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Dienstag, 14.11.2017

Steinmeiers Stationen in Dresden

Mit zahlreichen Terminen hat Frank-Walter Steinmeier seinen Sachsen-Besuch beendet. Höhepunkt war die Teilnahme an einem Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche, wo der Bundespräsident über den Freistaat und seine besonderen Herausforderungen sprach.

Von Fabian Schröder und Tobias Wolf

37 Der Bundespräsident in Dresden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede in der Dreikönigskirche.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede in der Dreikönigskirche.

© Robert Michael

Dresden. Frank-Walter Steinmeier hat mit dem Besuch der sächsischen Landeshauptstadt seinen Antrittsbesuch in Sachsen abgeschlossen. Sechs Termine führten den Bundespräsidenten an verschiedene Orte in der Stadt. Höhepunkt war die Teilnahme an einem Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche.

Mit diesem Live-Artikel haben wir den Bundespräsidenten von Station zu Station begleitet:

1. Frauenkirche - 8.00 Uhr:

Der erste Programmpunkt stand bereits morgens an. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender besuchten eine ökumenische Andacht in der Frauenkirche. Sie trafen den evangelischen Landesbischof Carsten Rentzing und den Bischof des Bistums Dresden-Meißen, Heinrich Timmerevers, sowie die beiden Frauenkirchenpfarrer Angelika Behnke und Sebastian Feydt. „Wir wünschen uns Frieden zwischen den Völkern und ebenso Frieden im Inneren“, schrieb das Präsidentenpaar ins Gästebuch.

Der Bundespräsident in Dresden

2. Besuch des Sächsischen Landtages - 9.00 Uhr

Anschließend ging es in den Landtag. Hier unterzeichnete Steinmeier ein Gästebuch und kam mit Präsidiumsvertretern sowie Fraktionsvorsitzenden ins Gespräch. Nach einer Stunde ging es weiter zur nächsten Station.

3. Sächsische Staatskanzlei - 10.00 Uhr

In der Staatskanzlei nahm der 61-Jährige an einer Kabinettssitzung teil. Anschließend ging es weiter zur Dreikönigskirche und damit über zum Höhepunkt des Dresden-Besuchs.

4. Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche - 11.00 Uhr

Mit Spannung wurde der Auftritt des Bundespräsidenten bei einem Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche erwartet. Eingeladen hat die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung. Die Veranstaltung hat um 11 Uhr begonnen und firmiert unter dem Titel: „Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben. Und was politische Bildung dabei soll …“

In seiner Rede sagte Steinmeier: „Ich möchte nicht zu denjenigen gehören, die zur Stigmatisierung des Freistaats beitragen und ein ganzes Land als ‚rechts und rassistisch‘ diffamieren“. Rechtsextremismus gebe es auch in anderen Regionen Deutschlands. Das Problem sei jedoch die Summe der Ereignisse. Steinmeier erinnerte an rechtsextreme Übergriffe in Dresden, in Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen. „Dieses Problem muss man klar benennen. Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und zusehen.“

Eine weitere Herausforderung sei „die Wiedergewinnung der Gesprächsfähigkeit, wo Misstrauen, Unzufriedenheit und mancher Groll über kleinere und größere Ungerechtigkeiten umschlagen in die Ablehnung des Ganzen, in absolute Konfrontationshaltung.“ Ähnlich äußerte sich der Bundespräsident auch am Montag am ersten Tag seines Sachsenbesuchs im Hinblick auf das Bundestagswahlergebnis der AfD im Land. Demnach sei es für die Politik „das Sinnvollste, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.“

Sachsens noch amtierender Ministerpräsident Stanislaw Tillich erklärte in einer Ansprache: „Wir haben uns in Sachsen zu wenig um die politische Bildung gekümmert.“ Damit meine er nicht das Belehren „mit dem erhobenen Zeigefinger“, sondern die Befähigung der Menschen, sich aktiv und gestalterisch einzumischen. So entstehe für eine repräsentative Demokratie „Rückenwind“. „Wenn Flaute ist, haben Populisten leichtes Spiel“, so Tillich mahnend.

Die Veranstaltung geht mit einer Diskussionsrunde zu Ende. Auf der Website des Bundespräsidenten kann man Steinmeiers Rede noch einmal im Wortlaut nachlesen. Die Rede Stanislaw Tillichs gibt es abfotografiert in diesem Tweet:

5. Offiziersschule des Heeres - 14.45 Uhr

Nach einem Besuch im Haus der Presse, in dem auch die Redaktion der Sächsischen Zeitung ihren Sitz hat, wurde Steinmeier in der Dresdner Albertstadt erwartet. Hier stand ein Besuch der Offiziersschule des Heeres auf dem Programm.

6. Zentrum für regenerative Therapien - 16.00

Abschließend besuchte Steinmeier in Johannstadt das zur TU gehörende Dresdner Zentrum für regenerative Therapien. (mit epd)

Karte: Steinmeiers sechs Stationen

Video: Steinmeiers erster Tag in Sachsen

Bei seiner Deutschlandreise besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier derzeit auch Sachsen. Zwei Tage lang kommt er in den Freistaat. Am ersten Tag sind die Stationen unter anderem Oberwiesenthal, Penig und Bad Lausick. Hier der SZ-Bericht vom ersten Tag - und ein kurzer Clip dazu.

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Leser-Kommentare

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Insgesamt 37 Kommentare

Alle Kommentare anzeigen

  1. @Dresden45

    Und dann wieder jammern, man würde ihnen nicht zuhören und ihre Sorgen nicht ernst nehmen. Die fehlende Dialogbereitschaft geht nur von Ihnen aus. Aber es ist eben einfacher mit den restlichen braunen "Tunichtguten" Montags im Kreis zu laufen...

  2. Peter

    Als ich nach der Wende im Westen gearbeitet habe hat mir der Chef der Firma mal gesagt dass das Amt des Bundespraesidenten eigentlich ueberfluessig ist und reine Steurverschwendung waere. Ich war damals ueberrascht wie viele Menschen sich im Westen ueber die Steuern Sorgen machen aber heute kann ich es in der Zwischenzeit als eigener Unternehmer verstehen, denn das Geld kommt nicht vom Himmel geflogen. Andere muessen es irgendwie erarbeiten. Die Staatsdiener sollten sich ausser Steuern einzutreiben mal Gedanken machen auf andere Weisse Geld zu sparen und zu erwirtschaften statt sich wie im Selbstbedienungsladen bis zum Lebensende ordentlich die Saecke zu fuellen, weil diese so muede sind von den vielen Herumreisen und dem vielen Haendedruecken sowie dem standigen hochziehen der Wangen usw.

  3. Frank U.F.

    @#6(12:25) Genau so ist es. Ich bewundere die dialogbereiten Bürger, die extra einen Tag Urlaub für den Dialog mit Herrn Steinmeier genommen haben. btw. Ich habe leider keine Einladung zum Demokratie-Forum erhalten; Sie?

  4. Weber

    Was für großes Kino.In die Kirche könnten ,,NUR ausgewählte Gäste ,, rein .Der ,,normale Bürger,, müsste draußen bleiben .Was ist das für eine Demokratie? Das wird uns dann, wieder als Dialog verkauft und die Presse spielt wieder mit.

  5. Jean Cremet

    Eine tolle Diskussion mit "dem Bürger", wenn neben Steinmeier und Tillich ausgerechnet ein Professor Patzelt sitzt, der über den AfD-Einzug in den Bundestag jubelt, in rechtsradikalen Zeitungen schreibt und über "antisächsischen Rassismus" jammert. Politische Bildung? Patzelt sitzt im Beirat der Landeszentrale für politische Bildung. Und Präsident des Verbandes der Volkshochschulen, die laut Gesetz zuständig für politische Bildung sind, ist ausgerechnet Tillichs Wunschnachfolger Kretzschmer. Das Angebot der Volkshochulen auf dem Lande dazu? Null! So geht Glaubwürdigkeit auf sächsisch.

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