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Freitag, 18.05.2018

Verkehrsschau soll Tempo 30 prüfen

Anlass ist die Situation an der Görlitzer Straße in Weißwasser. Ob vor der Kita St. Johannis ein Straßenschild aufgestellt wird, soll ein Vor-Ort-Termin klären.

Symbolbild.
Symbolbild.

© Markus Führer /dpa

Weißwasser. Bereits im April hatte sich Stadtrat Hans-Jürgen Beil (Klartext) an die Stadtverwaltung gewandt und sich nach den Plänen für eine Temporeduzierung an der Görlitzer Straße in Weißwasser erkundigt. „Vielleicht ist es sinnvoll, vor der Kita eine Tempo-30-Zone zu installieren“, sagte Beil seinerzeit und fügte an: „Dort ist gerade am Nachmittag sehr viel los.“ Die Stadtverwaltung hat sich nun mit der Thematik auseinandergesetzt. „Es liegt uns auch ein Antrag der Kita St. Johannes vor“, berichtete Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) während der Sitzung des Bauausschusses in dieser Woche. Geplant ist nun im Rahmen der Verkehrsschau, die regelmäßig in Weißwasser von der Verwaltung durchgeführt wird, sich der Sache anzunehmen. Von Gesetzes wegen ist dies die übliche Vorgehensweise, bevor eine verkehrsrechtliche Anordnung – also beispielsweise das Aufstellen eines Tempo-30-Schildes – erteilt werden kann.

Ohnehin hatte es 2016 eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) gegeben. Darin wurde geregelt, dass auf Bundes- und Staatsstraßen vor Kitas, Krankenhäusern oder Schulen ein Tempolimit vom 30 km/h einzuführen ist. Den Kommunen wurde es zudem erleichtert, dies auch auf eigenen Straßen umzusetzen. Bislang musste sonst beispielsweise ein Unfallschwerpunkt nachgewiesen werden. (ckx)