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Bürgermeister reagiert auf Forderungen

Sechs Themen – fünf Antworten: Für den Initiator des Müglitztaler Bürgergespräches sind sie ein Anfang.

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© Daniel Förster

Von Heike Sabel

Müglitztal. Die Einwohner vom Müglitztal hatten einen Katalog mit sechs Forderungen an ihren Bürgermeister aufgestellt. Diese wurden nach dem von Dirk Jahn und Peter Reindl initiierten Bürgergespräch an Bürgermeister Michael Neumann (parteilos) weitergereicht. Nun gibt es erste Antworten von Neumann. Jahn hält sich mit einer Bewertung noch zurück, denkt aber „dass sich Herr Neumann bemüht, wenigstens ein wenig Ordnung in das bestehende Chaos zu bringen.“

Gemeinde-Sprechzeiten verlängert

Es soll Bürgermeistersprechstunden und Gemeinderatssprechstunden in den einzelnen Ortsteilen geben, fordern die Einwohner. Schon im Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl im September habe Neumann für 2019 ortsteilbezogene Einwohnerversammlungen angekündigt. Eine Bürgersprechstunde in den Ortsteilen gab es schon mal, erwidert Neumann. „Die Resonanz war gleich null.“ Zudem könnten die Fragen der Einwohner zur Bürgersprechstunde im Gemeindeamt schneller bearbeitet werden, da Unterlagen greifbar sind. Um mehr Bürgernähe zu erreichen, wurden die Sprechzeiten verlängert.

Fördermittel für Kultur

Das Förderprogramm „Vitale Dorfkerne“ soll genutzt und ein Dorfentwicklungsplan mit konkreten Vorhaben in den Ortsteilen erstellt werden. Die Landesumlage von jeweils 70 000 Euro in diesem und den beiden nächsten Jahren ist für Investitionen zu verwenden, weitere Geldquellen sind zu prüfen. Das wünschen sich die Einwohner. Bürgermeister Neumann verweist auf den Beschluss des Gemeinderates zur Verwendung der 70 000 Euro im Jahr 2020: Sie sollen dann als Eigenanteil für Fördermittel zur Unterstützung des kulturellen und öffentlichen Lebens verwendet werden.

Leerstandskataster abgelehnt

Die Gemeinde, so eine Forderung der Bürger, soll eine Bestandsaufnahme von leeren und verfallenden Häusern machen, um ihre Weiternutzung zu ermöglichen. Neumann sagt: „Die Gemeinde Müglitztal verfügt über keine verfallenen Altbauten.“ Zudem sei es nicht Aufgabe der Gemeindeverwaltung, eine Bestandsaufnahme über private Grundstücke zu erstellen.

Einwohnerversammlung fraglich

Gefordert wurde auch eine Einwohnerversammlung zu Vor- und Nachteilen einer Fusion mit Dohna. Hier bleibt Neumann eine klare Antwort schuldig. Er bezieht sich auf die Bürgermeisterwahl im September. Vor dem Beschluss dazu hatte der Gemeinderat Verhandlungsgrundlagen für eine Eingemeindung geprüft. Die Bürgermeisterwahl war ein Bekenntnis zur Selbstständigkeit Müglitztals. Inzwischen wurden die 2017 aufgenommenen Gespräche mit Dohna offiziell beendet. Für Neumann steht der Erhalt von Kitas, Feuerwehren und Schule im Vordergrund.

Zone 30 weitergeleitet

Die Forderung nach einer Wiedereinführung der Zone 30 in Maxen hat Neumann an das Landratsamt weitergeleitet.