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Mittwoch, 14.02.2018

Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet

Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier hatte Boris Beckers Sohn Noah in einem Tweet als „kleinen Halbneger“ tituliert.

AfD-Mann und Jurist Jens Maier (l.) verliert seine Immunität. Nach einem rassistischen Tweet gegen Noah Becker ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft.
AfD-Mann und Jurist Jens Maier (l.) verliert seine Immunität. Nach einem rassistischen Tweet gegen Noah Becker ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft.

© dpa

Berlin. Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. Sprecher Lorenz Haase sagte der Sächsischen Zeitung auf Anfrage: „Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.“ Man habe das entsprechende Verfahren von der Staatsanwaltschaft Berlin übernommen.

Zuvor hatte der Bundestag dem Bericht zufolge gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist.

Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar mit Bezug auf den Sohn von Tennislegende Boris Becker der Satz veröffentlicht worden: „Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.“ Der Kommentar wurde später gelöscht. Maier erklärte, nicht er selbst, sondern ein Mitarbeiter habe die Zeilen verfasst. Diesem habe er eine Abmahnung erteilt.

Einem Bericht der „Welt“ zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Maier in den vergangenen Tagen über die geplante Einleitung des Verfahrens unterrichtet. „Herr Maier hat sich daraufhin bislang nicht geäußert“, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz.

Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser hatte nach Veröffentlichung des Tweets Strafanzeige erstattet sowie Strafantrag gestellt. Der Kommentar des sächsischen Abgeordneten hatte sich auf ein Interview bezogen, in dem Becker erklärt, Berlin sei im Vergleich zu London oder Paris eine „weiße Stadt“, er selbst sei wegen seiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Becker hat ein Maler-Atelier in Berlin, arbeitet als DJ und ist Mitglied einer Band.

Maier ist Richter. Er gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an. (dpa)

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