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Dienstag, 14.11.2017

Steinmeiers Stationen in Dresden

Mit zahlreichen Terminen hat Frank-Walter Steinmeier seinen Sachsen-Besuch beendet. Höhepunkt war die Teilnahme an einem Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche, wo der Bundespräsident über den Freistaat und seine besonderen Herausforderungen sprach.

Von Fabian Schröder und Tobias Wolf

37 Der Bundespräsident in Dresden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede in der Dreikönigskirche.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede in der Dreikönigskirche.

© Robert Michael

Dresden. Frank-Walter Steinmeier hat mit dem Besuch der sächsischen Landeshauptstadt seinen Antrittsbesuch in Sachsen abgeschlossen. Sechs Termine führten den Bundespräsidenten an verschiedene Orte in der Stadt. Höhepunkt war die Teilnahme an einem Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche.

Mit diesem Live-Artikel haben wir den Bundespräsidenten von Station zu Station begleitet:

1. Frauenkirche - 8.00 Uhr:

Der erste Programmpunkt stand bereits morgens an. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender besuchten eine ökumenische Andacht in der Frauenkirche. Sie trafen den evangelischen Landesbischof Carsten Rentzing und den Bischof des Bistums Dresden-Meißen, Heinrich Timmerevers, sowie die beiden Frauenkirchenpfarrer Angelika Behnke und Sebastian Feydt. „Wir wünschen uns Frieden zwischen den Völkern und ebenso Frieden im Inneren“, schrieb das Präsidentenpaar ins Gästebuch.

Der Bundespräsident in Dresden

2. Besuch des Sächsischen Landtages - 9.00 Uhr

Anschließend ging es in den Landtag. Hier unterzeichnete Steinmeier ein Gästebuch und kam mit Präsidiumsvertretern sowie Fraktionsvorsitzenden ins Gespräch. Nach einer Stunde ging es weiter zur nächsten Station.

3. Sächsische Staatskanzlei - 10.00 Uhr

In der Staatskanzlei nahm der 61-Jährige an einer Kabinettssitzung teil. Anschließend ging es weiter zur Dreikönigskirche und damit über zum Höhepunkt des Dresden-Besuchs.

4. Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche - 11.00 Uhr

Mit Spannung wurde der Auftritt des Bundespräsidenten bei einem Demokratie-Forum in der Dreikönigskirche erwartet. Eingeladen hat die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung. Die Veranstaltung hat um 11 Uhr begonnen und firmiert unter dem Titel: „Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben. Und was politische Bildung dabei soll …“

In seiner Rede sagte Steinmeier: „Ich möchte nicht zu denjenigen gehören, die zur Stigmatisierung des Freistaats beitragen und ein ganzes Land als ‚rechts und rassistisch‘ diffamieren“. Rechtsextremismus gebe es auch in anderen Regionen Deutschlands. Das Problem sei jedoch die Summe der Ereignisse. Steinmeier erinnerte an rechtsextreme Übergriffe in Dresden, in Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen. „Dieses Problem muss man klar benennen. Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und zusehen.“

Eine weitere Herausforderung sei „die Wiedergewinnung der Gesprächsfähigkeit, wo Misstrauen, Unzufriedenheit und mancher Groll über kleinere und größere Ungerechtigkeiten umschlagen in die Ablehnung des Ganzen, in absolute Konfrontationshaltung.“ Ähnlich äußerte sich der Bundespräsident auch am Montag am ersten Tag seines Sachsenbesuchs im Hinblick auf das Bundestagswahlergebnis der AfD im Land. Demnach sei es für die Politik „das Sinnvollste, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen.“

Sachsens noch amtierender Ministerpräsident Stanislaw Tillich erklärte in einer Ansprache: „Wir haben uns in Sachsen zu wenig um die politische Bildung gekümmert.“ Damit meine er nicht das Belehren „mit dem erhobenen Zeigefinger“, sondern die Befähigung der Menschen, sich aktiv und gestalterisch einzumischen. So entstehe für eine repräsentative Demokratie „Rückenwind“. „Wenn Flaute ist, haben Populisten leichtes Spiel“, so Tillich mahnend.

Die Veranstaltung geht mit einer Diskussionsrunde zu Ende. Auf der Website des Bundespräsidenten kann man Steinmeiers Rede noch einmal im Wortlaut nachlesen. Die Rede Stanislaw Tillichs gibt es abfotografiert in diesem Tweet:

5. Offiziersschule des Heeres - 14.45 Uhr

Nach einem Besuch im Haus der Presse, in dem auch die Redaktion der Sächsischen Zeitung ihren Sitz hat, wurde Steinmeier in der Dresdner Albertstadt erwartet. Hier stand ein Besuch der Offiziersschule des Heeres auf dem Programm.

6. Zentrum für regenerative Therapien - 16.00

Abschließend besuchte Steinmeier in Johannstadt das zur TU gehörende Dresdner Zentrum für regenerative Therapien. (mit epd)

Karte: Steinmeiers sechs Stationen

Video: Steinmeiers erster Tag in Sachsen

Bei seiner Deutschlandreise besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier derzeit auch Sachsen. Zwei Tage lang kommt er in den Freistaat. Am ersten Tag sind die Stationen unter anderem Oberwiesenthal, Penig und Bad Lausick. Hier der SZ-Bericht vom ersten Tag - und ein kurzer Clip dazu.

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Leser-Kommentare

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Insgesamt 37 Kommentare

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  1. Klaus

    "Wenn man mit einem solchen Ergebnis umgehen muss, ist es das Sinnvollste, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen." Genau. Unter der Woche, zur besten Arbeitszeit werden auch jede Menge normaler Bürger Zeit dafür haben.

  2. Dresdner45

    Welcher Bürger will wirklich wegen einem Anliegen mit Herrn Steinmeier sprechen? Was soll bei einem Dialog herauskommen? Wenn Herr Steinmeier die Meinung vertritt, dass er die Probleme der Bürger verstehen würde/könnte, so ist dies Unwahr. Kein sehr gut abgesicherter Politiker kann Menschen verstehen, welche jeden Tag kämpfen müssen, um irgendwie über die Runden zu kommen. Die meisten Politiker fahren kostenlos mit Bahn, Bus, Zug und Fliegen meistens auch sehr kostengünstig. Dieser Besuch ist eigentlich nur Satire.

  3. Berg

    #2 Dresdner45: ich fremdschäme mich für Sie dafür, dass Sie glauben, in unserem Namen solche banalen, kleingeistigen, lächerlichen und unsachlichen Urteile abgeben zu müssen. In den Zeiten, wo ich einige Mühe hatte, "über die Runden zu kommen" wäre ich nicht im Entferntesten auf die Idee zu kommen, dafür irgendeinen "Politiker" verantwortlich zu machen und ihm vorzuwerfen, dass er ausgerechnet mich nicht beachtet, weil er evtl. unsonst Bahn fährt. "Unwahr" ist es allerdings deswegen noch lange nicht, dass Steinmeier die Probleme der Bürger versteht. Also: löst mal eure "Problem" zuerstselber! Wir wollen doch nicht mehr gegängelt, gewindelt und bevormundet werden!

  4. Heiner

    @Dresden45 Mist, dann sind ja die AFD-Politiker seit der Bundestagswahl auch raus, welche Partei bleibt dann noch übrig... Richtig, die Partei, denn sie ist sehr gut! PS: Vielleicht sollte man das Zepter des Handelns in die eigene Hand legen und nicht den Politikern, egal welcher Partei, überlassen?

  5. Dresdner45

    @Berg, ihre Zeilen schockieren mich nicht, da ich ihre beleidigenden Beiträge der Vergangenheit kenne. Ja, scheinbar müssen die Bürger wirklich wieder ihre Probleme in die Hand nehmen. Wir Sachsen kennen uns damit sehr gut aus. Sie können doch den Herrn Steinmeier lobpreisen, ich werde es nicht tun. Mir ist noch das unwürdige Geschiebe um den BP sehr gut in Erinnerung.

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