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Freitag, 05.01.2018 Kommentar

Übliches von der Sechs-Prozent-Partei

Peter Heimann über die Klausur der CSU-Landesgruppe.

Von Peter Heimann

Peter Heimann
Peter Heimann

© Ronald Bonß

Bevor am Wochenende endlich die Vorverhandlungen über die kleinste Große Koalition in der bundesdeutschen Geschichte beginnen, halten die CSU-Bundestagsabgeordneten im verregneten Bayern noch einmal Klausur. Der Partei geht es dabei zuallererst darum, bei den Landtagswahlen im Herbst irgendwie doch noch in die Nähe der gewohnten absoluten Mehrheit zu gelangen. Die Sondierungen im Bund sind ihr selbstverständlich wichtig, aber doch nur als helfende Markierung bei der Verteidigung der Münchner Staatskanzlei.

Das erkennt man schon daran, dass die politische Aufmerksamkeit zu Jahresbeginn, die sich die CSU mit ihren winterlichen Klausuren hart erarbeitet hat, nicht wegen einer schnöden Regierungsbildung im Bund aufgegeben worden ist. Berlin kann warten. Auch auf die üblichen knallharten Forderungen aus dem Süden. Vor allem die bayerischen Wähler sollen erkennen, dass ihre Anliegen in Berlin kraftvoll, wenigstens aber ordentlich deftig vorgebracht werden.

In der Sache, insbesondere beim Flüchtlingsthema, wird freilich manches vorgetragen, was bereits abgearbeitet ist – von verlängerten Grenzkontrollen bis zur Absenkung von Leistungen für Asylbewerber. Auch für den strittigen Familiennachzug wird sich ein Kompromiss finden – ohne dass eine Partei ihr Profil aufgeben muss. Die CSU hat recht: Eine 20-Prozent-Partei wie die SPD kann nicht 100 Prozent ihrer Ziele umsetzen. Eine 6-Prozent-Partei wie die CSU aber auch nicht.

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