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Montag, 17.07.2017

Demo-Marathon zum Maas-Vortrag

Stiller Protest mit Stasi-Mundschutz beim Maas-Vortrag.
Stiller Protest mit Stasi-Mundschutz beim Maas-Vortrag.

© SZ

Dresden. Aus Anlass eines Besuches von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fanden in der Landeshauptstadt mehrere Demonstrationen statt

Der ursprünglich in der Technischen Universität geplante Vortrag des SPD-Politikers über Fake News und Hetze im Internet war aus Angst vor Störungen kurzfristig in die Ballsportarena am Rand der Altstadt verlegt worden. Da im Hörsaalzentrum am Montag auch Prüfungen stattfinden, sorgte sich die Universitätsleitung um die Ruhe der Studenten bei den Prüfungsarbeiten.

Maas gilt vielen Anhängern von AfD und Pegida als Feindbild. Pegida hat aus Anlass des Vortrags die normalerweise am Montagabend stattfindende Demonstration abgesagt und die Anhänger aufgefordert, stattdessen an der AfD-Veranstaltung teilzunehmen.

Fotos von den Kundgebungen

Das Geschehen vor Ort im Liveticker-Protokoll:

17.28 Uhr: Ein Polizeisprecher vermeldet, dass rund 250 Polizisten im Einsatz waren.

17.18 Uhr: Die verbliebenen Demonstranten lärmen noch etwas mit Trillerpfeifen und Tröten vor der Halle.

17.14 Uhr: Polizeipräsident Kretzschmar kommentiert das Versammlungsgeschehen gegenüber einem Journalisten der Deutschen Presseagentur (dpa) folgendermaßen: „Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen. Die Kultur des menschlichen Miteinanders lässt leider zu wünschen übrig.“

17.11 Uhr: Die Veranstaltung ist beendet, Heiko Maas beantwortet noch Fragen von Journalisten.

16.57 Uhr: „Es geht nicht um Wahrheit oder Lüge, sondern um strafbare Inhalte im Netz“, sagt Heiko Maas.

16.55 Uhr: In etwa 10 Minuten soll die Veranstaltung beendet sein.

16.50 Uhr: Nur noch etwa 150 AfD/Wellenlänge-Demonstranten vor Ort.

16.33 Uhr: Die Polizei sperrt die Magdeburger Straße ab.

16.32 Uhr: Die fünf Männer werden gebeten, sich zu setzen. Sie folgen der Aufforderung. Das Publikum applaudiert.

16.26 Uhr: Demonstranten haben im Saal ein Banner entrollt, das Heiko Maas mit der DDR-Staatssicherheit gleichsetzt. Sie tragen schwarze Binden vor dem Mund, auf denen „Stasi“ steht. Der Bundesjustizminister spricht weiter.

16.19 Uhr: Erste Anti-Maas-Demonstranten verlassen den Ort des Geschehens.

15.55 Uhr: Heiko Maas spricht, keine besonderen Vorkommnisse.

15.48 Uhr: Die Polizei vor Ort spricht von etwa 500 Anti-Maas-Demonstranten und etwa 100 Teilnehmern einer linken Gegendemo.

15.35 Uhr: Die Türen der Halle schließen sich, die Veranstaltung beginnt.

15.34 Uhr: Justizminister Heiko Maas trifft an der Ballsportarena ein. Die Demonstranten skandieren „Hau ab, Hau ab!“. Auch „Stasi raus!“ und „Volksverräter!“ wird zu Gehör gebracht.

15.15 Uhr: Horst Kretzschmar, Leiter der Polizeidirektion Dresden, trifft ein.

15.23 Uhr: Weiter Warten auf Maas.

15.07 Uhr: Die Polizei droht mit Abbruch der AfD/Wellenlänge-Kundgebung, da durch diese der Verkehr auf der Weißeritzstraße behindert wird.

15.04 Uhr: Der Einlass zur Veranstaltung läuft schleppend. Jeder Besucher muss seine Anmeldung zeigen, an der eigentlichen Eingangstür finden weitere Kontrollen statt.

15.01 Uhr: An der Zufahrt zur Ballsportarena stehen die Demonstranten jetzt in Erwartung der Anreise des Bundesjustizministers Spalier.

14.51 Uhr: Am Parkhaus gegenüber der Sporthalle hat die „Identitäre Bewegung“ ein Banner mit der Aufschrift „Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen“ platziert.

14.40 Uhr: Laut Angaben eines SZ-Reporters sind bei der AfD/Wellenlänge-Kundgebung jetzt „mehrere hundert Personen“ zugegen.

14.22 Uhr: Auch der „Ein Prozent e. V.“, nach eigener Auffassung „Deutschlands größtes patriotisches Bürgernetzwerk“, ist vor Ort und verteilt Informationsmaterial.

14.09 Uhr: AfD und Wellenlänge demonstrieren jetzt gemeinsam. Auf einem Transparent steht „Wir lassen uns das Grundgesetz nicht verMAASseln“.

14.00 Uhr: An der Zufahrt zur Halle von der Magdeburger Straße stehen etwa zwei Dutzend linke Demonstranten.

13.54 Uhr: An der Magdeburger Straße vor der Ballsportarena werden es mehr Maas-Gegner.

13.44 Uhr: Erste Sympathisanten von AfD und Wellenlänge versammeln sich. Derzeit sind etwa 30 Personen vor Ort. Diese werden von der Polizei auf den Gehweg an der Magdeburger Straße verbannt, was zu Unmutsbekundungen führt.

Insgesamt fanden vier Kundgebungen statt:

1. Die AfD Sächsische Schweiz-Osterzgebirge demonstrierte unter dem Motto „Meinungsfreiheit - Das Maas ist voll!“.

2. Am selben Ort tat auch die „Wellenlänge“ ihre Meinung kund. Das Motto hier: „Meinungsfreiheit - Gegen staatliche Zensur“.

3. Parallel dazu präsentierte sich auf der Magdeburger Straße eine Bürgerinitiative unter dem Titel „Friedrichstadt weltoffen“.

4. Zusätzlich fand auf dem Gehweg unmittelbar vor der Yenidze eine „Mahnwache für den Frieden“ statt.

Kritiker von Maas brachten sich schon in der Nacht zum Montag in Stellung. Gegen 23 Uhr stellte die Polizei drei Männer und eine Frau, die gerade den Steinboden im Eingangsbereich der Sporthalle beschmierten. „Ein Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens hatte die vier dabei ertappt, wie sie gerade mit Kreidespray einen Schriftzug auf den Fußboden vorm Haupteingang sprühten“, so ein Polizeisprecher. Gegen das Quartett, einen 17- und 34-jährigen Deutschen sowie einen 29-jährigen Polen und eine 26-jährige Polin, wird nun ermittelt.

Maas war bereits vor einem Jahr in Zwickau bei einer Mai-Kundgebung von Pöblern gestört und massiv bedrängt worden. Nach seinem Vortrag in Dresden wird er am Montagabend im Rahmen einer SPD-Veranstaltung erneut in der westsächsischen Stadt auftreten und das Gespräch mit Bürgern suchen. (dpa/szo)

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