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Samstag, 15.09.2018

23 Urteile zu Kornmarkt-Krawallen

Die Staatsanwaltschaft hatte nach den Ausschreitungen in Bautzen 146 Verfahren eingeleitet. Nur wenige Fälle sind noch offen.

Ein starkes Polizeiaufgebot verhinderte, dass die Kornmarktkrawalle vor zwei Jahren nicht weiter eskaliert sind.
Ein starkes Polizeiaufgebot verhinderte, dass die Kornmarktkrawalle vor zwei Jahren nicht weiter eskaliert sind.

© SZ

Bautzen. Zwei Jahre nach den schweren Ausschreitungen auf dem Kornmarkt in Bautzen ist die strafrechtliche Aufarbeitung noch nicht vollständig abgeschlossen. Wie die Staatsanwaltschaft in Görlitz mitteilt, sind 16 Verfahren weiterhin offen. Die Behörde erfasste in Zusammenhang mit den Bautzener Krawallen vom Herbst 2016 insgesamt 146 Verfahren. Till Neumann, Sprecher der Staatsanwaltschaft, in Görlitz spricht von inzwischen 23 rechtskräftigen Urteilen, ein Angeklagter wurde freigesprochen.

Mehr als die Hälfte der Verfahren zur Akte Kornmarkt wurde allerdings inzwischen eingestellt. Und das aus mehreren Gründen. So konnten bei 26 Verfahren die unbekannten Beschuldigten nicht ausfindig gemacht werden. 28 Verfahren kamen vom Tisch, weil die Tat nicht nachzuweisen war. Einigen Beschuldigten drohten in anderen Verfahren Strafen, bei denen die erhobenen Vorwürfe in Zusammenhang mit den Krawallen auf dem Kornmarkt nicht sonderlich ins Gewicht fallen. Aber auch eine geringe Schuld oder die Anwendung des Jugendrechts waren Ursache für die Einstellung. Bei den Vorwürfen handelt es sich unter anderem um Körperverletzung, Bedrohung, Beleidigung und Verstöße gegen das Versammlungsrecht.

Warum die Aufarbeitung so viel Zeit in Anspruch nimmt, kann Till Neumann erklären. „Es gibt immer wieder Fälle, in denen Zeugen mehrfach geladen werden müssen“, erklärt er. Als weiteren Grund nennt Neumann die aufwendige Auswertung von Speichermedien. Bei einer Razzia im Januar 2017 hatte die Polizei mehrere Wohnungen von Asylbewerbern und deutschen Tatverdächtigen untersucht. Dabei stellten die Beamten auch Mobiltelefone und Computer sicher. Neumann spricht von einer „erheblichen Datenmenge“, die es auszuwerten galt.

Die Polizei zählte bei den Kornmarkt-Krawallen 160 Verfahren. Die Beamten erfassen die Fälle allerdings anders als die Staatsanwaltschaft. Letztere ermittelt täterbezogen und fasst mehrere Strafbestände zusammen. Bezogen auf die 160 Verfahren richteten sich die Ermittlungen gegen 68 Deutsche und 31 Ausländer. (SZ/mho)