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Freitag, 10.08.2018

Innenministerium bestätigt Treffen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

© dpa

Berlin. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die damalige AfD-Chefin Frauke Petry vor rund drei Jahren zweimal zu Gesprächen getroffen. Das bestätigte das Bundesinnenministerium der „Welt“ (Online Freitag).

Maaßen habe dem zuständigen Staatssekretär des Ministeriums erläutert, dass er sich vor etwa drei Jahren mit Petry getroffen habe, zitierte das Blatt eine Sprecherin des Ressorts. „Es gab insgesamt zwei Gespräche zwischen Herrn Dr. Maaßen und Frau Dr. Petry.“

Gespräche der Amtsleitung mit Abgeordneten hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) allerdings auch nie bestritten. Dementiert hatte das Amt hingegen Aussagen eines früheren AfD-Mitglieds, wonach Maaßen Petry Tipps gegeben haben soll, wie die Partei eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden könne. Auch die Darstellung, Maaßen habe zu einem Ausschlussverfahren gegen Rechtsausleger Björn Höcke geraten, hatte das BfV zurückgewiesen.

Laut Bundesinnenministerium führte Maaßen seit seinem Amtsantritt im August 2012 etwa „196 Gespräche mit Politikern der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD“. Es sei inhaltlich dabei „um Fragen der Gefährdungseinschätzung“ und um „einen allgemeinen Austausch“ gegangen. In den Gesprächen mit Frauke Petry habe Maaßen „keine Empfehlungen oder Ratschläge hinsichtlich des Umgangs mit Personen oder Strömungen der AfD gegeben“. (dpa)