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Donnerstag, 14.06.2018

Carlsberg wehrt sich gegen Kartellstrafe

Düsseldorf. Zum Prozessauftakt um das sogenannte Bierkartell vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf haben sich die Betroffenen am Mittwoch nicht zu den Vorwürfen der Generalstaatsanwaltschaft geäußert. Sowohl der ehemalige Deutschland-Chef der Carlsberg-Brauerei, Wolfgang Burgard, als auch die heutige Geschäftsführung schwiegen am Mittwoch.

Das Bundeskartellamt hatte 2014 elf Unternehmen, einem Verband und Managern aus der Bierbranche Bußgeldbescheide über insgesamt 338 Millionen zugestellt. Der Vorwurf: unerlaubte Preisabsprachen zum Nachteil der Verbraucher bei Fass- und Flaschenbier. Der größte Teil der Bußgeldbescheide – 222 Millionen Euro – entfiel dabei auf die zu Dr. Oetker gehörende Radeberger-Gruppe und Carlsberg Deutschland. Während Radeberger einen Tag vor Prozessstart den Einspruch gegen das Bußgeld mit der Begründung nicht kalkulierbarer finanzieller Risiken zurückzog, will Carlsberg eine Klärung durch das Oberlandesgericht. Das jedoch ist riskant. Die Verhandlung des Widerspruchs vor dem OLG kann nämlich auch zu Ungunsten von Carlsberg ausgehen, da das Gericht andere Bewertungsmaßstäbe anlegt als das Kartellamt. Während das Kartellamt seine Bußgeldbescheide auf Basis des Umsatzes berechnete, der zusätzlich durch die vorgeworfenen Preisabsprachen generiert wurde, orientiert sich das OLG am Gesamtumsatz des Unternehmens.

Der Rechtsbeistand von Carlsberg beantragte zum Auftakt, das Verfahren einzustellen. Die „nicht zutreffenden“ Vorwürfe der Preisabsprachen beträfen die Jahre 2007 und 2008 und seien damit verjährt, argumentierte Anwalt Jürgen Wessing. Über den Antrag will das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Beigelegt ist die Sache also noch lange nicht. (dpa)

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