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Samstag, 13.10.2018

Hoffen auf Steinmeier

Der Bundespräsident soll am Montag in Görlitz sehen, was da ist – und erfahren, wo es hapert.

Von Ingo Kramer

Ob sie in Görlitz auch den roten Teppich ausgerollt bekommen? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender besuchen die Neißestadt am Montag.
Ob sie in Görlitz auch den roten Teppich ausgerollt bekommen? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender besuchen die Neißestadt am Montag.

© dpa

Görlitz. Ein solcher Besuch hat Seltenheitswert: Den kompletten Montag nehmen sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender für den Landkreis Görlitz Zeit, besuchen Einrichtungen und laden schließlich in Großhennersdorf zum Ehrenamtsempfang ein. In Görlitz sind sie unter anderem bei Siemens, im Landratsamt sowie im Kühlhaus – und überall sind die Erwartungen hoch.

„Für uns ist es eine tolle Möglichkeit, zu zeigen, welche Innovationskraft im Standort und seiner Belegschaft steckt“, sagt Siemens-Vize-Betriebsratsvorsitzender Christoph Scholze. Als Innovationsmanager ist er zugleich für Neuerungen am Standort Görlitz zuständig. Was in den vergangenen Monaten passiert ist, habe Vorzeigecharakter für den Strukturwandel: „Wir haben uns im Dialog mit der Geschäftsführung eine Zukunft erarbeitet.“ Allerdings nicht für alle Mitarbeiter: 170 müssen gehen. Darüber mit Steinmeier zu diskutieren, sei wohl nicht hilfreich, sagt Scholze: „Wir müssen eher über die politischen Rahmenbedingungen für den Strukturwandel diskutieren.“ Das bringe die Chance, Alternativen für die betroffenen Kollegen zu finden.

Landrat Bernd Lange möchte den Landkreis kurz vorstellen und dann auf die Kernprobleme des ländlichen Raumes eingehen. Er erhofft sich von dem Gespräch auch eine Unterstützung des Bundes bei der Umsetzung europäischer Projekte, konkret bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Breslau, dem Breitband- und dem Autobahn-Ausbau sowie bei der Bewältigung des Strukturwandels in der Oberlausitz. Auch um demografischen Wandel und Fachkräftemangel soll es im Gespräch gehen. „Wichtig ist mir vor allem die Frage, wie verhindert werden kann, dass die ländlichen Räume in Deutschland abgehängt werden“, sagt der Landrat.

Ins Weinhübler Kühlhaus kommt Elke Büdenbender ohne ihren Mann, dafür mit Ministerpräsident Michael Kretschmer. „Frau Büdenbender will von uns wissen, wo wir Hilfe brauchen“, sagt Danilo Kuscher vom Kühlhaus. Da fällt ihm viel ein: Das Dach des Hauptgebäudes ist 1 800 Quadratmeter groß und muss dringend saniert werden. Kostenpunkt: 180 000 Euro. Aus eigener Kraft kann der Verein das nicht bezahlen, ein Förderprogramm hat er noch nicht gefunden: „Wir brauchen dringend einen passenden Finanzierungsweg.“ Außerdem kommt der Verein im Ehrenamt an seine Grenzen, müsste dringend eine halbe Personalstelle für Bürotätigkeiten finanzieren, hat aber auch dafür bisher keine Fördermöglichkeit in Aussicht.

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