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Donnerstag, 14.06.2018

Nieskys kleine Neuanschaffungen

Der Haushalt ist durch. Er ist 23 Millionen Euro schwer. Auch für Kinder ist einiges dabei.

Von Thomas Staudt

Für die Kinder in der Kita Kosel soll eine neue Schaukel angeschafft werden.
Für die Kinder in der Kita Kosel soll eine neue Schaukel angeschafft werden.

© André Schulze

Kinder an die Macht. Vielleicht würden sie alles besser machen – wenn sie etwas zu sagen hätten. Das ist die Botschaft des Ohrwurms von Herbert Grönemeyer, mit dem er einst die Charts stürmte. Das ist mittlerweile über zwanzig Jahre her. Geändert hat sich seitdem einiges. Aber heute sitzen immer noch Erwachsene in den Entscheiderpositionen. In Niesky machen sie vielleicht nicht alles richtig, aber sie denken zumindest auch an den Nachwuchs. Ein Beispiel gefällig? In dem am Montag verabschiedeten Haushalt sind eine ganze Reihe von Positionen aufgelistet, die Kindergärten und Schulen zugutekommen. Ein sogenanntes Seitenradar kann zwar keine teuren Blitzerbilder, aber Autofahrer auf die vorgeschriebene Geschwindigkeit aufmerksam machen. Das gemessene Tempo wird auf eine Anzeigetafel übertragen und von Emoticons kommentiert. Erscheint ein Smiley mit Mundwinkeln nach oben, hat der Autofahrer alles richtig gemacht. Andernfalls zeigen die Mundwinkel nach unten und der Fahrer war zu schnell. Das System soll vor allem vor Kindergärten und Schulen zum Einsatz kommen, eignet sich aber auch für Ortseinfahrten.

Der Plan sieht etwa zwanzig Positionen für alle möglichen Bereiche und mit Kosten bis jeweils 10 000 Euro vor. Insgesamt will man im Rathaus rund 89 000 Euro dafür ausgeben. „Das ist mehr als in den letzten Jahren, wo wir viele nicht ganz so dringende Anschaffungen aufgeschoben haben“, so Kämmerer Steffen Kluske.

Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben. Das gilt auch für Maßnahmen, die klar darüber liegen. Für die Hausmeister, die für die Pflege städtischer Grundstücke zuständig sind, wird ein neuer Rasentraktor angeschafft. Er soll maximal 25 000 Euro kosten. Das Limit für einen gebrauchten Bauwagen liegt bei 6 500 Euro. Ein neues Zeiterfassungssystem mit Stechuhren wird laut Plan unter anderem im Rathaus, im Bauhof und den Kitas zum Einsatz kommen. Kostenpunkt: 16 000 Euro.

Den dicksten Brocken im Haushalt machen die Ausgaben für den Neubau und die Sanierungen von Gemeindestraßen aus (SZ berichtete). Dafür wendet Niesky in diesem Jahr über 4, 2 Millionen Euro auf. Knapp zwei Millionen davon sind bereits zugesagte Fördermittel. Unterm Strich ist der Haushalt 23 Millionen Euro schwer. Weil die Stadt mehr ausgibt als sie einnimmt, muss sie ans Ersparte, die Rücklagen, ran und so das Minus mit knapp einer halben Million auffüllen. Das ist insofern kein Problem, weil ab 2019 die Aussichten besser sind.

Dagegen hatte am Montag nur Stadtrat Sandro Simmank (Bürgerbewegung) etwas einzuwenden. Er stimmte mit Nein. Der Haushalt ist trotzdem beschlossene Sache. Dank Helen Stark von der Kommunalaufsicht des Landkreises sei das Zahlenwerk bereits geprüft, so Kluske. Rechtskräftig ist er aber voraussichtlich erst Ende Juni.

Damit ist auch an den weiteren Ausgaben für Kinder und Jugendliche nicht mehr zu rütteln. Die Kita in Kosel darf dann eine Schaukel und einen neuen Geschirrspüler bestellen. Für die Kinder im zentralen Hort in der Ödernitzer Straße werden neue Bestuhlung und eine schicke Theke angeschafft. Die Grundschule See bekommt ein neues Hausschuhregal. All das macht das Leben nicht lustiger, aber einfacher.

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