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Donnerstag, 07.12.2017

SPD gegen Große Koalition

Die Dresdner wollen nicht, dass ihre Partei mitregiert und nennen das Verantwortung.

Von Andreas Weller

Der Vorstand der Dresdner SPD hat beschlossen, dass die Partei nicht wieder mit CDU und CSU eine Bundesregierung bilden soll. Die Wähler hätten am 24. September die Große Koalition klar abgewählt. CDU/CSU, Grüne und FDP hätten den Auftrag, eine Regierung zu bilden und sind daran gescheitert. „Der Versuch, die Verantwortung nun in Richtung SPD zu schieben, ist plump und ein Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken“, so Dresdens SPD-Chef Richard Kaniewski. Er kritisiert Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie wolle der SPD durch das Hin und Her um eine Große Koalition oder Minderheitsregierung schaden.

„Die SPD übernähme große Verantwortung für dieses Land, wenn sie sagt, dass sie für eine Große Koalition nicht zur Verfügung steht“, so Kaniewski. Dann könne es eine andere Regierung geben als bisher, und die SPD wäre Oppositionsführerin. Das sei keine Verweigerung, sondern CDU und SPD könnten den Bürgern wieder ihre jeweiligen Stärken und Ziele verdeutlichen. Zudem würde diese Rolle „nicht fahrlässig den Populisten und Neurechten überlassen“ werden. Wenn die SPD mit in die Regierung ginge, wäre automatisch die AfD Oppositionsführerin, weil sie nach CDU/CSU und SPD die meisten Stimmen geholt hat. Die SPD müsse jetzt klare Kante zeigen, sich intern erneuern und ein Gegenentwurf zu „ungezügeltem Kapitalismus und neoliberalem Agieren“ sein.

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