Von Mandy Schaks

Altenberg. Eltern, die ihr Kind in einer der neun Altenberger Einrichtungen betreuen lassen, müssen ab nächstem Jahr tiefer in die Tasche greifen. Wie schon andere Städte und Gemeinden – mehr oder weniger – haben auch die Räte in Altenberg beschlossen, die Elternbeiträge in den Kindereinrichtungen zu erhöhen. Das hängt mit den Kosten zusammen. Zum einen sollen die Kinder besser umsorgt werden. So sinkt seit 2014 der Betreuungsschlüssel in den sächsischen Kitas. Ein Erzieher ist für immer weniger Kinder zuständig. Betreute früher in der Kinderkrippe ein Erzieher sechs Kinder, waren es seit September vergangenen Jahres statistisch 5,5 Kinder. Nun wurde im September die letzte Stufe umgesetzt. Demnach ist ein Erzieher für fünf Kinder da. Im Kindergarten ist bei einer neunstündigen Betreuung das Verhältnis aktuell 1 zu 12, im Hort bei sechs Stunden 0,9 zu 20. Damit steigen aber auch die Personalkosten.

Zum anderen spielen Lohnerhöhungen eine Rolle. Die Stadt Altenberg gehört zwar nicht dem Arbeitgeberverband an und wäre nicht an Tarifsteigerungen gebunden. Aber sie will ihre Mitarbeiter auch nicht schlechter stellen – sonst wird es schwer, Mitarbeiter zu halten und neue zu finden. Obgleich es immer noch Unterschiede gibt, die schrittweise ausgeglichen werden sollen. Das bedeutet, Altenberg kommt mit dem Geld nicht mehr hin, was Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) ärgert. Denn ein Großteil der Kosten trägt immer noch die Stadt. Auch das Land beteiligt sich. Doch aus Sicht von Kirsten nicht ausreichend. Er sieht einen Widerspruch zwischen den Ankündigungen der Bundesregierung, viel Geld für die Kita-Betreuung zur Verfügung zu stellen, und der Praxis in Sachsen. Die Leute glaubten, Elternbeiträge könnten wegfallen oder gesenkt werden, dabei müssten sie steigen, sagte er.

Grundlage dafür sind die Betriebskosten des Vorjahres.Die Städte und Gemeinden haben gesetzlich die Pflicht, Eltern in einem bestimmten Rahmen daran zu beteiligen. Altenberg wird dabei künftig seinen Spielraum nahezu ausschöpfen. Obgleich die Elternbeiträge ab Januar 2019 um drei (Hort) bis zehn Prozent (Kindergarten) steigen, liegt in der Summe Altenberg im Vergleich mit anderen Gemeinden in der Region weiter im unteren Bereich.

Bernd Greif, Vorsitzender der CDU-Fraktion, wollte die Erhöhung trotzdem nicht akzeptieren. Die Einwohnerzahl werde abnehmen, warnte er. „Wir sollten daher alles tun, um junge Leute hier zu halten.“ Er glaube, die Erhöhung der Elternbeiträge gehe in die falsche Richtung. „Wir werden dem mehrheitlich nicht zustimmen.“ Er sprach sich dafür aus, die Finanzlücke – die Beitragserhöhung bringt jährlich 44 750 Euro zusätzlich ein – auf andere Weise auszugleichen. Und er hatte auch gleich einen Vorschlag: Eigentlich war die Anschaffung einer Pistenraupe vorgesehen, doch das wurde vor Kurzem vom Stadtrat nicht beschlossen. Die eingeplanten Gelder könnten doch fürs Erste dafür verwendet werden, so Greif. Dem widersprach Kirsten. Denn dabei handelt es sich nicht um Eigenmittel. Vorgesehen war, einen Kredit aufzunehmen. Doch das ginge nicht, um fortlaufende Betriebskosten zu finanzieren. „Die Mehreinnahmen gehen 1 zu 1 in Gehälter“, so Kirsten. Greif schlug vor, dann nach anderen Reserven zu suchen. Mario Nitschke (Bärensteiner Wählervereinigung) unterstützte das. „Wir sollten sehen, dass wir Einnahmen in der Stadt erhöhen.“ Statt in ein Quad zum Präparieren von Winterwanderwegen zu investieren, wie jüngst beschlossen, sollten lieber Touristen für die Nutzung der Loipen zahlen, sagte er. Ein Vorstoß, der schon in der Vergangenheit scheiterte. „Es gibt keine Loipengebühr“, sagte Kirsten, „weil die Stadt den Forst daran beteiligen muss.“ Dafür sei der Aufwand im Verhältnis zu den Einnahmen zu groß.

Die Linksfraktion sah wiederum keine andere Wahl. „Wir werden die Entscheidung mittragen“, sagte die Vorsitzende Sabine Schilka. Die Erhöhung habe die Stadt nicht zu verantworten, sei aber notwendig. In anderen Bundesländern sei das letzte Kita-Jahr sogar frei. „Traurig, was der Freistaat hier macht.“