Von Gabriela Lachnit

Ostritz. Gleich nach Bekanntwerden einer für 2018 geplanten NPD-Großveranstaltung regt sich Widerstand in der Stadt. Die Wählervereinigung Siedlung in Ostritz, zu der Stadtrat Thomas Göttsberger gehört, spricht sich entschieden gegen die Durchführung einer NPD-Großdemo in Ostritz aus. „Eine Partei, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung missachtet, kann nicht Versammlungsfreiheit in Ostritz in Anspruch nehmen und unserer Stadt ein braunes Image überstülpen“, so Göttsberger. „Das hat unsere Stadt nicht verdient, denn rechtes Gedankengut gibt es in unserer Stadt nur vereinzelt“, schildert er. Göttsberger ruft die Bürger, Politiker, Vereine, Verbände, Gruppierungen auf, gegenüber der NPD und dem beteiligten Hotelier ein „Nein, wir wollen keine NPD-Veranstaltung in Ostritz“ zu bekunden.

Auf Anfrage der SZ bestätigte am Freitag das Landratsamt die Anmeldung. „Am 21. November hat ein in Thüringen lebender Mann bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz eine Versammlung angemeldet“, berichtet Pressesprecherin Susanne Lehmann. Die Veranstaltung soll vom 20. bis 22. April auf einem Privatgelände an der Bahnhofstraße stattfinden. Der Anmelder rechnet mit mehreren Hundert Teilnehmern, die aller Voraussicht nach hauptsächlich dem rechten Spektrum zuzurechnen sind, heißt es. Die Polizeidirektion rechnet mit einem mehrtägigen Einsatz. Laut Agenturmeldungen wird sogar von 750 Teilnehmern gesprochen. Mehrere angekündigte Bands sollen einem verbotenen Netzwerk nahestehen.

Das Genehmigen der Veranstaltung liegt beim Landratsamt. Auch Sachsens Innenministerium ist schon informiert. „Für ein Verbot müssten konkrete Sachen vorliegen. Der Termin zum Hitlergeburtstag sagt aber schon eine Menge aus“, schildert Pressesprecher Alexander Bertram. (SZ/hg)