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Donnerstag, 20.04.2017

Weit weniger Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge als geplant

Ein Asylbewerber ist nahe München Schülerlotse. Der Senegalese ist Asylbewerber aus einem sogenannten sicheren Herkunftsland und darf deshalb keine reguläre Tätigkeit außer einem Ein-Euro-Job ausüben.
Ein Asylbewerber ist nahe München Schülerlotse. Der Senegalese ist Asylbewerber aus einem sogenannten sicheren Herkunftsland und darf deshalb keine reguläre Tätigkeit außer einem Ein-Euro-Job ausüben.

© dpa

Berlin. Für Flüchtlinge in Deutschland werden weit weniger Ein-Euro-Jobs zur Verfügung gestellt als die ursprünglich geplanten 100 000. Die Grünen sprechen von einem Skandal.

Statt der jährlich 300 Millionen Euro bis 2019 stehen für das Programm ab 2018 nur 60 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Das teilte das Bundesarbeitsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete zuerst darüber. Mit den übrigen 240 Millionen Euro werde das Gesamtbudget der Grundsicherung für Arbeitssuchende erhöht, hieß es vom Ministerium. Flüchtlinge sollten so individueller gefördert werden können.

Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) initiierte Programm startete am 1. August und sollte 100 000 öffentlich geförderte Jobs für Flüchtlinge schaffen. Nun hat sich die Dauer der Asylverfahren laut Ministerium aber deutlich verkürzt. Flüchtlinge würden so schneller in die Grundsicherung wechseln. „Damit folgen die Mittel sozusagen der Zielgruppe.“ Die Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge seien trotzdem gut angelaufen: Von knapp 25 000 beantragten Plätzen seien rund 21 000 bewilligt.

Scharfe Kritik kam von der Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer. „Das Geld wird also zum Löcherstopfen in den Jobcentern benutzt, deren Verwaltungsetat seit Jahren unterfinanziert ist, und nicht für den gedachten Zweck, nämlich für die Flüchtlinge“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Das Scheitern „des völlig überflüssigen Programms“ gehe voll auf die Kappe von Nahles. (dpa)

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