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Mittwoch, 10.10.2018

Mirko Schultze stellt Tunnelsanierung infrage

Der Linken-Abgeordnete hat sich wegen der Arbeiten an der A 4 und am Tunnel Königshainer Berge an die Regierung gewandt.

Streitpunkt: Der Autobahntunnel durch die Königshainer Berge.
Streitpunkt: Der Autobahntunnel durch die Königshainer Berge.

© André Schulze

Die A 4 zwischen Görlitz und Dresden gleicht derzeit über weite Strecken einer einzigen Großbaustelle und für Mitte 2019 ist eine langfristige Sanierung des Tunnels Königshainer Berge geplant. Der Görlitzer Linken-Landtagsabgeordnete Mirko Schultze stellt die Notwendigkeit der Arbeiten in einer am Montag veröffentlichten Mitteilung infrage, nachdem er sich dazu mit zwei Anfragen an die Landesregierung gewandt hat.

Die Aussage der Staatsregierung, wonach die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Tunnel dauerhaft gewährleistet sei, wenn regelmäßig Wartungen, Funktionskontrollen sowie der Austausch von veralteten Systemen und defekten Komponenten erfolge, erkläre nicht, weshalb eine aufwendige Sanierung durchgeführt werden müsse, teilt Schultze am Montag mit. Schließlich würden auch jährlich Mittel in die Nachrüstung des Königshainer Tunnels investiert, für 2011 sogar über 1,8 Millionen Euro. Außerdem sei fraglich, warum der Tunnel aufwendig saniert werden muss, wo dieser nicht einmal in Spitzenzeiten die maximale Auslastung erreiche, so Schultze weiter. Wie aus der Antwort der Landesregierung hervorgeht, fahren aktuell im Schnitt rund 28 900 Fahrzeuge pro Tag durch den Tunnel. Dessen maximale Durchlassfähigkeit liege aber bei circa 70 000 Fahrzeugen.

Während am Tunnel oder der Autobahn gearbeitet werde, würden Autos über die Bundesstraßen umgeleitet, heißt es weiter in der Mitteilung. Die Staatsregierung teile in ihrer Antwort auf die Anfrage dagegen mit, dass Autobahnbaumaßnahmen regelmäßig ohne Inanspruchnahme des nachgeordneten Straßennetzes abgewickelt würden.

Mirko Schultze, Sprecher der Linken-Fraktion für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst, fordert beim Thema A 4 ein Umdenken. „Die A 4 bleibt eine Dauerbaustelle und das so lange bis endlich umgedacht wird“, teilt er mit. Erst Verkehrsvermeidung und die Umsteuerung hin zu schienengebundenem Gütertransport werde das Millionenprojekt „A 4 flicken“ beenden. „Egal wie viele Millionen noch in den Ausbau fließen, wie viele Baustellen noch als ‚geplante Wartung‘ aufgemacht werden, es wird keine Verbesserung geben, ob auf zwei, vier oder sechs Spuren“, sagt Schultze. (SZ/bb)