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Freitag, 11.05.2018

Berlusconi macht Platz

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega wollen sich in Italien nun doch auf eine gemeinsame Regierung einigen.

Von Almut Siefert, SZ-Korrespondentin in Rom

Silvio Berlusconi, ehemaliger italienischer Ministerpräsident, will in den Hintergrund treten, um eine neue Regierung möglich zu machen.
Silvio Berlusconi, ehemaliger italienischer Ministerpräsident, will in den Hintergrund treten, um eine neue Regierung möglich zu machen.

© Riccardo Antimiani/ANSA/AP/dpa

Die Wunder von Rom nehmen kein Ende. Am Mittwochabend ereignete sich ein weiteres: Silvio Berlusconi erklärte sich überraschend bereit, für das Zustandekommen einer Regierung selbst ins Abseits zu treten. Damit ist der Weg für die rechte Lega aus Berlusconis Bündnis frei, zusammen mit der Fünf-Sterne-Bewegung eine Regierung zu bilden. Ein Treffen am Donnerstag zwischen den Parteichefs Matteo Salvini und Luigi Di Maio, bei dem über ein gemeinsames Programm gesprochen wurde, sei in einem „positiven Klima“ verlaufen“, ließen die beiden in einer gemeinsamen Erklärung wissen.

Damit hatte in Italien nach den Ereignissen Anfang der Woche wohl niemand mehr gerechnet. Staatspräsident Sergio Matterella hatte am Montag nach einer weiteren Runde mit den Parteien erklärt, die Bildung einer politischen Regierung sei gescheitert. Neuwahlen oder eine sogenannte „neutrale Regierung“ wären die einzig verbleibenden Möglichkeiten. Doch dann kam die Bitte von Lega-Chef Salvini und Fünf-Sterne-Frontmann Di Maio um weitere 24 Stunden Aufschub.

Bislang war der Zusammenschluss der beiden Parteien trotz gemeinsamer Mehrheit in beiden Parlamentskammern daran gescheitert, dass sich der Ex-Ministerpräsident und Chef der Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung nicht grün sind. Für Berlusconi ist die populistische Bewegung um den Komiker Beppe Grillo der Grund, warum er überhaupt wieder aus der politischen Versenkung aufgetaucht war. Um das Land vor diesen „Nichtsnutzen“, wie er die Mitglieder der Bewegung gerne nennt, zu schützen. Umgekehrt verkörpert Berlusconi für die Anhänger der Cinque Stelle genau den Politikertypen, den es zu bekämpfen gelte: Rechtskräftig Verurteilte haben laut Statut der Bewegung nichts in der aktiven Politik zu tun.

Nun müssen sich Salvini und Di Maio auf ein gemeinsames Programm verständigen. Erwartet wird ein Minimalwurf von vier bis fünf Punkten, wie beispielsweise ein Kompromiss in Sachen Bürgereinkommen, eine Steuersenkung für Unternehmen, eine Reform des Rentengesetzes, und eine gemeinsame politische Linie beim Thema Immigration. Danach steht wohl der schwierigste Teil der Verhandlungen der beiden populistischen Parteien an: Sie müssen sich auf einen Ministerpräsidenten einigen.

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