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Dienstag, 09.10.2018

Kleines Wort, große Diskussion

Der Doppelkurort hat viel vor. Jetzt kommen auch noch die Außenanlagen der Schule dazu. Doch reicht auch das Geld?

Von Heike Sabel

Bekommt die Stadt genug Fördermittel um das Außengelände der Schule auf Vordermann zu bringen.
Bekommt die Stadt genug Fördermittel um das Außengelände der Schule auf Vordermann zu bringen.

© Archiv/Marko Förster

Bad Gottleuba- Berggießhübel. Schule, Freibad, Feuerwehr, Straßen – um diese Investitionen hat die CDU gekämpft. Doch trotz Fördermittel bleibt noch immer der Anteil, den die Stadt aufbringen muss. So auch bei der Gestaltung der Außenanlagen an der Oberschule. Hier sollen 2019/20 die 100-Meter-Bahn verlegt, das Parkplatzproblem gelöst und die Feuerwehrzufahrt gesichert werden. Langsam werden es immer mehr Vorhaben. Deshalb fragte Stadtrat Robert Kühn (CDU) jetzt nach dem Stand des Haushaltes für 2019. Schließlich müssen da die Eigenmittel eingeplant werden.

Noch dazu sind Fördermittel noch nicht für alle Vorhaben sicher. Beim Bad zum Beispiel geht es zunächst nur um eine Projektskizze, frühestens 2021 wird wirklich investiert, sagt Bürgermeister Thomas Mutze (parteilos). CDU-Stadträtin Madlen Rätze, die nächstes Jahr seine Nachfolge antreten will, stößt sich deshalb am kleinen Wort „verbindlich“. Das stand im Beschluss für die Gestaltung der Außenanlagen der Schule, für die ja erst die Fördermittel beantragt werden sollen. Das war Rätze doch zu heiß. Bevor man nicht wisse, wie viel Geld in der Kasse sei, kann man es nicht schon ausgeben. Es störte sie deshalb, dass dieses Vorhaben „verbindlich“ aufgenommen werden soll.

Mutzes Erklärungsversuch, dass das vor allem den Fördermittelgebern die Ernsthaftigkeit zeigen soll, überzeugten sie und die Stadträte nicht. Obwohl die Mehrheit der Stadträte ihrem Antrag folgte, das Wörtchen verbindlich zu streichen, versagte Madlen Rätze als einzige dem Beschluss zu den Schulaußenanlagen ihre Zustimmung. Im November wird weiter diskutiert – dann geht es um den Haushalt für 2019.