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Samstag, 11.11.2017

Panzerstraßen für Europa

Die EU-Kommission reagiert auf die Nato-Kritik und kündigt einen Plan für eine bessere Infrastruktur an.

Von Detlef Drewes, SZ-Korrespondent in Brüssel

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Gepanzerte Militärfahrzeuge eines Nato-Verbands fahren auf der A2 bei Burg in Sachsen-Anhalt in Richtung Osten. Um Nato-Truppen schneller verlegen zu können, will die Europäische Union einen Plan vorlegen, um Straßen und Schienenwege an militärische Bedürfnisse anzupassen – als Reaktion auf entsprechende Forderungen der Nato-Verteidigungsminister.
Gepanzerte Militärfahrzeuge eines Nato-Verbands fahren auf der A2 bei Burg in Sachsen-Anhalt in Richtung Osten. Um Nato-Truppen schneller verlegen zu können, will die Europäische Union einen Plan vorlegen, um Straßen und Schienenwege an militärische Bedürfnisse anzupassen – als Reaktion auf entsprechende Forderungen der Nato-Verteidigungsminister.

© picture alliance/peter gercke

Zerstörte Äcker, beschädigte Straßen – solche Erinnerungen an die unangenehmen Begleiterscheinungen militärischer Übungen in Europa sind selten geworden. Doch die Zeit ohne Manöver geht offenbar zu Ende. „Viele zivile Straßen sind für den Transport militärischer Technik nicht nutzbar“, beklagte Violeta Bulc, als EU-Kommissarin zuständig für Verkehr, denn auch am Freitag in Brüssel. Das soll anders werden. „Wir brauchen eine Priorität für den militärischen Bedarf, schon bei der Planung neuer Verbindungen“, sagte sie.

Nur einen Tag zuvor hatten sich die Nato-Verteidigungsminister bitter darüber beklagt, dass Straßen, Gleise und Flughäfen nicht mehr geeignet seien, um schnell militärisches Großgerät innerhalb der Union zu verlegen. Besonders bittere Erfahrungen, so hieß es in der Allianz, habe man bei der Stationierung von Truppen im Baltikum und in Polen gemacht. Für Panzertransporte ungeeignete Straßen hätten eine zügige Verlegung zumindest behindert und kostspielige Umwege nötig gemacht. Im Ernstfall ist das ein Nadelöhr, das für die Sicherheit der Gemeinschaft schweren Schaden nach sich ziehen würde. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg appellierte, „militärische Mobilität könnte ein wirkliches Flaggschiff der Nato-EU-Zusammenarbeit werden“.

Tatsächlich legte die Kommission ihren Vorstoß nicht zufällig an diesem Tag vor. Am Montag kommen die Außen- und Verteidigungsminister der Gemeinschaft in Brüssel zusammen. Mutmaßlich 20 Vertreter der Mitgliedsstaaten wollen dann eine Vereinbarung für eine künftige Verteidigungsunion unterzeichnen. Deutschland ist nicht nur dabei, sondern könnte sogar eine Schlüsselrolle einnehmen. Denn Berlin hat ein Auge auf das neue Nato-Kommandozentrum für Logistik geworfen, das auch für die Truppentransporte zuständig sein wird. Nato und EU arbeiten also bereits Hand in Hand. Die Verbesserung der Straßen, Gleise und Airports für die Truppe gehört als eines der Kernanliegen dazu.

Allerdings sieht die Kommission ihre Aufgabe nicht darin, neue Autobahnen zu bauen, sondern vielmehr gemeinsame Standards zu entwerfen und die Mitgliedsstaaten anzuhalten, vorhandene Verkehrswege nachzubessern sowie bei der Planung neuer Straßen den Bedarf der Militärs miteinzuplanen. „Im März 2018 werden wir einen konkreten Aktionsplan vorlegen“, kündigte Bulc an. Er soll eine Aufstellung der notwendigen Nachbesserungen bei bisherigen Verbindungen beinhalten. Eine Straßenkarre für die Truppe also, die Mitgliedstaaten müssten sich daran halten und umsetzen. Wie sich das alles mit vorhandenen Strukturen und Maut belegten Autobahnen verträgt, will Brüssel bis zum Anfang nächsten Jahres zunächst rechtlich prüfen. In jedem Fall, so die Kommissarin am Freitag, gehe es „nur darum, die zivile und militärische Nutzung zusammenzubringen“. Eigene Netze für die Militärs werde es nicht geben.

Dennoch sieht man bei der EU die intensivere Kooperation der Staaten in Sachen militärischer Mobilität als eines jener Projekte an, die einen europäischen Mehrwert ergeben könnten. Vorausgesetzt, die Finanzierung lässt sich befriedigend klären. Bisher sehen Nato und EU die Länder in der Pflicht, was zu erheblichen Auseinandersetzungen führen dürfte. „Wir müssen in die Infrastruktur investieren, um unsere militärische Sicherheit zu erhöhen“, betonte die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, am Freitag. Das ist auch zwischen den EU-Mitgliedern, die sich am Montag zu einer engeren Zusammenarbeit verpflichten, unstrittig. Bezahlen will die Aufwendungen trotzdem keiner.

Leser-Kommentare

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Insgesamt 25 Kommentare

Alle Kommentare anzeigen

  1. M.H.

    Die Larve fällt.

  2. Dresdner Bürger

    Wie jetzt, Räder müssen rollen für den Sieg??? Welcher Sieg, den der Vernunft??? Aber sei's drum, es werden Arbeitsplätze geschaffen... Frage: Warum setzt die Vernunft nicht bereits da ein, wo riesige zivilwirtschaftliche Schäden durch Stau auf deutschen Autobahnen entstehen??? In DD werden derweil Pläne bekannt, so wichtige Bauwerke wie Elbbrücken wegen unsinniger Reglementierung und dann regelmässig Verstössen gegen diese, einfach auch dem Verkehr zu entziehen, statt irgendwie mal die Bedingungen den Erfordernissen anzupassen!!! Baut Kreisverkehre statt Verkehrswege zurück und Liinksabbiegeverbot!!! Wer Brücken zu Einbahnstrassen machen will um Linksauffahrer zu verhindern erzeugt Umweltschäden und zusätzlich Frust!!! So wer gehört eindeutig weg!!!

  3. Fritz

    Was waren wir froh, als der Große Bruder mitsamt seinem Militärischen Gerät das Land verließ und als Gast wiederkam. Was waren wir schockiert, als wir feststellen mussten, daß der Ami nachwievor im Land steht. Neuerdings ist Militarismus wieder schick und wir reden öffentlich über Aufrüstung und wie wir selbst die ganze - ach nee - die ausgewählte Welt mit Waffen beliefern. Macht das nur mir Angst??? Ich fordere: Militär raus aus den Ländern und Präsenz an den EU Außengrenzen zeigen! Diese gegen jedweden unbefugten Zutritt schützen! Einen mit gesundem Augenmaß bemessenen Abstand zu unseren Nachbarn halten! Auch und vor allem nach Osten! Im Westen haben wir das Meer. Selbst Friede-Freude-Eierkuchen StarTrek kannte eine Neutrale Zone. Nicht EU angehörige NATO Partner mögen bitte ihre heimische Wirtschaft unterstützen und sich für einen !echten! Bündnisfall dort bereithalten! Rückkehr der NATO in die dem Russen zur Wende zugesicherten Grenzen! Mit allen Nachbarn auf Augenhöhe reden!

  4. Sender Gleiwitz

    Das gab es alles schon mal. Panzerfähige Autobahnen gen Osten. Was die Nazis damals allein schafften macht nun die EU. Wie es damals ausging wissen wir. Der Putsch in der Ukraine ist nur etwas aufwändiger inszeniert als der Überfall auf den Sender Gleiwitz damals. Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge.

  5. Berg

    Aha, nun hat Ostdeutschland eine neue Priorität für die Ostförderung bekommen: wir sind Aufmarschgebiet der NATO gegen den Osten! Na, da werden ja die Euro nun gerollt kommen, um die Ost-West-Verkehrswege intakt zu bringen. Halte die Hände auf, ihr MP aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Meck-Pomm, wenn v.d.L. ihre Gelder aufteilt!. Und schon eine Spur freihalten, wenn die Panzer überholen wollen! - Heinrich, mir graut vor dir.....

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