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Donnerstag, 11.01.2018

Pizzastreit endet mit Vergleich

Am Landgericht Dresden haben sich die Pizzalieferanten Freddy fresh und City Pizza Express fair geeinigt.

Von Kathrin Krüger-Mlaouhia

Die beiden Inder Lucky Johal (r.) und J.S. Dhillon sind die Betreiber des City Pizza Express am Frauenmarkt. Sie müssen nun für ihr Versäumnis zahlen.
Die beiden Inder Lucky Johal (r.) und J. S. Dhillon sind die Betreiber des City Pizza Express am Frauenmarkt. Sie müssen nun für ihr Versäumnis zahlen.

© SZ-Archiv/Klaus-Dieter Brühl

Großenhain/Dresden. Das Lebensmittelrecht ist eine hoch komplizierte Sache und für einen Laien nicht zu überblicken. Rasch verändern sich gesetzliche Vorgaben. Schnell kann ein Neueinsteiger da Fehler machen. So ging es J. S. Dhillon und Lucky Johal, als sie vor einem Jahr ihren City Pizza Express auf dem Frauenmarkt eröffneten (SZ berichtete mehrfach). Die Fehler bei der Kennzeichnungspflicht von Inhaltsstoffen und Nährwertangaben nutzte Konkurrent Freddy fresh von der Gutenbergstraße zu insgesamt drei Abmahnungen – Klagen von den weiteren Mitbewerbern Mamma Mia und Star Pizza sind nicht bekannt.

Der Rechtsstreit fand seinen Höhepunkt am Donnerstag vor dem Landgericht Dresden. Der vorsitzende Richter Fuchs von der Kammer für Handelssachen machte von vornherein deutlich, dass er einen Kompromiss anstrebt. “Wir verhandeln“, sagte Fuchs mehrdeutig in Richtung der Rechtsbeistände. Ganze Heerscharen von Richtern scheinen sich nämlich schon mit solchen Kennzeichnungs-Streitigkeiten zu beschäftigen. Laut Fuchs sind alle großen Gastroketten in Verbänden organisiert, die solche Streitereien ausfechten. Laut Richter Fuchs gab es in Dresden im Vorjahr rund 20 ähnliche Auseinandersetzungen.

City Pizza muss besser kennzeichnen

In der Verhandlung des Klägers Thomas Rentsch (für Freddy fresh) gegen die Dhillon und Johal GbR standen anfangs 5 000 Euro Vertragsstrafe im Raum. „Informationspflichten muss man erfüllen“, wies Richter Fuchs die beklagten Inder zurecht. Denn Freddy fresh und alle anderen Lieferdienste müssen das auch. Doch war dem Richter erklärtermaßen daran gelegen, dass die Pizzamacher vom Frauenmarkt zwar neue Flyer herstellen lassen und auch ihren Internetauftritt mit „beschränktem Aufwand“ präzisieren müssen. Jedoch wird ihnen schlussendlich ein Monat Zeit gelassen, die vorhandenen Werbezettel aufzubrauchen.

Allerdings mussten sich Lucky Johal und J. S. Dhillon dazu verpflichten, darüber hinaus keine vorverpackten Lebensmittel anzubieten, die keine Nährwertangaben wie Brennwert, Fett, Kohlenhydrate, Eiweiß, Salz etc. tragen. Auch die Auslieferung solcher Produkte ist ihnen untersagt. Die Lieferungen müssen zwingend Hinweise zu Verbrauch und Aufbewahrungszeit enthalten.

Auf eine langwierige Beweisführung mit den geladenen Zeugen wollte sich der Richter eben nicht einlassen. Man habe es schließlich auch mit einer „überschaubaren“, sprich regionalen Kundschaft zu tun. Deshalb wollte Richter Fuchs keinen ausufernden Gerichtsprozess. Er bot den Rechtsvertretern beider Parteien, Anwalt Hahn für Freddy fresh und Anwalt Dr. Pahl von der City Pizza Express an, im gegenseitigen Einvernehmen die Kosten zu splitten: Ein Viertel trägt die Klägerseite, drei Viertel die Beklagten. Dafür wurde der Streitwert höher angesetzt als ursprünglich – was sich auch auf das Honorar der Rechtsbeistände auswirkt.

Rechtsfrieden wiederhergestellt

Statt 5000 Euro müssen Lucky Johal und J.S. Dhillon als „Gesamtschuldner“ nun exakt 3658,90 Euro zahlen. Um diesen Vergleich zu erreichen, brauchten beide Parteien rund eine halbe Stunde Beratungszeit. Anwalt Hahn von Freddy fresh hätte sich eine höhere Strafe wegen der Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gewünscht. Doch um des Rechtsfriedens willen ließ er sich auf den Deal ein. Sollte der City Pizza Express den Gerichtsentscheidungen künftig aber zuwiderhandeln, kann er als Kläger eine Vertragsstrafe festlegen.

Bei Facebook löste der Vergleich gestern schon zahlreiche Reaktionen aus. Yvonne Kretzschmar findet das Ganze „kindisch. Was sollen da die Döner Filialen machen. Wie weit muss man sinken. Sorry aber wir sind echt zufrieden mit City Pizza Express. Da schmeckt es echt geil. Sind auch freundlicher“, so Kretzschmar. Maymi Chan schreibt dagegen: Ich bin von City Pizza Express nicht überzeugt. Die Zutaten wurden lediglich frisch aus der eingeschweißten Packung geholt. Ich hab dort zweimal bestellt und immer wurden Fertigprodukte genutzt.“ Marco Banachowicz meint: „Freddy bekommt wohl keine Kundschaft? Bei City Pizza Express schmeckt es tausendmal besser und die leckeren frischen Zutaten erst, der Hammer. Macht weiter so.“ Vincent Vega findet: „Kindisch, dass man so reagieren muss! Konkurrenz in der Stadt und schon muss da was gegen gemacht werden.“

Rene Marquardt schreibt: „Man sollte sich lieber mit Qualität als mit Paragrafen gegenüber dem Mitbewerber durchsetzen.“ Antje Bauer argumentiert: „Da schien der Eine dem Anderen nichts zu gönnen ... Schlimm, schlimm.“ Und Hartmut Kuhlmann meint: „Man kann eben alles übertreiben.“