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Freitag, 29.12.2017

Oderwitz investiert in Straßen und Kita

Kurz vor dem Jahresende haben die Gemeinderäte den Haushalt fürs nächstes Jahr beschlossen. Dabei gab es zum Schluss noch eine Überraschung.

Von Mario Sefrin

Adelheid Engel
Adelheid Engel

© Thomas Eichler

In Oderwitz ist man in diesem Jahr gut mit der Erstellung des Haushaltsplanes für 2018 vorangekommen. Dieser Meinung waren die Gemeindeverwaltung und die Gemeinderäte jedenfalls bis Mitte November, als der Haushaltsplan vorberaten wurde. Dann jedoch informierte das Görlitzer Landratsamt darüber, dass die Kreisumlage im kommenden Jahr erneut steigen soll.

Für Oderwitz bedeutete die Erhöhung der Kreisumlage auf 35,8 Prozent plötzlich ein Loch von 45 400 Euro im eigentlich schon fertigen Haushalt für 2018. „Wir mussten versuchen, diesen neuen Fehlbetrag auszugleichen“, sagt die Oderwitzer Bürgermeisterin Adelheid Engel (parteilos). „Das haben wir auch gemacht.“ Der Preis, den die Gemeinde dafür zahlen muss, ist die Verringerung des positiven Ergebnisses (ohne Abschreibungen) von 62 000 auf 16 000 Euro. Aus Protest gegen die Erhöhung der Kreisumlage enthielt sich die Bürgermeisterin, die selbst für die CDU-Fraktion im Kreistag sitzt, bei der Abstimmung.

Mittlerweile ist beides beschlossen – die höhere Kreisumlage für die Gemeinden ab dem nächsten Jahr, und der Oderwitzer Haushalt 2018. Damit ist sicher: Trotz gestiegener Ausgaben, unter anderem durch die Kreisumlage, kann die Gemeinde auch im nächsten Jahr einiges investieren. Was genau, das haben die Bürgermeisterin und die Kämmerin Ingrid Buder der SZ erklärt.

Gemeinde investiert in neues Auto, Straßenbau, Kita und Spielplatz
Oderwitz gibt im kommenden Jahr Geld für eine Vielzahl von Maßnahmen aus. Dazu gehören neben dem Kauf eines neuen Kommunalfahrzeuges vom Typ Boki, das den in die Jahre gekommenen Multicar ersetzen soll, auch Baumaßnahmen an der Marktstraße und der Mühlaue sowie die Erneuerung des Spielplatzes an der Kirchstraße. Daneben soll ein zweiter Rettungsweg an der Kindertagesstätte „Knirpsenland“, die von der Diakonie Löbau-Zittau betrieben wird, gebaut und das Haus 2 der Gemeindeverwaltung energetisch saniert werden. Knapp 700 000 Euro will die Gemeindeverwaltung so im kommenden Jahr in den Ort investieren, sagt Ingrid Buder. Zum Teil geschieht das bei einzelnen Maßnahmen mit Fördergeldern in Gesamthöhe von 124 000 Euro.

Der größte Investitionsbrocken im nächsten Jahr in Oderwitz belastet die Gemeindekasse aber nicht, da es sich um die Beseitigung von Hochwasserschäden aus dem Jahr 2013 handelt. Rund 1,45 Millionen Euro sollen dabei 2018 in Oderwitz an verschiedenen Orten verbaut werden, darunter am Kirchweg und am Neufeldenwasser. Die Kosten dafür bekommt die Gemeinde zu 100 Prozent gefördert.

Steuersätze bleiben gleich, Schulden werden weiter verringert

Im Gegensatz zum Haushalt des aktuellen Jahres sollen die Hebesätze der Steuern im kommenden Jahr in Oderwitz gleich bleiben. Die Hebesätze betragen für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 330 von Hundert, für die Grundsteuer B (Grundstücke) 430 von Hundert und für die Gewerbesteuer 410 von Hundert. Daneben will Oderwitz auch im kommenden Jahr daran arbeiten, seine Schulden zu verringern. Die Verschuldung soll von derzeit 1,379 Millionen auf geplant 1,281 Millionen Euro gesenkt werden, so Ingrid Buder. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Oderwitz beträgt derzeit 264,51 Euro (zum Vergleich 31. Dezember 2016: 282,34 Euro). Die Aufnahme von Krediten ist aus heutiger Sicht 2018 in Oderwitz nicht geplant.

Eröffnungsbilanz der Gemeinde ist erstellt und geprüft
Die im Zuge der neuen Haushaltsführung geforderte Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2013 hat auch Oderwitz viel Arbeit bereitet. Laut Bürgermeisterin Adelheid Engel ist das aber nun geschafft: „Die Eröffnungsbilanz ist örtlich geprüft und soll im Januar überörtlich geprüft werden. Dann kann der Gemeinderat die Bilanz beschließen.“

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