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Freitag, 13.10.2017

Pirna blecht gehörig an den Kreis

Die Stadt muss jetzt mehr Kreisumlage zahlen als geplant. Nun zirkelt das Rathaus, um die Zusatzkosten zu decken.

Von Thomas Möckel

© dpa

Pirna. Ordentlicher Nachschlag: Pirna muss in diesem Jahr mehr Kreisumlage an den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zahlen als ursprünglich angenommen. Nach einem aktuellen Bescheid stellt die Stadt nun über 354 000 Euro zusätzlich bereit. Der Stadtrat hat dieser Erhöhung bereits zugestimmt. Mit dem Nachschlag summiert sich der Betrag, den Pirna an die Landkreisverwaltung zu überweisen hat, auf knapp 14 Millionen Euro.

Der Mehraufwand kommt zustande, weil sich im Laufe des Jahres die Berechnungsgrundlage änderte. Für das Haushaltjahr 2017 erhob der Landkreis zunächst mit Bescheid vom 6. Januar eine vorläufige Kreisumlage. Der Betrag fußte auf dem im Kreishaushalt von 2016 festgelegten Kreisumlagesatz von 32,98 Prozent des Haushaltsvolumens der jeweiligen Gemeinde. Für Pirna hätte dies vorerst einen Betrag von knapp 13,6 Millionen Euro bedeutet.

Allerdings beschloss der Kreistag auf seiner Sitzung am 3. April dieses Jahres, den Kreisumlagesatz auf 33,5 Prozent zu erhöhen, um auf diese Weise die klamme Kreiskasse aufzufüllen. Mit dem gestiegenen Umlagesatz erhöht sich die von Pirna zu zahlende Summe auf reichlich 13,9 Millionen Euro. Mittel, diese Mehrzahlung abzuwenden, gibt es nach Auskunft der Stadtverwaltung keine.

Das Pirnaer Rathaus muss nun zirkeln, um die Mehrkosten zu decken. Einerseits sollen zusätzliche Erträge bei der Konzessionsabgabe Trinkwasser einschließlich einer Nachzahlung für 2013 helfen, die gestiegenen Ausgaben zu kompensieren. Darüber hinaus werden die erhöhten Kreisumlage-Zahlungen über Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gedeckt.