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Freitag, 18.05.2018

Ein Auftakt mit weißen Rosen

Russlands Präsident Putin begrüßt Bundeskanzlerin Merkel in seiner Residenz am Schwarzen Meer. Es geht um viele Krisenherde der Welt.

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Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation im Nahen Osten hat sich Bundeskanzlerin Merkel am Freitag in Sotschi mit Putin zu einem Gespräch unter vier Augen getroffen.
Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation im Nahen Osten hat sich Bundeskanzlerin Merkel am Freitag in Sotschi mit Putin zu einem Gespräch unter vier Augen getroffen.

© Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa

Sotschi. Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation in Nahost hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem Gespräch unter vier Augen getroffen. Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuches in Sotschi sollten der Krieg in Syrien, der Konflikt in der Ostukraine und das von Donald Trump aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran stehen. Deutschland und Russland wollen beide an dem Abkommen festhalten, aus dem sich der US-Präsident vergangene Woche einseitig verabschiedet hatte.

Außerdem wollte Merkel darauf dringen, den Stillstand bei der Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen für die Ostukraine zu überwinden. Thema sollte auch das Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream 2 sein, das von der Ukraine und der EU-Kommission kritisiert wird und das die USA gerne verhindern würden.

Putin begrüßte Merkel mit weißen Rosen in seiner Residenz an der Schwarzmeerküste. Der Kremlchef messe dem Treffen große Bedeutung bei, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow vor Beginn: „Das ist ein sehr wichtiger Besuch.“ Es sei eine gute Gelegenheit, sich in internationalen Problemen abzustimmen. Die Kanzlerin sprach auch kurz mit Regierungschef Dmitri Medwedew im Eingang.

Merkel hatte Russland zuletzt vor einem Jahr besucht. Was die Kanzlerin erst kurz vor ihrer Ankunft erfahren hatte: Syriens Präsident Baschar al-Assad war am Donnerstag ebenfalls bei Putin in Sotschi.

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Russland ist Syriens wichtigste Schutzmacht. Deutschland will, dass dort ein politischer Prozess beginnt, der zumindest einem Teil der Millionen Kriegsvertriebenen und Flüchtlinge die Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht. Auch soll der Einfluss des Irans in dem Nachbarland Israels zurückgedrängt werden.

Das deutsch-russische Verhältnis ist gespannt, seit Russland sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hat und Separatisten in der Ostukraine unterstützt. Deshalb sah der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), in dem Treffen eine „große Chance“. Merkel habe im Wahlkampf gesagt, dass man kein Problem ohne die Russen lösen könne, auch nicht die Iran-Frage. „Die Kanzlerin muss jetzt viel besprechen, um den Frieden zu wahren“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die deutsche Wirtschaft erhofft sich in Russland von dem Treffen Merkels mit Putin Schützenhilfe. Den Unternehmen drohen Strafen der USA, wenn sie sich nicht an die Sanktionen gegen Russland halten. Zugleich droht Moskau den Firmen in Russland, die die US-Sanktionen einhalten.

Nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen sieht sich Putin als Gewinner des Streits um das Atomabkommen mit dem Iran. „Die Destruktionen sind jetzt nicht mehr einseitig. Sie kommen jetzt von Ost und West und (es gibt sie) innerhalb des Westens“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Die dadurch ausgelöste Instabilität führe dazu, dass sich Putin „in einem zynisch-machtpolitischen Sinne“ zunächst einmal als Profiteur der neuen Situation sehe. (dpa)

Leser-Kommentare

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Insgesamt 7 Kommentare

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  1. Manfred Hengst

    Der Röttgen kann es nicht lassen, sich bei Merkel einzuschleimen und seinen Russlandhass auszuleben. Auf den Weg sich wieder als Minister anzubiedern. Vielleicht sollte er auf die Mehrheit der Deutschen hpören. Und warum spricht keiner über die Nichterfüllung der Punkte des Abkommens von Kiew durch die Ukraine.

  2. RU

    Putin betreibt eine Politik, die BERECHTIGTE Interessen Russlands verteidigt und sich nicht mehr so ohne weiteres, wie vorher, vom Westen beiseite schieben lässt. Putin fordert vom Westen eine Politik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und der friedlichen Koexistenz. Er hat seine Haltung in früheren Reden, auch vor dem Deutschen Bundestag, mehrfach zum Ausdruck gebracht. Russland und Putin sind keine Feinde Deutschlands. Wer allerdings NATO und Deutschland jetzt sinnlos aufrüsten will, braucht sich dann aber über mehr gegen Deutschland gerichtete russische Waffen und mehr Risiko für Deutschland nicht aufzuregen. Wem nützt eigentlich die aktuelle Aufrüsterei? Wem wohl? Der weiteren Vorherrschaft der USA und der Rüstungsindustrie, nicht jedoch der Mehrheit der Menschen.

  3. beobachter

    Trump entläßt Deutschland gerade in die Souveränität. Es wird Zeit, Chancen und Potentiale des deutsch-russischen Verhältnisses zu nutzen, statt weiter schulmeisterlich an Putin herumzumäkeln. Nicht gegen Amerika, aber im wohlverstandenen Interesse Europas.

  4. Dresdner45

    >>>Sie kommen jetzt von Ost und West.<<< Das kommt davon, wenn man sich ständig in die Angelegenheiten anderer Länder einmischen will. Was, und dies ist eine ernst gemeinte Frage, hat Deutschland militärisch in fremden Ländern zu suchen??? Die Nato kann es nicht sein, weil dies ja ein Verteidigungsbündnis sein soll. Ob Russland und die Ukraine miteinander Zoff haben, geht uns auch nichts an. Wenn überhaupt ist dies die Sache der UNO. Demzufolge sind die Sanktionen ebenfalls nicht richtig. Deutschland sollte versuchen mit allen Ländern friedlich Geschäfte betreiben. Die USA, England und Frankreich können sich an den Kriegsspielen beteiligen.

  5. Steinhardt

    ....deutsch-russische Verhältnis ist gespannt...., Anfang der 90-iger war es aber mal ganz locker. Erst Merkel mit ihrer US-Hörigkeit hat den Bogen überspannt. Dass Putin trotz Rosen auch nur ein einziges Wort so abnimmt wie sie es sagt, bezweifle ich doch sehr. Die Ausweitung der NATO bis an die Grenze Russlands hat er noch zähneknirschend hingenommen, aber die Verlegung größerer Truppenverbände und schweren Kampgerätes wird er nicht einfach so dulden. Höchstwahrscheinlich wird er den "Mittelsteckenraketenvertrag" kündigen und ganz Europa wieder ins Fadenkreuz der Atomsprengköpe rücken.

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