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Dienstag, 18.09.2018

Alle sollen ins Netz

Andreas Scheuer wirbt für den subventionierten Internetausbau in ländlichen Regionen. 700 bundesgeförderte Breitbandprojekte laufen bereits.

Von Hannes Koch

Der Bund will den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland vorantreiben – gerade auch in dünn besiedelten Regionen.
Der Bund will den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland vorantreiben – gerade auch in dünn besiedelten Regionen.

© Julian Stratenschulte/dpa

Berlin. „Digitalacker“ – ein interessanter Begriff der politischen Kommunikation. Bundesverkehrs- und Digitalminister Andreas Scheuer (CSU) ist von Berlin aus anderthalb Autostunden nach Süden ins ländliche Brandenburg gefahren und steht nun auf einem abgeernteten, staubigen Feld. 50 mal 50 Meter hat eine Baufirma dort mit Stoffbahnen in Schwarz-Rot-Gold bedeckt. Vom erhöhten Gerüst betrachtet, liegt da jetzt ein Deutschland auf dem Acker, auf dem man herumlaufen kann.

Und das tut Scheuer ausgiebig. Der Minister spaziert von Baden-Württemberg über Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg in seine bayerische Heimat – von Holzpfahl zu Holzpfahl. 700 von ihnen wurden in den Acker gerammt, jeder mit einer Informationstafel versehen. Die Pfosten stehen für die Breitband-Projekte, die die Bundesregierung fördert.

Denn in manchen Gegenden dieses Landes funktionieren Internet und Mobilfunk schlecht, wenn überhaupt. Besonders in ländlichen Regionen bekommen Smartphones keinen Netzanschluss. Privatleute, Ärzte und Unternehmen haben Probleme, Unterlagen mit größeren Datenmengen per Mail zu versenden.

Dass eine Hightech-Exportnation wie Deutschland so nicht weitermachen kann, ist auch der Bundesregierung klar. Für die Bauprojekte will sie rund 3,4 Milliarden Euro Fördergeld ausgeben. Die Mittel gehen beispielsweise an Landkreise oder Gemeinden, damit diese die Lücken in der digitalen Infrastruktur schließen. Oft geht es darum, Glasfaserkabel entlang der Straßen in die Erde zu verlegen, damit größere Datenmengen in die Haushalte, Firmen und Verwaltungen transportiert werden können. Für Scheuer ist der Digitalacker eine Werbeveranstaltung: Er will zeigen, was schon passiert ist und Lokalpolitiker ermuntern, sich für Förderprojekte zu bewerben.

Ein Pfahl in Baden-Württemberg steht beispielsweise für die Gemeinde Badenweiler. Dorthin überweist der Bund nach Information des Ministeriums gut 100 000 Euro, damit 235 Privathaushalte und 54 Firmen ans Netz angeschlossen werden. Im Main-Tauber-Kreis profitieren 18 000 Haushalte und 1 700 Unternehmen, wofür die Regierung über zehn Millionen spendiert – zusätzlich zu den Mitteln aus der Region.

Die Lücken in der Versorgung mancher Bundesländer sind beträchtlich. In Sachsen und Sachsen-Anhalt kommen bisher nur rund zwei Drittel der  Privathaushalte in den Genuss schneller Internetverbindungen mit  Übertragungsraten von mehr als 50 Megabit pro Sekunde.

In Baden-Württemberg beträgt die Abdeckung den offiziellen Zahlen zufolge dagegen 84 Prozent, in Großstädten wie Berlin und Hamburg sind es über  90 Prozent. Besonders teuer und schwierig ist es, in dünn besiedelten Gebieten die  letzten zwei oder drei Prozent der Bürger zu versorgen, die noch keine  vernünftigen Internetanschlüsse haben. Diese Kosten scheuen die  privatwirtschaftlich denkenden Unternehmen wie die Deutsche Telekom.  In solchen Fällen sollen die staatlichen Ausbau-Subventionen helfen.

Und trotzdem bleiben noch weiße Flecken. Eine andere Variante neben dem Verlegen von Glasfaserkabeln besteht im Bau von Mobilfunkmasten, damit das Netz per Smartphone kommt. Unter dem Strich besteht hier jedoch das gleiche Problem. Die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur wollen Konzerne wie die Telekom, Vodafone und Telefonica nur dazu verpflichten, 98 oder 99 Prozent der Haushalte zu versorgen. Das Ministerium argumentiert, man dürfe die Kosten für die privaten Infrastruktur-Unternehmen nicht zu sehr in die Höhe treiben. Die Konsequenz: Eine Million bis zwei Millionen Bundesbürger bleiben draußen. Internet? Fehlanzeige. Was würde wohl passieren, wenn man Hunderttausenden Bürgern einen Wasser- oder Stromanschluss versagte? Diese Frage möchte Digitalminister Scheuer lieber nicht beantworten.

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