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Freitag, 06.01.2017

Mehr Ortschaftsräte in Freital?

Einige Ortsteile planen eine eigene Volksvertretung. Freitals Oberbürgermeister sieht das kritisch.

Von Tobias Winzer

Oberbürgermeister Uwe Rumberg sieht die Pläne, mehr Ortschaftsräte in Freital zu etablieren, kritisch.
Oberbürgermeister Uwe Rumberg sieht die Pläne, mehr Ortschaftsräte in Freital zu etablieren, kritisch.

© Archivfoto/ Katja Frohberg

Kleinnaundorf hat ihn. Pesterwitz hat ihn, Weißig und Wurgwitz auch. Weil einige Freitaler Ortsteile ihre Interessen besser im Rathaus vertreten haben wollen, planen nun auch sie die Gründung von Ortschaftsräten. Solche Bestrebungen wurden zuletzt zum Beispiel aus Hainsberg laut. Laut Sächsischer Gemeindeordnung hat der Ortschaftsrat ein Vorschlags- für und ein Anhörungsrecht im Stadtrat. Der Ortsvorsteher kann an den Ratssitzungen teilnehmen, und zwar nicht nur am öffentlichen Teil. Die Vertreter des Ortschaftsrates werden gewählt. Sie kommen regelmäßig zu Sitzungen zusammen.

Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) sieht die Pläne jedoch kritisch. „Wir sind ja immer wieder bestrebt, die verschiedenen Ortsteile als eine Einheit, als eine Stadt zusammenzuführen. Deswegen sehe ich diese Entwicklung neuer Ortschaftsräte kritisch“, sagt er im Gespräch mit der Sächsischen Zeitung. „Diese Bestrebungen könnten dazu führen, dass jeder doch wieder seine eigene Scholle sieht.“ Es bestehe die Sorge, dass wir uns da eher zergliedern, als dass wir den Familien- und Gemeinschaftsgedanken leben.

Zur Kritik, die Stadt würde die Anliegen vor allem der etwas abgelegeneren Ortsteile missachten, kontert Rumberg. „Das soll nicht heißen, dass wir die Wünsche der Menschen in den Ortsteilen außer Acht lassen. Nur weil man einen Ortschaftsrat gründet, heißt das ja aber nicht, dass damit plötzlich jede Menge zusätzlicher Mittel für den Stadtteil zur Verfügung stehen.“ Der Stadtrat sei letztlich das gewählte Gremium, was die Entscheidung treffe – für alle Bürger gleichermaßen. Man müsse aber Formen finden, wie die Bürger vor Ort in bestimmte Entscheidungsprozesse eingebunden werden könnten.

Zur Gründung eines Ortschaftsrates oder, wie in Dresden üblich, eines Ortsbeirates müsste die Hauptsatzung der Gemeinde geändert werden. Dafür müsste für den jeweiligen Ortsteil eine eigene Verfassung eingeführt werden, damit ein Ortschaftsrat oder Ortsbeirat gewählt werden kann. Die Entscheidung zur Änderung der Hauptsatzung trifft der Stadtrat.

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