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Sonntag, 31.12.2017

„Wir werden weiter Aufenthaltsverbote verhängen“

Jedes Jahr mehr Straftaten – wie es um die Sicherheit in der Neustadt steht, erklärt Revierleiter Matthias Imhof.

Von Sarah Herrmann

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Matthias Imhof ist seit zwei Jahren Leiter im Polizeirevier Nord. Die Dresdner Neustadt kennt er gut, mit ihren guten, aber auch gefährlichen Ecken.
Matthias Imhof ist seit zwei Jahren Leiter im Polizeirevier Nord. Die Dresdner Neustadt kennt er gut, mit ihren guten, aber auch gefährlichen Ecken.

© Christian Juppe

Herr Imhof, in den vergangenen Jahren ist die Zahl der Straftaten in der Äußeren Neustadt stetig gestiegen – entgegen dem stadtweiten Trend. Wie sieht es 2017 aus?

Die genauen Zahlen liegen uns erst im Frühjahr 2018 vor. Dann werden wir sie wieder im Ortsbeirat vorstellen. Allerdings kann ich jetzt schon sagen, dass wohl auch für 2017 ein leichter Anstieg zu erwarten ist. Dennoch denke ich, dass sich die Lage entspannt hat.

Wie passt das zusammen?

Ganz einfach: In der polizeilichen Kriminalstatistik ist nur das sogenannte Hellfeld der Kriminalität erfasst. Das sind die Fälle, die uns bekannt werden. Daneben gibt es auch ein Dunkelfeld dessen, was die Polizei nicht weiß. Erfahrungsgemäß ist das zum Beispiel bei den Drogendelikten sehr hoch, weil bei diesen niemand Interesse hat, mit uns zusammenzuarbeiten. Wenn wir unsere Aktivitäten in der Äußeren Neustadt verstärken, gibt es natürlich auch mehr Dinge, die wir mitbekommen. So kommen durch entsprechende Einsätze mehr Delikte vom Dunkel- ins Hellfeld.

Das erklärt den Anstieg. Dieses Phänomen, taucht auch andernorts auf, zum Beispiel im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung im Bereich Wiener Platz. Ich möchte aber betonen, dass man bezüglich der Kriminalität in der Äußeren Neustadt durchaus verhalten optimistisch sein kann.

Also haben die vielen Einsätze der Polizei in diesem Jahr etwas gebracht?

Wir haben in diesem Jahr fast doppelt so viele Arbeitsstunden wie 2016 investiert. Das hat sich entsprechend in den Feststellungen niedergeschlagen. Unser Ziel war es, das Sicherheitsgefühl durch unsere Anwesenheit zu stärken. Das haben wir, denke ich, ganz gut geschafft. Aber Prävention ist nicht messbar. Wir wissen natürlich nicht, wieviele Straftaten wir durch unsere Präsenz vermeiden konnten.

Soll die Arbeit in der Äußeren Neustadt im kommenden Jahr weiter intensiviert werden oder wollen sie sich aus dem Viertel etwas mehr zurückziehen?

Das ist abhängig von der polizeilichen Lage. Unser Gespür spielt da auch eine Rolle. Im vergangenen Jahr wurde uns klar, dass wir mehr tun müssen. Aktuell entspannt sich die Lage ein bisschen. Das ist aber sicherlich auch der Witterung geschuldet. Wir müssen also schauen, wie es im Frühjahr wird. Prinzipiell ist uns aber wichtig, dass unsere Arbeit Hand in Hand mit dem Viertel geht. Wir haben einen guten Stand in der Neustadt. Dazu müssen unsere Einsätze und Aktivitäten gut überlegt sein.

Sie haben 2017 drei Personen ein Aufenthaltsverbot für die Äußere Neustadt ausgesprochen. War das ein gut überlegter Schritt? Dem Einen oder Anderen erscheint diese Maßnahme doch ziemlich drastisch.

Diese Möglichkeit ist bereits seit Anfang der 90er-Jahre im Sächsischen Polizeigesetz verankert und wird seitdem auch immer mal wieder genutzt. So zum Beispiel 2005, als es Probleme am Königsufer gab. Auch in diesem Jahr wurden in der Stadt mehrere Aufenthaltsverbote verhängt. Ich glaube, es waren neun. So drastisch ist das Mittel also gar nicht. Es handelt sich quasi um eine Qualifizierung des Platzverweises. Dabei muss natürlich auch gewährleistet werden, dass berechtigten Interessen nicht im Wege gestanden wird. Gegen die drei Personen wurden auch keine 24-Stunden-Verbote ausgesprochen. Insofern ist es sicherlich eine einschneidende Maßnahme, die aber differenziert zur Anwendung kommt.

Bei den betroffenen Personen handelt es sich um Leute, die mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten sind und es wahrscheinlich weiterhin geworden wären. In solchen Fällen werden wir auch weiterhin Aufenthaltsverbote verhängen.

Also haben die Verbote etwas gebracht?

Unser Fazit ist auf jeden Fall positiv. Wir haben die Verbote für drei Monate verhängt. Danach haben wir uns die strafrechtliche Vita noch einmal angeguckt. Das Ergebnis: Einer ist gar nicht mehr in Erscheinung getreten, ein anderer hat einen Ladendiebstahl begangen und der dritte hat ein paar Delikte begangen, die aber nicht schwerwiegend waren. Insofern denken wir schon, dass diese Maßnahme eine Sache ist, die das Gesamtkonzept in der Äußeren Neustadt ergänzen kann und wird.

Die drei Verbote wurden alle gegen Zugewanderte ausgesprochen. Lässt das Rückschlüsse auf die Tätergruppen in der Äußeren Neustadt zu?

Nein. Drei Leute sind nicht so eine große Masse, dass man daraus Schlüsse ziehen kann. Wir hätten die Verbote auch erlassen, wenn die Täter keine Zugewanderten gewesen wären.

Was sind das denn für Menschen, die Ärger machen?

Es sind vor allem diejenigen, die nicht dort wohnen. Man muss einfach sagen, dass die Neustadt als Ausgehviertel für Kleinkriminelle ein gutes Pflaster ist. Deshalb sind auch vor allem Körperverletzungen, Taschendiebstähle und Betäubungsmitteldelikte die Schwerpunkte. Bei den Drogendelikten werden wir 2017 einen relativ starken Anstieg haben. Das liegt aber auch daran, dass wir vermehrt kontrolliert haben. Erwischt werden meist Konsumenten. Unser Ziel für 2018 ist es, stärker an den Verkäufern dran zu sein.

Neben der Polizei versuchen auch andere, für Sicherheit zu sorgen. Was bringen Scheune-Vorplatz-Konzept und Co?

Das Problem ist auch hier wieder, dass Prävention nicht messbar ist. Ich finde es aber sehr gut, dass der Scheune-Vorplatz bespielt wird. Wenn dort Veranstaltungen stattfinden, ist kein Raum für Probleme. Dass das natürlich nicht bis weit nach Mitternacht ausstrahlt, ist auch klar. Ich denke aber, dass es wichtig ist, dass es möglichst viele Köpfe gibt, die etwas tun. Ich wünsche, dass einzelne Bausteine neben der polizeilichen Arbeit noch zahlreicher werden. Es ist natürlich immer leichter, einfach Polizei einzusetzen. Die Ergebnisse zeigen sich dann in der Regel auch schneller. Allerdings ist das keine dauerhafte Lösung. Im Zweifel verdrängen wir Probleme.

Und was wünschen Sie sich noch für das kommende Jahr?

Mein Wunsch ist eigentlich eher mittelfristig umsetzbar. Denn ich möchte schon, dass wir unsere Einsätze in der Äußeren Neustadt zurückfahren können. Wenn die Leute nachts nur noch Polizisten sehen, ist das nicht schön. Irgendwann sollten wir unsere Präsenz auf ein Normalmaß reduzieren können. Außerdem wünsche ich mir, dass sich das Sicherheitsempfinden in der Neustadt weiterhin verbessert. Ich denke, das hat es in diesem Jahr bereits getan – auch wenn die Zahlen scheinbar eine andere Sprache sprechen. Sicherheit hat nicht ausschließlich etwas mit der Anzahl der Straftaten zu tun.

Das Gespräch führte Sarah Herrmann

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Leser-Kommentare

Insgesamt 26 Kommentare

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  1. Max

    Interessant ist, dass im ganzen Artikel der Begriff "Ausländer" nicht ein einzige Mal fällt, obwohl wir alle wissen, dass diese "jungen Männer" das Hauptproblem an den genannten Schwerpunkten sind. Wie soll man ein Problem lösen, wenn man nicht mal bereit ist, es klar zu benennen?

  2. Zeilenzwischenraum

    Bricht da jetzt Hektik aus bei der SZ? Erst das Interview mit dem Ortsamtsleiter, der Friede-Freude-Eierkuchen verkündet und nach den verheerenden Reaktionen nun der Versuch ein bischen Richtung wahres Leben zu rücken. Aber natürlich stand der Zensor namens Political Correctness wieder daneben. Nützt aber nicht's. Es ist bekannt, wer die Hauptprotagonisten sind. Das man aber in der SZ wieder zwischen den Zeilen lesen muss.....

  3. Unabhängig von der Nationalität: Drei Menschen verstoßen immer wieder gegen geltende Gesetze. Ein Aufenthaltsverbot wird angedroht und weiter geht es. Es wird durchgesetzt und.. weiter geht es. Bei zwei Dritteln. Bei einem Drittel sogar mehrfach. "aber nicht schwerwiegend." Der lacht sich doch kaputt. Genau wie alle anderen Kriminellen. Präsenz ist schön und gut, aber die Konsequenzen sollten auch "jucken".

  4. Niederwäldler

    Tja, warum lesen wir noch in dieser Zeitung?

  5. MM

    @Max ganz einfache Antwort: weil nicht sein kann, was nicht sein darf (oder soll, oder so...). Hatten wir doch alles schon einmal.

  6. johnjameson

    © Christian Juppe: Wie die Leitung, so die Leistung. Könnte aber auch von Köpping stammen. Kuschel-Journalismus in Höchstform. Feiges Verdrängen der Wahrheit. Es ist nun mal so, das eine unfähige Regierungsmannschaft nebst Merkel als Kapitän des Narrenschiffs uns das angetan hat. Eine verdorbene Frucht kann man beim besten Willen nicht noch einmal nachreifen lassen. Sie wird verworfen.

  7. @Max

    „Menschen“ wie du, sind das Hauptproblem.

  8. Ali B.

    @1 Warum sollte man das extra benennen? Wir sind alles Menschen und der Deutsche hat sich da gefälligst unterzuordnen und sich nicht als Übermensch (der er natürlich keinesfalls ist) darzustellen.

  9. Städter

    @1: Nun, im Artikel ist von "Zugewanderten" die Rede. Dass diese Gruppe zumindest im genannten Bezirk (äußere Neustadt) keinen herausragenden Anteil an der Kriminalität hat, mag manch tief eingebrannter Vorstellung widersprechen; ich wohne dort und stimme anhand meiner Beobachtungen Herrn Imhofs Aussagen weitgehend zu. Im Übrigen ist es nach dem Grundgesetz unerheblich, welche Herkunft ein Straftäter hat, vgl. Art. 1 GG: "Alle Menschen" (nicht "alle Deutschen") "sind vor dem Gesetz gleich." Wenn ich also erwarte, dass sich alle Menschen an geltende Gesetze halten (was ich tue), kann ich selbige nicht gleichzeitig nach eigenem Gutdünken auslegen.

  10. Mal nachgefragt

    @9 Städter: Genau das ist die Krux. Sind mit "Zugewanderte" nun Lausitzer, Hessen oder vielleicht Leute aus der Dresdner Altstadt gemeint? Oder doch eher Personen ohne deutschen bzw. mit gar keinem Pass? Wäre doch interessant zu wissen, warum in der Neustadt die Kriminalitätrate steigt und in der restlichen Stadt nicht.

  11. f.weber

    Warum werden nicht sofort alle Gefährder sofort in Vorbeugehaft genommen. „Ein Gefährder ist eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO), begehen wird.“ "Das Erfordernis tatsächlicher Anhaltspunkte führt dazu, dass Vermutungen oder allgemeine Erfahrungssätze allein nicht ausreichen, um den Zugriff zu rechtfertigen. Vielmehr müssen bestimmte Tatsachen festgestellt sein, die eine Gefahrenprognose tragen." Sachsen kann doch ein Polzeigesetz wie Bayern machen.

  12. Pensionär

    Platzverweis, Wohnungsverweisung und Aufenthaltsverbot, sind neben weiteren polizeilichen Befugnissen ein wirksames Mittel zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung. Das Problem ist, es wird nur zu selten gegenüber den Störern angewandt. Viele Gemeinden wissen gar nicht, dass der Gesetzgeber diese Möglichkeit geschaffen hat. Da wird dann wieder schnell nach der Polizei gerufen.

  13. sbdk

    Ärger machen also "Zugewanderte" und "diejenigen die nicht dort wohnen". Besser kann man es nicht formulieren. Ein notorischer Ladendieb aus D der während der Bewährung wieder beim Diebstahl auch mit geringem Warenwert erwischt wird, geht folgerichtig in den Knast. Hier feiert unsere Obrigkeit das Instrument der Aufenthaltsverbote als Erfolg. Mit dem Resultat dass 2 von 3 der Betroffenen woanders wieder mehr oder weniger straffällig werden. @Städter Glauben Sie echt was Sie da schreiben ? Waren Sie in den letzen Jahren am Wochenende mal abends in der Neustadt unterwegs ?

  14. Steinhardt

    Ist schon eine lustige Ansicht bei deutschen (hier speziell sächsischen) Politikern ......einfach sagen, dass die Neustadt als Ausgehviertel für Kleinkriminelle ein gutes Pflaster ist.......vor allem Körperverletzungen, Taschendiebstähle und Betäubungsmitteldelikte die Schwerpunkte........, na hopla. Ich wundere mich da eher, warum das kolumbianische Drogenkartell in Dresden noch keine Filiale für die EU eröffnet hat, warum "Kleinkriminelle" aus Rio de Janeiro noch nicht in die Neustadt umgesiedelt sind, und die Taschendiebe ganz Europas noch keine "Berufsakademie" gegründet haben ? Aber die "Qualitätsmedien" wissen es halt immer hinterher erst besser. Das kennen wir doch.

  15. Th. Schmidt

    Was ist die Definition von schwerwiegend. Im Recht bleibt ein Delikt ein Delikt, sprich eine Straftat. Sind 6 Gramm Rauschgift nicht so schlimm wie 16 Gramm? Ich denke die Polizei macht dort einen ordentlichen Job. Wo es krankt ist die Justiz bzw. die Abschiebung. Aufenthaltsverbote sind ein richtiges Mittel wenn auch nur temporär. Solange wir keine Sicherheitszonen wie in Berlin einrichten müssen könnte man ja meinen es ist alles Gut. Leider ist dem nicht so.

  16. Th. Schmidt

    #8 Das wäre ja noch schöner. Probleme müssen benannt werden. Diese Migranten sind natürlich sehr wohl Menschen haben sich aber an die Regeln und Gesetze in Deutschland zu halten. Der rechtsschaffende Bürger wovon es viele Deutsche gibt und natürlich auch Ausländer soll sich dem unterordnen? Manchmal frage ich mch schon, was in ihrem Kopf so vorgeht.

  17. derPeter

    Die ganze Kommentierung erweckt den Anschein, ob der eine oder andere zwischen Menschen, die in Deutschland geboren sind, und Menschen, die aus dem Ausland zu uns gekommen sind, unterscheidet. "Die Humanität erreichte mehr, wenn sie, statt die Gleichheit zu loben, zum Respekt vor dem Wunder der Vielfalt riete." (Hans Kasper)

  18. Zital Hilbert

    „Dresden wird allmählich so, wie ich es mir vorstelle“

  19. Ein Leser

    Wer mit offenen Augen durch die Neustadt geht und das Geschehen in den vergangenen Jahren verfolgt hat, weiß, dass der Hauptgrund für die notwendigen Polizeieinsätze nordarfikanische Stratäter sind. Es ist einfach mal Fakt, das zahlreiche Eigentumsdelikte, Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit und Drogendelikte seit 2015 enorm zugenommen haben. Auch wenn das durch die Führung der Polizei und unsere Politiker (noch) nicht ausgesprochen werden darf. Und wenn sich in der Politik nicht grundlegend was ändert, wird es ohne massive Polizeipräsenz in der Neustadt nicht funktionieren. Danke an die Beamten, die in der Neustadt ihren Kopf hinhalten!

  20. Oberlehrer

    @11: Haben Sie auch das gelesen, was Sie gepostet haben? Antänzer, Kleindealer und Taschendiebe sind eben keine "Gefährder" im Sinne des von Ihnen geposteten.

  21. Gast

    Ich bin 40 Jahre und in diesem Viertel geboren, aufgewachsen und lebe hier! In den Anfang der 90 er Jahren gab es noch mehr Straftaten als heute, nur hat das niemanden interessiert! Heute hat sich die Situation verschlechtert gegenüber von vor 5 Jahren! Aber und das sage ich nur, durch meine Erfahrungen, wird auch dies vorbeigehen! Deshalb Danke an die Polizei für Ihren Einsatz, bitte machen Sie weiter so! Meine Kinder werden es Ihnen danken!

  22. Städter

    @21: Das sehe ich genau so. Um 2006 war es aus meiner Sicht (wohne seit 2003 hier) am schlimmsten: regelmäßige Massenschlägereien vor der Scheune (aufgrund derer dort eine Videoüberwachung installiert und das Spätkaufverbot verhängt wurde) und ein Mord auf der Görlitzer Straße. Und das alles, obwohl die angeblichen "Hauptakteure" noch gar nicht zugegen waren. @13: Ich glaube das nicht, ich weiß es. Bin seit einigen Jahren regelmäßig auch abends und nachts hier unterwegs (Sie auch?). Aufpassen musste man dabei schon immer, vor der Scheune war es vor 10 Jahren wesentlich ungemütlicher (s.o.). @10: Glaubt man der Statistik, ist der Wiender Platz im Verhältnis zur Neustadt das Paradies auf Erden. Ich fühle mich in letzterer trotzdem wohler. "Zugewandert" ist natürlich ein dehnbarer Begriff: Auch die Sauftouristen aus anderen Gemeinden/Stadtteilen und die Bewohner der neuen Luxuswohnungen sind Zuwanderer und aus beiden Gruppen machen einzelne das Leben hier nicht angenehmer.

  23. bürger

    Der übliche Forums-Trash: @19: "Auch wenn das durch die Führung der Polizei und unsere Politiker (noch) nicht ausgesprochen werden darf" - Bitte mal den Aluhut abnehmen und Zeitung lesen... @11: "Ein Gefährder ist eine Person..." - Sie haben offenbar gar keine Ahnung vom Thema, kennen Sie den Unterschied zwischen Gefährder und Kleinkriminellem? Lieber Gott, lass Hirn regnen.

  24. tom dd

    @Städter: in was für einer Traumwelt lebst du eigentlich? Klar war es 2006 auch etwas anstrengend, aber man brauchte keine Angst zu haben, das man überfallen wird. Man brauchte auch keine Angst vor Antänzern zu haben. Man könnte dutzende Beispiele aufführen. In die Neustadt gehört endlich wieder ein Polizeirevier!. Man kann abends ja nicht mal mehr durch den Alaunpark gehen, oder auf der Alaunstraße wird man regelmäßig von Maghreb Asylanten beleidigt. Würde ich eine Antijüdische Demo anzetteln oder die jüdische Fahne verbrennen, würde ich meine Arbeit verlieren oder mir würde der Prozess gemacht. Hier läuft so einiges schief. Ich kann nur hoffen, das sich endlich was ändert und die Asylpolitik überarbeitet wird.

  25. tom dd

    noch eine kleine Anmerkung, in Dresden leben sehr viele Religionen friedlich nebeneinander. Der jüdische Glaube, oder der Hinduismus, Buddhismus..freie Kirchen usw sind sehr friedliche und aufgeklärte Religionen. Was da aber 2015 kam, war echt nicht friedlich. Kein Frauenbild vorhanden, keine Akzeptanz anderer Religionen oder Lebensauffassungen, oder Lebensgemeinschaften. Da hilft auch keine Aufklärung durch „Gutmenschen“.

  26. Städter

    @24: Gut, dann eben tatsachen: ich selbst wurde 2006 am Neustädter Bahnhof körperlich angegriffen, hatte am Ende eine gebrochene Nase, keine Armbanduhr und kein Mobiltelefon mehr. 2007 wurde ich auf der Alaunstraße überfallen, hatte aber nichts dabei, was die Täter interessiert hätte. Im Rahmen der darauf folgenden Anzeige gegen Unbekannt wurde mir deshalb unterstellt, ich hätte den Überfall vorgetäuscht. Richtig, man musste keine Angst vor Überfällen haben - man wurde halt einfach überfallen. Und die Ermittlungen waren auch damals schon... sagen wir fragwürdig. Ich sage ja nicht, dass es unter den Zugewanderten keine Kriminellen gäbe, aber wenn ernsthaft behauptet wird, bis 2014 sei hier alles wunderbar gewesen und erst seitdem müsse man Angst haben,stellt sich schon die Frage, wessen Träume das Bild verzerren.

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