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Dienstag, 12.06.2018

Chaos-Abstimmung wird wiederholt

Im Rathaus herrscht viel Uneinigkeit, besonders zwischen der Regierungs-Koalition.
Im Rathaus herrscht viel Uneinigkeit, besonders zwischen der Regierungs-Koalition.

© Youssef Safwan

Dresden. Die Entscheidung zur Direktwahl der Stadtbezirksbeiräte und der Verschmelzung der Ortschaften in die Bezirke dauert noch mehrere Monate. Nach der Abstimmungspanne in der vergangenen Woche wird das Verfahren neu aufgerollt.

„Im Ältestenrat wurde besprochen, dass die rechtssicherste Variante in der erneuten Behandlung in den Gremien, einschließlich Ortschaftsräten, besteht“, so Rathaussprecher Kai Schulz. Das heißt, die Ortschaftsräte werden zumindest angehört, bevor die Auflösung ihrer Ortschaften 2034 beschlossen wird. Die neue Abstimmung wäre laut Schulz dann Ende August möglich, wenn Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) diesem Weg zustimmt.

Am vergangenen Donnerstag wurde die erforderliche Mehrheit für die Änderung nicht erreicht. Eine Stadträtin der Linken war bereits deutlich früher gegangen, ein SPD-Stadtrat kurz vor der entscheidenden Abstimmung und OB Hilbert hatte sich bei seiner eigenen Vorlage enthalten. Für eine Satzungsänderung werden 36 Stimmen, also die Mehrheit des gesamten Stadtrates benötigt. Es fehlte aber eine Stimme. Die verbliebenen Räte von Linken, Grünen und SPD reichten nicht aus, da CDU, FDP und AfD nicht zustimmten. (SZ/awe)

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