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Samstag, 10.11.2018

Kommunen sind ein lukrativer Bank-Ersatz

Von Ralf Grunert

© hy-photo gernot menzel

Bei Banken ist für Otto Normalverbraucher schon seit Jahren kaum noch was zu holen. Zinsen auf Sparguthaben? Lächerlich gering mit der Tendenz zur Null. Für steuerzahlende Unternehmen allerdings hat sich eine lukrative Geldquelle aufgetan. Das Prinzip ist einfach: Möglichst viele Steuern vorauszahlen, um sich dieses Geld später teilweise oder komplett zurückzuholen – samt saftiger Zinsen, wie sie auf dem Kapitalmarkt nicht zu haben, von den Kommunen aber zu zahlen sind. So kommen zum Beispiel für Spreetal auf die aktuelle Steuerrückforderung von 350 000 Euro noch mal 150 000 Euro an sogenannten Erstattungszinsen obendrauf. Hier läuft doch etwas schief. Hier ist der Staat gefordert, seine Hände schützend über die betroffenen Kommunen zu halten. Denn das Ende der Fahnenstange dürfte bei den Vattenfall-Rückforderungen noch lange nicht erreicht sein. Abgerechnet wurde bislang nur bis 2010. Aber erst 2016 hat sich der Konzern aus der Lausitz verabschiedet. Was mag da noch alles auf die Kommunen zukommen? Allein schon an Zinsen!