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Neue Forschungsinstitute für Görlitz und Zittau

Der Bund gibt auch Geld für die Elektrifizierung der Bahnstrecken und den Bad Muskauer Pückler-Park.

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© dpa/Wolfgang Thieme

Von Tilo Berger und Sebastian Beutler

Am Donnerstagabend gab der Haushaltsausschuss des Bundestages grünes Licht für mehrere Projekte für die Kreise Görlitz und Bautzen. Die SZ fasst zusammen:

Was auf dem Weg in die Zukunft helfen soll

Bahn-Elektrifizierung kommt
Anfang der Woche sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), dass die beiden Bahnstrecken Dresden–Görlitz und Cottbus–Görlitz nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufrücken, aber mit Geld aus einem Sonderprogramm des Bundes elektrifiziert werden. Da stand zwar fest, dass es dieses Sonderprogramm geben soll, aber es war noch nicht finanziell festgezurrt. Das hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag getan. Er bewilligte für 2019 zunächst fünf Millionen Euro. Davon lässt sich kein einziger Kilometer Gleis elektrifizieren, kritisiert der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst. Das stimmt – aber die fünf Millionen fließen in die Planung. Zudem hat der Haushaltsausschuss 500Millionen Euro für Sofortmaßnahmen in den vom Braunkohlestrukturwandel betroffenen Regionen bereitgestellt. Sie können auch für das Elektrifizierungsprogramm verwendet werden, teilt der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) mit. Mit einem Baubeginn ist 2019 noch nicht zu rechnen. Die Elektrifizierung Dresden–Görlitz soll etwa 513Millionen Euro kosten, rund 308Millionen Euro sind für Cottbus–Görlitz veranschlagt.

Vier neue Institute vor der Tür
Bürgermeister und Wirtschaftsförderer aus der ganzen Lausitz von Cottbus bis Zittau haben vom Bund die Ansiedlung eines neuen Instituts in der Region gefordert – jetzt werden es drei. Genau genommen sogar vier, denn eine Einrichtung in Dresden wird mit engem Bezug in und für die Lausitz arbeiten. Dresden bekommt das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung. Es soll neue Technologien und Antriebsformen für den Bahnverkehr entwickeln. Das passt: Es gibt an der Technischen Universität Dresden die Fakultät für Verkehrswissenschaften und vor der Haustür drei Praxispartner – die Bombardier-Werke in Bautzen und Görlitz sowie den Waggonbau Niesky. In Cottbus und Zittau/Görlitz wird ein Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt angesiedelt. Es soll sich mit Kohlendioxid-armen Industrieprozessen befassen. Das kann unter anderem Autozulieferer und Kunststoff-Produzenten interessieren – beide Branchen sind im Kreis Bautzen stark. Ein neues Fraunhofer-Institut für Energie-Infrastruktur und Geothermie soll voraussichtlich nach Cottbus und Zittau kommen. Erdwärme nutzen – das kann von Stadtwerken bis zum Häuslebauer alle interessieren. Görlitz ist Favorit für ein Zentrum für digitale Innovationen in der Systemforschung – der sperrige Begriff lässt sich am ehesten so übersetzen: Das Internet kann dem Menschen mehr Arbeit abnehmen. Hier sollen rund 100 Wissenschaftler forschen.

Mobilfunk der nächsten Generation
Die Lausitz soll als erste Region in Deutschland zu einer Modellregion für den Aufbau eines zukunftsweisenden 5-G-Funkdatennetzes werden. Für die Finanzierung von insgesamt fünf Modellregionen sollen bis 2021 rund 300 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Muskauer Park erhält Besucherzentrum
Der Freistaat wollte für 22 Millionen Euro das Kavalierhaus im Fürst-Pückler-Park Bad Muskau zum Besucher- und Bildungszentrum ausbauen. Jetzt gibt der Bund weitere 14 Millionen Euro für dieses Projekt. Mit den zusätzlichen Geldern, sagte Kretschmer der SZ, könnte das Zentrum nun so ausgestattet werden, wie man es sonst nur aus Berlin oder Frankfurt/Main kennt.

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