore – das sind weitere Anschaffungen, mit denen die Polizei gegen Dealer auf beiden Seiten der Grenze aufrüstet. Sowohl die polnische als auch die deutsche Seite zieht ein überaus positives Fazit der Zusammenarbeit. Eine Vereinbarung zum Informationsaustausch wurde unterzeichnet. Damit soll es schnellere Kontakte zwischen den ermittelnden Dienststellen geben.

Um das Projekt weiterzuführen ist eine Verlängerung bis zum Jahresende beantragt, heißt es aus dem sächsischen Innenministerium. „Es müssen in Zukunft ja auch nicht immer solche großen Vorhaben sein“, sagt der Görlitzer Polizeipräsident Torsten Schulze. Man könne es auch eine Nummer kleiner angehen. Auf jeden Fall sollten weitere Projekte folgen, sagt er.

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