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Donnerstag, 20.04.2017

Schäuble will Vorwürfe entkräften

In Washington trifft sich zwei Mal im Jahr die internationale Finanzelite. Bei der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auch für eines der wichtigsten Elemente deutscher Wirtschaftsmacht kämpfen - die Exportstärke.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

© dpa

Berlin/Washington. Bei der am Donnerstag startenden Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) will die Bundesregierung Vorwürfe gegen die deutschen Exportüberschüsse entkräften. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wolle dort ein entsprechendes Argumentationspapier vorlegen, das Experten aus seinem Haus und dem Wirtschaftsministerium erarbeitet hätten, schrieben der „Spiegel“ und die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch).

Kritik war zuletzt nicht nur von US-Präsident Donald Trump, sondern auch von IWF-Chefin Christine Lagarde sowie aus Frankreich gekommen. Deutschland müsse seine Überschüsse nutzen, um in die Infrastruktur zu investieren und somit das Wachstum in der Eurozone zu beflügeln.

Bei der bis Sonntag andauernden Frühjahrstagung von IWF und Weltbank versammelt sich die internationale Finanzelite in Washington. Auch die Finanzminister der G20-Staaten und ihre Notenbankchefs kommen in Washington zu einem Treffen zusammen.

Erwartet werden zudem UN-Generalsekretär António Guterres sowie der Hollywood-Schauspieler Matt Damon. Es soll unter anderem um die Frage gehen, wie Wachstum zu nachhaltiger Verbesserung von Wohlstand in aller Welt führen kann. Unter anderem soll es auch Gespräche zur Lösung der Griechenland-Krise geben.

Aus deutscher Sicht steht die internationale Kritik an den Exportüberschüssen im Zentrum. Sie lasse sich nur in sehr begrenztem Rahmen durch politische Maßnahmen beeinflussen, hieß es in dem Papier der Bundesregierung. Etwa die Hälfte des Überschusses sei zurückzuführen auf strukturelle Rahmenbedingungen, an denen die Politik kurzfristig nichts zu ändern vermöge.

Hierzu zählten „die hohe Wettbewerbsfähigkeit deutscher Anbieter auf den Weltmärkten“, aber auch „die qualitativ hochwertige, industriell geprägte und komplexe Güterstruktur“. Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries verwies auf die hohe Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte auf den Weltmärkten.

Deutschland wird immer wieder wegen seines Handelsüberschusses kritisiert - etwa von US-Präsident Donald Trump oder zuletzt auch vom französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron.

Bereits vor der Frühjahrstagung hatte der IWF eine optimistischere Prognose für das weltweite Wirtschaftswachstum ausgegeben als noch im Januar. Die Weltwirtschaft werde nach 3,1 Prozent im vergangenen Jahr im laufenden Jahr um 3,5 Prozent wachsen, 0,1 Prozentpunkte mehr als noch im Januar erwartet.

In seinem Bericht zur Finanzmarktstabilität wies der Fonds daraufhin, dass das europäische Bankensystem und gerade auch der kleinteilige deutsche Bankenmarkt erhebliche Risiken berge. Stark zinsabhängige Regionalbanken seien den Bedingungen auf ihren Heimatmärkten ausgeliefert und könnten kaum internationale Absicherungsgeschäfte machen. (dpa)