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Mittwoch, 13.06.2018

Dresden plant die Zukunft

Die Stadt will im neuen Haushalt vor allem für Schulen und Kitas mehr Geld ausgeben.

Von Andreas Weller

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Das Steyer-Stadion und...
Das Steyer-Stadion und...

© Schulter

...das Gymnasium Klotzsche sollen saniert werden.
...das Gymnasium Klotzsche sollen saniert werden.

© Ellger

Am Ferdinandplatz entsteht das neue Verwaltungszentrum.
Am Ferdinandplatz entsteht das neue Verwaltungszentrum.

© Barcode Architects

Bildung, Bildung, Bildung, wiederholt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). „Das ist unser einziger Rohstoff. In den sollten wir investieren.“ Am Dienstag stellten der OB und Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) die Eckpfeiler für den Haushalt 2019/2020 und die Finanzplanung bis 2023 vor. So sollen beispielsweise bis 2023 rund 810 Millionen Euro in Schulen und Kitas investiert werden, 540 Millionen Euro in Straßen, Rad- und Gehwege, 62 Millionen Euro in den Brand- und Katastrophenschutz und 34 Millionen Euro ins städtische Klinikum.

Nicht nur Geld für Gebäude: Förderung für Problemviertel

Mehr als 100 Millionen Euro sollen jedes Jahr für den Bau und die Sanierung von Schulen ausgegeben werden. So soll beispielsweise das Gymnasium Klotzsche bereits 2019 statt 2021 durch einen Neubau ersetzt werden. Parallel will Hilbert Kinder und Jugendliche unterstützen. „Uns ist aufgefallen, dass es in einigen wenigen Einrichtungen geballt Probleme gibt, insbesondere für Menschen mit schwierigen sozialen Biografien wie Hartz-IV und Migration“, so der OB. Das soll heißen, in Problemvierteln gibt es überdurchschnittlich viele Schulabbrecher. Dort will die Stadt entgegensteuern, indem Kinder und Jugendliche gefördert werden und in Kitas mehr Erzieher arbeiten. Dafür sollen pro Jahr sieben Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Das trägt laut Hilbert auch zur Integration bei.

Marodes Klinikum: Geld soll für den Aufschwung sorgen

Die städtischen Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt haben seit einer Weile massive Probleme. Das liegt zum großen Teil auch daran, dass zu wenig Geld für Investitionen vorhanden war. Sie sind kaum konkurrenzfähig. Dies soll sich künftig ändern. 6,1 Millionen Euro soll das Klinikum 2019 zusätzlich erhalten und bis 2023 insgesamt 34,4 Millionen Euro. „Dann hoffen wir wieder auf erfreuliche Jahresabschlüsse“, so Oberbürgermeister Hilbert.

Wohnungen: weitere Grundstücke zukaufen

Jeweils drei Millionen Euro soll die Wohnen in Dresden (WID) 2019 und 2020 zusätzlich erhalten, so der Plan. Mit dem Geld sollen vor allem Grundstücke gekauft werden, um städtische Sozialwohnungen zu bauen. Für den Bau setzt die Verwaltung auf Fördergelder und Kredite, die die WID aufnehmen soll. „Das ist ein wichtiger Akzent für die Zukunftsfähigkeit der Stadt“, sagt Hilbert.

Mehr Bürgerbeteiligung: Stadtteile werden gestärkt, Projekte gefördert

Die Stadtbezirksverfassung mit der Direktwahl der bisherigen Ortsbeiräte, der Übernahme der bisherigen Ortschaften 2034. Die Gremien sollen dann zum Teil selber über Belange des Stadtbezirkes entscheiden und wofür Geld ausgegeben wird. Bisher sind 25 Euro pro Einwohner geplant. Hilbert will weitere zehn Euro drauflegen. Für die gesamte Einführung der neuen Struktur sind bis 2023 27 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzlich plant Hilbert jährlich 300 000 Euro für Bürgerprojekte.

Neues Rathaus, saniertes Stadion: wichtige Bauprojekte starten

Die Sanierung des Heinz-Steyer-Stadions soll mit dem neuen Haushalt endlich abgeschlossen werden. Der größte Neubau wird der Verwaltungssitz am Ferdinandplatz, mit geplanten 96,5 Millionen Euro. „Die Finanzierung ist abgesichert“, so Lames. Die Stadt will den Auftrag nun an einen Generalübernehmer geben. Es wird aber erst 2024 fertig.

Wesentliche Veränderungen: Projektmanager statt selber bauen

Weil die Kosten bei Bauprojekten immer wieder explodiert sind, will Hilbert künftig bei großen Schulbauten externe Projektmanager einsetzen. „Damit Zeit- und Kostenrahmen eingehalten werden“. Daraus soll dann ein generelles Baukostencontrolling der Verwaltung entstehen.

Spielräume dank Steuern: Doch das Geld sprudelt nicht ewig.

Die Investitionen, mehr Geld für Personal und Sozialleistungen sind möglich, weil mehr Steuern fließen als gedacht. „Wir sollten diese Spielräume aber nicht ausreizen“, so Lames. Denn bis 2023 rechnet er noch mit guten Einnahmen. Das könne sich aber ändern. „Dann benötigen wir schmerzhafte Korrekturen“, warnt Lames.

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Leser-Kommentare

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Insgesamt 11 Kommentare

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  1. Kanonikus

    Im Radio war heute morgen zu hören, dass der Altmarkt schon wieder saniert werden muss. Erst kam die Sanierung und dann ein neues Konzept. Kann die SZ dies bestätigen und eventuell genauer im Artikel wiedergeben?

  2. Anmerkung

    @1 "muss" ist falsch. Allerdings stehen die Buden beim Striezelmarkt nicht mehr in Reih und Glied und die im Boden vorhandenen Strom- und Wasseranschlüsse sind nicht mehr an der richtigen Stelle. Dadurch gibt es wieder diese Kabelkanäle auf dem Pflaster, die aber für Behinderte problematisch sind. Dies will man ändern. Bleibt nur zu fürchten, dass in 5 Jahren die nächste Budenordnung kommt.

  3. Bekannt

    @2: Bitte nicht die SZ auffordern, die Geschichte schon wieder durchzukauen. Ist doch alles bekannt. Die Buden stehen jetzt anders als beim letzten Umbau, also müssen die Stromanschlüsse den Buden hinterherziehen. Und in 10 Jahren wird es wieder anders...

  4. ich

    #1: Siehe SZ-Online: Altmarkt wird wieder großflächig umgebaut vom 20.3.18

  5. taigawolf

    Von Verkehrsprojekten liest man nichts konkretes. Neben zerbröselnden Hauptverkehrsstraßen (Königsbrücker, Stauffenbergallee, Gerokstraße) hört man auch von der sogenannten, auf den Sankt Nimmerleinstag verschobenen "Stadtbahn 2019" kaum noch was. Nachdem offensichtlich das Geld nicht mehr knapp ist, fällt diese faule Ausrede ja weg und die ganze Unfähigkeit der Bauverwaltung unter dem schweigsamen jungen Bürgermeister und seinem selbstherrlichen professoralen Amtsleiter würde sich zeigen, die es nicht mal mehr schaffen, eine neue Straßenbahnstrecke so zu planen und abzustimmen, dass sie auch genehmigt und gebaut werden kann. Oder im Amt von Prof. K wartet man listig auf einen neuen Stadtrat, der die ungeliebten ÖPNV-Projekte wieder streicht. Soll das Dresdens Zukunft sein?

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