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Dienstag, 13.02.2018

Wirrwarr um Werbung in Zittau

Eine Plane muss weg, an einer historischen Fassade darf hingegen geworben werden. Das wirft Fragen auf.

Von Mario Heinke

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Das Lachen ist Marina Nemirovsky inzwischen vergangen. Die Restaurantbetreiberin musste die Werbeplane entfernen.
Das Lachen ist Marina Nemirovsky inzwischen vergangen. Die Restaurantbetreiberin musste die Werbeplane entfernen.

© Rafael Sampedro

Die Fassadenmalerei gegenüber ist bisher nicht genehmigt und sorgt für Diskussionen.
Die Fassadenmalerei gegenüber ist bisher nicht genehmigt und sorgt für Diskussionen.

© Rafael Sampedro

Zittau. Die bunte Werbeplane hängt erst wenige Wochen, als Marina Nemirovsky, Inhaberin des Restaurants „Pasta Fantastica“ von der Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Werbung in der Schulstraße wieder zu entfernen. Die kurze Straße verbindet den Klosterplatz mit der oberen Neustadt, wo sich Frau Nemirovskys Lokal befindet. Die Schulstraße wurde jetzt zum Schauplatz merkwürdiger Vorgänge. Aber eins nach dem anderen.

Die rührige Nudelproduzentin wünschte sich mehr Gäste und mehr Umsatz im Restaurant mit Laden. Damit Touristen das kleine Lokal besser finden, brachte sie besagte Werbeplane über einem leeren Schaufenster eines unbewohnten Hauses in der Schulstraße an. Zuvor hatte sie Gespräche über eine Schaufenstergestaltung mit dem Amt für Wirtschaftsförderung der Stadt geführt. Weil aus der Gestaltung des Schaufensters nichts wurde, fragte sie nach, ob sie eine Plane am Haus anbringen darf. Mündlich habe sie die Auskunft erhalten, dass es „keine Probleme“ gebe, erzählt Frau Nemirovsky und brachte die Werbung an. Die Freude über die bunte Plane hielt jedoch nur so lange, bis ein Unbekannter bei der Stadt Anzeige erstattete, weil die Werbung der städtischen Gestaltungssatzung widerspricht.

Tatsächlich regelt die Satzung, dass im Satzungsgebiet nur „Werbung an der Stätte der Leistung“ stattfinden darf. Das bedeutet, die Gastronomin darf nur am Haus Neustadt 37 ihre Werbung anbringen, also dort, wo sich das Lokal befindet. Sie ist nun sauer und sieht sich als Opfer eines Denunzianten, der ihr den Umsatz neidet. Die Stadtverwaltung, die bis zur Anzeige – wissentlich oder versehentlich – beide Augen zugedrückt hatte, musste nun handeln. Frau Nemirovsky wurde aufgefordert, ihre ungenehmigte Werbung zu entfernen. Die Plane ist inzwischen ab, der Frust bleibt jedoch. Eine zweite, kleinere Werbeplane am Eingang des Parkhauses in der Pfarrstraße wird von der Stadtverwaltung noch geduldet, bis der Werbevertrag ausläuft, weil die Gastronomin die Gebühren an den Parkhausbetreiber schon bezahlt hat.

Schräg gegenüber eröffnete vor einigen Wochen eine „Syrische Shisha-Bar“ in der Schulstraße 5. Der Syrer Omar Elmuhamad mietete das Lokal, früher als „Hai Phong Bar“ bekannt, beim vietnamesischen Hausbesitzer an. Um für seine neue Bar zu werben, ließ er einen befreundeten Kurden zwei Wandbilder an die Fassade malen. Die orientalischen Bilder an historischer Fassade sorgen seither für sehr kontroverse Diskussionen in der Stadt. Gegenüber der SZ erklärte der Syrer, die Stadtverwaltung habe nichts gegen die Malerei einzuwenden. „Die Bauaufsicht der Stadt hat keinen Antrag bekommen und auch keine Genehmigung erlassen“, widerspricht Stadtsprecher Kai Grebasch. In Anbetracht dessen, dass dass das Kunstwerk auf eine historische Fassade gemalt wurde, fragte die SZ bei der Denkmalschutzbehörde nach. „Das Gebäude Schulstraße 5 ist ein Kulturdenkmal gemäß Paragraf 2 Sächsisches Denkmalschutzgesetz.“ Laut dem Gesetz darf ein Kulturdenkmal nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde mit An- und Aufbauten, Aufschriften oder Werbeeinrichtungen versehen werden. „Das Aufbringen der Malereien erfolgte ohne vorherige Abstimmung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde“, erklärte der Landkreis gegenüber der SZ. Der Vorgang soll nun geprüft werden. Weil noch unklar sei, welche Größe die Werbung tatsächlich in Summe einnehme, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage zur Genehmigungsfähigkeit getroffen werden, schreibt Julia Bjar vom Landratsamt. Wie die Prüfung ausgehen wird, bleibt abzuwarten.

Beide Beispiele haben nichts miteinander zu tun, außer dass sie sich auf derselben Straße abgespielt haben. Trotzdem bleiben Fragen offen. Ist die Gestaltungssatzung in ihrer jetzigen Fassung in der Frage der Werbung wirklich sinnvoll oder ein Hindernis für Gewerbetreibende, die auf Kunden und Gäste angewiesen sind? Wird die Satzung erst umgesetzt, wenn eine Anzeige vorliegt? Sollte man das Papier in einzelnen Punkten vielleicht noch einmal überdenken? Das wünscht sich jedenfalls Marina Nemirovsky.

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