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Montag, 13.11.2017

Verteidigungsunion auf den Weg gebracht

Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt in großen Schritten voran. Die EU will sich in militärischen Belangen nicht mehr auf die USA verlassen müssen. Lässt sich dieses Ziel erreichen?

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neben ihren Amtskollegen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neben ihren Amtskollegen.

© dpa

Brüssel. Deutschland und 22 weitere EU-Staaten haben den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion gelegt. Bei einer Zeremonie in Brüssel unterschrieben die Außen- und Verteidigungsminister am Montag das Gründungsdokument für eine ständige militärische Zusammenarbeit (Pesco). Die Verteidigungsunion soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten führen.

„Es war für uns wichtig - gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten (Donald Trump) - uns eigenständig aufzustellen“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein.“

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bezeichnete die geplante Zusammenarbeit als einen „Meilenstein der europäischen Entwicklung“. Dies sei ein „großer Schritt in Richtung Selbstständigkeit und Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU“. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach sogar von „einem historischen Moment für die europäische Verteidigung“.

Mit dem am Montag unterschriebenen Dokument verpflichten sich die 23 EU-Staaten auch zur Einhaltung von 20 konkreten Teilnahmebedingungen. Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz.

Gabriel und von der Leyen sahen kein Problem darin, dass sie für Deutschland unterzeichneten, obwohl in Berlin Sondierungen für eine neue Bundesregierung laufen und das alte Kabinett nur noch geschäftsführend im Amt ist. „Es sind damit keine konkreten Haushaltsverpflichtungen verbunden. Es ist außerdem weit über die Grenzen der Regierung unbestritten, dass wir in Europa besser zusammenarbeiten müssen“, sagte Gabriel.

Für die Nato soll das Projekt keine Konkurrenz darstellen. „Die Sicherheits- und Verteidigungsunion ist komplementär zur Nato. Die Nato wird immer Landes- und Bündnisverteidigung bleiben, das ist ganz wichtig. Aber es gibt eine Vielzahl von Themen, wo ich nicht die Nato sehe, aber Europa gefragt ist“, sagte von der Leyen mit Blick auf Krisen in Afrika.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, eine starke europäische Verteidigung sei „gut für Europa, aber auch gut für die Nato“. Er warnte aber vor dem Aufbau von Parallelstrukturen und Konkurrenzdenken.

Zu den Ländern, die sicher nicht bei der ständigen strukturierten Zusammenarbeit dabei sein werden, zählen Dänemark und Großbritannien. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Großbritannien will 2019 aus der EU ausgetreten sein. Irland, Malta und Portugal hatten sich bis Montag noch nicht entschieden.

Die ständige strukturierte Zusammenarbeit, die in der EU-Sprache Pesco genannt wird, soll offiziell im Dezember starten. Erste konkrete Projekte könnten der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen Logistikdrehscheiben für den Transport von Truppen und Ausrüstung sein. (dpa)

Leser-Kommentare

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Insgesamt 8 Kommentare

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  1. Joachim Herrmann

    Juchuh- wir vereinigen uns.Zwar nur auf dem Gebiete des Militärischen- aber immerhin.Nur Fragen dürfen wohl gestellt werden. Zuerst müsste man mal von einheitlichen Strukturen des Militärs reden.Hier beginnend mit einheitlicher Bewaffnung- bei den vielen "Anbietern" von Waffen und den länderspezifischen "Arbeitsplatzsicherungen" wohl kaum zu machen.Dazu gibt es ja wohl eine länderspezifische political correktnes.Wie sollen im Weiteren die finanziellen Mittel dafür, ohne Finanzintegration, gesichert werden?Was wird mit dem Atomwaffenlager der US- Armee?Will die EU dann selber Atomwaffen lagern, Einsatzmittel vorhalten, modernisieren und damit die entsprechenden Verträge umgehen?Werden die gesamten Streitkräfte einbezogen oder nur einzelne "Kohorten"?Bleibt es bei Einsatzbereitschaften (Zeit) jenseits von Gut und Böse?Wie erfolgen Verlegungen?Und, wer ist eigentlich der Feind für det Janze? Die Russen haben ja jetzt schon Angst vor dieser "Körperschaft" EU! Eine Lachnummer aber schlimm

  2. Realist

    Herrn Herrmann muß man Recht geben - ja es wäre eine Lachnummer für den GROßEN FEIND RUSSLAND . Für uns Deutsche ist es aber keine Lachnummer wenn man bedenkt das hier sinnlos Milliarden verschleudert werden.Nun steht ja wohl auch die Frage wird dann die NATO endlich aufgelöst .Die ernsthafte Gefahr für Deutschland liegt darin das wir überall mitmischen so Afghganistan wo alles zu verlieren u.nichts zu gewinnen ist weil wir nicht begreifen das da Clans u.Warlords das Sagen haben u.diese sich nicht nach USamerikan.oder europäischen Forderungen ausrichten werden. Wie verblödet muß man sein um uns klar zu machen der Russe kommt -Russland u die Krim hatten klare Hintergründe die USA hatten ja auf einer staatl.Website schon klare Vorstellungen bezügl der Krim wenn genügen Einfluß in Kiew besteht. Dem kam Putin zuvor (ja ein Völkerrechstbruch wie im Kosovo ect - aber was sollte er tun ) Auch gehörte die Krim ja nie zur Ukraine sondern in der Sowjetunion der Verwaltung der Ukraine zugeordnet

  3. wehrhaft

    Na also geht doch. Kaum sind die Bremser wie GB weg, ist die europäische Verteidigungsunion da. Das hat sich unser "Freund" im Osten, der als Präsident verkleidete KGB-Agent anders vorgestellt. Jetzt hat er durch seine militärischen Aggressionen zu einer nie dagewesenen Einigkeit der Europäer gesorgt. Tja, das sind die kleinen Kollateralschäden der russischen Weitsicht.

  4. amil

    ...und wieder ein großer Schritt zur Schaffung der EUdSSR !Ich sehe die großen ,,Erfolge" der Nato nach unglaublichen 16!!! Jahren Krieg in AFG !Die Zerstörung des ehemals blühenden Lybiens durch EU und Nato ! Der Hooten-Plan wird von Merkel und ihren Vasallen durchgezogen! Bis zum 14.Juli !!! mußten die Bürger nur für Steuern und Abgaben schuften; und da wird einfach beschlossen,die Bürger noch mehr zu schröpfen! Weiter so!!! Sicher hat jetzt Putin Angst vor der EUdSSR !

  5. nettosteuerzahler

    Also nur mal so … die reale Einsatz Kräfte Basis von Y-Tours ist zurzeit in voller „Vorfreude“ auf die kommenden „Feiertage“, die haben im Moment echt Probleme die ganzen „Geschenke“ unterzubringen die von überall heran gekarrt werden. Momentan geht der Witz um das in den Lagern derzeit mehr Vollkontakt-SUV’s rumstehen als Y-Tours überhaupt Fahrer hat. Und die Meldungen von der „vdl Power Point“-HKL und ihren Quoten-Elite-Divisionen werden nur noch als Faschingsscherze gehandelt.

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