Von Nicole Preuß
Schönteichen. Die Bundestagswahl ist in Schönteichen zumindest optisch weit weg. Wenige Wahlplakate hängen an den Straßenrändern der Dörfer. Doch Schönteichen entscheidet an diesem Sonntag nicht nur mit über die Zusammensetzung des neuen Bundestags, sondern setzt gleichzeitig eine Richtung fest, wie es mit der Gemeinde weitergehen soll. Die Schönteichener wählen ein neues Gemeindeoberhaupt und bestimmen in einem Bürgerentscheid, ob Schönteichen mit Kamenz über eine Fusion verhandeln soll. Und dieser Wahlkampf wird vor allem über die Briefkästen der Schönteichener geführt.
Die Initiative „Zukunft Schönteichen“, die die beiden Einzelkandidaten Elke Altmann und Albrecht Richter ins Rennen schickt, hat in den vergangenen Wochen bereits mehrere Flyer an alle Haushalte in den verschiedenen Ortsteilen verteilt. Der CDU-Kandidat Maik Weise legte vor wenigen Tagen mit einer zwölfseitigen Stellungnahme zum Thema nach. Die Initiative veranstaltete zudem in allen neun Dörfern sogenannte Zukunftstreffs, bei denen mit interessierten Schönteichenern das Für und Wider einer Eingemeindung diskutiert wurde. „Ziel war es, gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen Möglichkeiten und Wege für ein eigenverantwortliches, selbstbestimmtes Handeln zu finden“, schreibt die Initiative in einer abschließenden Pressemitteilung.
Die Argumente wurden im Wesentlichen ausgetauscht. Der Amtsinhaber in Schönteichen, Maik Weise, will die Verhandlungen zur Fusion mit Kamenz. Er und eine Mehrheit des Gemeinderats (10 von 13 Stimmen) hatte diesen Weg bereits im März mit einem dementsprechenden Richtungsbeschluss auf den Weg gebracht, doch die Initiative „Zukunft Schönteichen“ legte mit einem Bürgerbegehren Veto ein. Sie sammelte mehr als 200 Unterschriften gegen den Beschluss und erreichten so, dass die Schönteichener nun selbst in einem Bürgerentscheid abstimmen können.
Maik Weise sieht keine Alternative zu dem Weg der Eingemeindung. Die Kamenzer Stadtverwaltung hat berechnet, dass allein für dringende Investitionen in die Grundschule, die Löschwasserversorgung und die Feuerwehr zwei Millionen Euro fehlen. Die Gemeinde ist zwar schuldenfrei. Sie kann aber keine neuen Kredite aufnehmen, weil sie die Tilgungsraten mit ihren Einnahmen nicht erwirtschaften kann.
Bei den Verwaltungskosten sparen
Albrecht Richter und Elke Altmann zweifeln an der Höhe der nötigen Kosten. Sie gehen davon aus, dass mit Engagement und anderer Prioritätensetzung auch weniger investiert werden könnte. Zudem wollen beide bei der Verwaltungskostenumlage sparen. Schönteichen zahlt der Stadt Kamenz im Jahr rund 300 000 Euro. Die Stadt erledigt dafür viele Verwaltungsaufgaben der Gemeinde. Die Kandidaten könnten sich vorstellen, einzelne Aufgaben wieder selbst zu übernehmen. Das ist laut dem Sächsischen Gesetz über kommunale Zusammenarbeit nicht unmöglich, aber schwierig. Demnach müssen alle Mitglieder einer Verbandsversammlung, also auch die Kamenzer, einer solchen Rückübertragung zustimmen.
Das letzte Wort haben nun die Wähler. Sie können entscheiden, ob die Gemeinde Bestand haben soll oder nicht. 25 Prozent der Wahlberechtigten müssten sich allerdings für eine Seite entscheiden, damit das Ergebnis des Bürgerentscheids zählt. Mit Blick auf die Wahlbeteiligung der letzten Bundestagswahl von 67 Prozent dürfte das jedoch kein Problem sein. Die Wahllokale sind in Brauna, Biehla und Cunnersdorf. Falls keiner der drei Bürgermeisterkandidaten eine absolute Mehrheit erhält, wird noch einmal gewählt – am 15. Oktober.