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Donnerstag, 04.01.2018

Rößler sorgt für Überraschung

Matthias Rößler formuliert Erwartungen an den neuen Ministerpräsidenten.

Von Thilo Alexe

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Der neue Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU, r.), leistet am 13. Dezember 2017 während der Sitzung im Landtag in Dresden neben Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU, l.) den Amtseid.
Der neue Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU, r.), leistet am 13. Dezember 2017 während der Sitzung im Landtag in Dresden neben Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU, l.) den Amtseid.

© dpa/Sebastian Kahnert

Dresden. Der Passus kam zwar nicht gleich zu Beginn, seine Wirkung entfaltete er aber dennoch. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat in seiner Neujahrsansprache mit ungewöhnlich direkten Worten Forderungen an den Ministerpräsidenten gestellt.

Neben ein selbstbewusstes „Weiter so“ müsse ein notwendiges „Anders machen“ treten. Rößler ergänzte: „Dies muss in der Regierungserklärung unseres neuen Ministerpräsidenten zum Ausdruck kommen: Bildung, Kommunales, innere Sicherheit, Infrastruktur, Soziales – zeigen wir den Menschen im Freistaat, dass wir ihre Signale gesehen und gehört haben.“

Überraschend ist, dass der Parlamentspräsident dem Kabinettschef so deutlich sagt, was er für richtig hält. Die Forderungen an sich sind es weniger. Zudem hat der neue Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) bereits mehrfach betont, dass er ein 100-Tage-Programm präsentieren will. Es dürfte Punkte aus allen von Rößler angesprochenen Bereichen enthalten.

Der Landtagspräsident widmete sich bei seinem traditionellen Neujahrsempfang im Parlamentsfoyer auch dem Erstarken der AfD, wobei er die Partei nicht namentlich nannte. Mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der die Deutschnationalen in Sachsen stärkste Kraft wurden, sagte Rößler am Mittwoch: „Was wir erlebt haben, war die Korrekturfunktion einer demokratischen Wahl – nicht mehr, nicht weniger.“ Zufriedene Wähler hätten für Kontinuität gesorgt, unzufriedene aber „Repräsentationslücken“ gefüllt. Sie hätten mit ihrer Wahlentscheidung den Bundestag „den politischen Lagen in der Gesellschaft“ angepasst. Das sei ein „grunddemokratischer Vorgang“, sagte der Präsident, der auch von einem „Wink mit dem Zaunpfahl“ sprach.

Kretschmer gab er augenzwinkernd einen Tipp. Rößler zitierte die ultrakonservative langjährige Premierministerin des vereinigten Königreichs, Margaret Thatcher: „Es stört mich nicht, was meine Minister sagen, solange sie tun, was ich ihnen sage.“

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Leser-Kommentare

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Insgesamt 15 Kommentare

Alle Kommentare anzeigen

  1. cum laude

    Zum Thema Bildung ist Herr Rößler der perfekte Ansprechpartner. Wenn ein Experte dem anderen Experten Tipps gibt....

  2. Berg

    Kleine Empfehlung: wenn es um Regierungen geht, nicht mehr nur um Parteidenke, dann sollte man auch nicht mehr über "Themen" reden, sondern über die praktische Arbeit der einzelnen Ministeriumsbereiche. Dann kann jeder erkennen, welcher Minister zuständig ist, und ob nach der Devise "die Partei hat immer Recht" gehandelt wird, oder lieber doch nach konkreten Bedingungen, Gesetzen, Verträgen, Gerichtsurteilen, Finanzlage, Dringlichkeit (Priorität).

  3. kein Fan

    Matthias Rösler war von 1994 bis 1999 Kultusminister in Sachsen. Fragen wir ihn doch mal, was er für eine nachhaltige Stabilität unseres Bildungssystems getan hat, sprich wie er sich um eine ausgewogene Altersstruktur der sächsischen Lehrer verdient gemacht hat. Es wirkt grad bischen albern, den heutigen MP mit Nachdruck auf diese Misere hinzuweisen, an der man tatkräftig mit gestrickt hat.

  4. Alex

    Wie kann man denn jemanden, der mit einem gewaltigen Arschtritt aus seinem Wahlkreis und dem Bundestag befördert wurde, zum Ministerpräsidenten küren. Da ist doch der Niedergang Sachsens vorprogrammiert. Verlierer bleibt Verlierer und kann nur noch zum Versager werden. Gute Nacht, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im schönen Sachsen!

  5. drops

    Herrje, der Herr Rößler. Jedes mal zucke ich zusammen, wenn ich den Namen lese. Vermutlich wegen der Schmerzen beim Gedanken an die monatlichen Überweisungen aus der Staatskasse an diesen Prototyp eines sesselklebenden Nobody.

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