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Samstag, 10.11.2018

Abwasserverband löst sich auf

Nun ist es beschlossene Sache. Leisnig lässt Gersdorf ziehen, steht damit aber allein da. Ist das wirklich die beste Lösung?

Leisnig wäre eher an einem Zusammengehen mit dem Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ gelegen, so Bürgermeister Tobias Goth.
Leisnig wäre eher an einem Zusammengehen mit dem Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ gelegen, so Bürgermeister Tobias Goth.

© Dietmar Thomas

Leisnig/ Waldheim/ Hartha. Schon seit 2015 will die Stadt Hartha mit ihrem Ortsteil Gersdorf aus dem Abwasserzweckverband (AZV) Leisnig austreten. Nach einigem Hin und Her haben die Leisniger Stadträte diesem Ansinnen nun am Donnerstagabend zugestimmt.

Wie Leisnigs Bürgermeister Tobias Goth (CDU) zur Ratssitzung und am nächsten Morgen noch einmal in der Zweckverbandssitzung sagte, wäre Leisnig eher an einem Zusammengehen mit dem Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ gelegen gewesen. In dem haben sich neben Waldheim noch Hartha – eben bis auf den Ortsteil Gersdorf – sowie Döbeln für einige Ortschaften der Altgemeinde Ziegra-Knobelsdorf zusammengefunden. Diese Partner erteilten Leisnig im August vergangenen Jahres die endgültige Absage für die gewünschte Aufnahme. Schade, das finden einige Räte und Tobias Goth immer noch. Auch Leisnigs AZV-Geschäftsführer Michael Tecklenburg hat bei beiden Verbänden vieles gesehen, was wahrscheinlich gepasst hätte: inzwischen dieselben Abrechnungsmodelle sowie ähnliche Strukturen und auch Probleme.

Nun haben unabhängige Experten und Rechtsanwälte über Monate eine Vermögensauseinandersetzung vorbereitet und ausgearbeitet. Der erste Entwurf ist durchgefallen, zumindest bei den Leisnigern. Bei dem ausgehandelten Kompromiss seien die Interessen beider Seiten in gleichem Umfang berücksichtigt worden, sagte Tecklenburg in der AZV-Sitzung am Freitag. Da legte er dann auch Zahlen auf den Tisch. Diese waren zur Ratssitzung am Donnerstag nicht Bestandteil in der öffentlichen Beratungsrunde.

Als Eigenbetrieb geht es weiter

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Die Abwasserbeseitigung ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Dahin kehrt sie in Leisnig nach dem Auflösen des Zweckverbandes zurück. Der ist nach dem Austritt von Gersdorf kein Verband mehr. Dafür sind mindestens zwei Partner nötig. Aber Leisnig ist dann allein. Bei der Gründung machten neben Leisnig die damals noch selbstständigen Gemeinden Gersdorf und Bockelwitz den Verband aus. Beide gibt es in dieser Form nicht mehr.

Nun steht fest, dass die Abwasserentsorgung in einem Eigenbetrieb fortgesetzt wird. Diese öffentliche Organisationsstruktur muss vor der Rechtsaufsicht noch verteidigt und als günstigste Möglichkeit dargestellt werden. Der Leiter oder die Leiterin des Eigenbetriebes soll noch im Dezember bestimmt werden. Dafür schreibt die Kommune drei Firmen an, die dafür fachkundiges Personal stellen können. Ansonsten bleiben die Mitarbeiter des jetzigen AZV Leisnig auch im künftigen Eigenbetrieb angestellt. Der besteht dann aus drei Beschäftigten im technischen Bereich (Klärwärtern) und drei in der Verwaltung. Eine Mitarbeiterin scheidet altersbedingt aus.

Damit ändert sich von den Ansprechpartnern her wenig. Die Büros bleiben im TGE an der Ringstraße. „Die aktuellen Preise für die Ab- und Regenwasserentsorgung gelten genauso für nächstes Jahr noch“, so AZV-Geschäftsführer Michael Tecklenburg. Mitte 2019 werde neu kalkuliert. Ziel sei, die Gebühren trotz Steigerung der Kosten etwa für die Klärschlammentsorgung auf jetzigem Niveau zu halten. (DA/sig)

Vermögen in Sach- und Geldwerten

Nach den Worten Tecklenburgs werden dem AZV „Untere Zschopau“ zum Jahreswechsel alle Anlagen zur Abwasserbeseitigung in der Ortschaft Gersdorf übertragen. Dazu gehören unter anderem die zuletzt gebauten Kläranlagen in Schönerstädt und Gersdorf, die Kanäle dort, aber beispielsweise auch die Kläranlage im Bereich Pfarrhäuser, die schon einige Jahre am Netz ist. Das alles entspricht einem Anlagevermögen von rund 2,3 Millionen Euro. Für die Investitionen sind noch Kredite in Höhe von 1,8 Millionen Euro zurückzuzahlen. Das muss ab Januar 2019 der AZV „Untere Zschopau“ tun. Die Differenz in Höhe von 500 000 Euro steht der Stadt Leisnig als Rechtsnachfolger des Abwasserzweckverbandes Leisnig zu. Das Geld fließt allerdings nicht sofort, „sondern erst nach Rechnungs- und Haushaltabschluss“, erklärte Tecklenburg. Den Modalitäten hatten die Stadträte von Waldheim, Hartha und Döbeln schon zugestimmt.

Alle bisherigen und folgenden Schritte sind bereits mit der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Mittelsachsen abgestimmt. Das soll sich beim Abwickeln weiterer Formalitäten als vorteilhaft erweisen. Denn bis Jahresende muss die Auflösung des Abwasserzweckverbandes Leisnig genehmigt und bekannt gemacht sein. Gibt es aus irgendeinem Grund Nachbesserungen oder Verzögerungen, müsste der AZV weiterbestehen. Für diesen Fall soll vorsorglich ein neuer AZV-Geschäftsführer bestellt werden.

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