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Mittwoch, 07.11.2018

Bahnstrecke Dresden – Görlitz kommt unter Strom

Das Geld für die Elektrifizierung gibt der Bund aus einem Sonderprogramm. Davon profitiert die Lausitz gleich doppelt.

Von Tilo Berger

Die Bahnstrecke zwischen Görlitz und Dresden wird elektrifiziert.
Die Bahnstrecke zwischen Görlitz und Dresden wird elektrifiziert.

© Uwe Soeder

Berlin/Dresden. Das Bundes- verkehrsministerium will die Bahnstrecken zwischen Dresden und Görlitz sowie zwischen Cottbus und Görlitz elektrifizieren. Das teilte Minister Andreas Scheuer (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Zum Zeitplan äußerte er sich nicht, bezifferte aber die geplanten Ausgaben: Die Elektrifizierung zwischen Dresden und Görlitz würde etwa 513 Millionen Euro kosten, rund 308 Millionen Euro seien für die Verbindung zwischen Cottbus und Görlitz veranschlagt. Das Geld soll aus einem Sonderprogramm des Bundes zur Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken kommen. Auf dieses Programm hatten sich CDU, CSU und SPD in ihren Koalitionsverhandlungen geeinigt. Über die Einrichtung des Bundesprogramms entscheidet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages an diesem Donnerstagabend.

Die sächsische Staatsregierung hatte seit mehreren Jahren auf die Aufnahme beider Elektrifizierungen in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gedrängt. Diese Notwendigkeit sah das Bundesverkehrsministerium für Sachsen aber nur für den Neubau der Strecke Dresden – Prag und die Elektrifizierung der Strecke Leipzig – Chemnitz. Vordringliche Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan genießen Vorrang bei der Finanzierung und im Zeitplan.

Lücken im Verkehrsnetz werden geschlossen

Ins Programm für mögliche Elektrifizierungen kamen beide Strecken, weil sie Lücken im Verkehrsnetz schließen. Zurzeit endet der Bahnstrom in Dresden und Cottbus. Gleichzeitig treibt Polen die Elektrifizierung der Strecke zwischen Wegliniec (Kohlfurt) und der Grenzstadt Zgorzelec voran. Ab Dezember 2019 sollen zwischen Breslau und Zgorzelec elektrische Triebzüge pendeln. Der Abschnitt zwischen Wegliniec und Breslau steht bereits unter Strom.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erklärte, die Aufnahme der beiden Strecken ins Elektrifizierungsprogramm sei „ein großer Erfolg“. Jetzt müssten weitere Maßnahmen folgen, die dem Strukturwandel in der Lausitz dienen. Als Beispiel nannte er eine ICE-Verbindung Berlin – Görlitz. Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sprach von einem guten Tag für die Lausitz: „Die Elektrifizierung der Strecken ist dringend notwendig, um den anstehenden Strukturwandel abzufedern, damit sich die Region positiv in der Zukunft entwickeln kann und neue Arbeitsplätze entstehen.“

Kritik kam von den Grünen. Dem Görlitzer Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn zeigt die Nicht-Aufnahme in den vordringlichen Bedarf, „dass alle Beteuerungen der Koalitionen in Land und Bund zur Entwicklung des ländlichen Raums und zum Strukturwandel in der Lausitz lediglich Sonntagsreden sind“.