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Mittwoch, 03.01.2018

Millionen für Schulen und Straßen

Der Löbauer Haushaltplan für 2018/19 sieht Investitionen in die Infrastruktur vor. Auch für Kultur ist genügend Geld da.

Von Markus van Appeldorn

Ein Bild aus alten Tagen: Die Grundschule Kittlitz wird in diesem Jahr energetisch saniert. Zudem wird eine neue Sporthalle gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei 4,78Millionen Euro. Die Stadt Löbau selbst trägt davon 1,43Millionen.
Ein Bild aus alten Tagen: Die Grundschule Kittlitz wird in diesem Jahr energetisch saniert. Zudem wird eine neue Sporthalle gebaut. Die Gesamtkosten liegen bei 4,78 Millionen Euro. Die Stadt Löbau selbst trägt davon 1,43 Millionen.

© Matthias Weber

Der Löbauer Stadtrat hat vor Kurzem den Doppelhaushalt für die Jahre 2018/19 verabschiedet. Vorausgegangen war eine Diskussion wegen eines im Haushaltsentwurf erneut nicht enthaltenen Flächennutzungsplans. Er ist unter anderem nötig, um Baugrund für Eigenheime zu schaffen. Die Fraktion der Bürgerliste beklagte, dass die Aufstellung eines solchen Flächennutzungsplans bereits 2015 vom Stadtrat beschlossen worden sei. Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) begründete den Umstand: „Es ist rechtswidrig, einen Flächennutzungsplan zu erstellen, wenn die anderen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft nicht mitmachen.“ Die ablehnenden Beschlüsse der anderen Gemeinden seien für die Stadt Löbau daher bindend. Acht der zehn Stadträte der Bürgerliste versagten dem Haushalt daraufhin ihre Zustimmung.

Die Eckdaten des Haushalts von Löbau für die Jahre 2018/19 stehen

Der Finanzhaushalt bildet die finanzielle Entwicklung der Stadt einschließlich der Investitionstätigkeit. Der Haushalt speist sich etwa aus Steuern, Umlagen und Leistungsentgelten – das sind zum Beispiel auch Parkgebühren oder Eintrittsgelder. Auf der Ausgabenseite bilden Personal- und Versorgungsaufwendungen einen großen Posten. Im Haushaltsjahr 2018 werden Einnahmen von 28,68 Millionen Euro Ausgaben in Höhe von 28,72 Millionen Euro gegenüberstehen. Im Haushaltsjahr 2019 sind Einnahmen von 25,68 Millionen Euro und Ausgaben von 25,84 Millionen Euro geplant. Die in beiden Haushaltsjahren insgesamt entstehende Differenz von rund 200 000 Euro könne durch vorhandene liquide Mittel ausgeglichen werden, teilte die Stadt Löbau mit.

Die Stadt investiert in den Bau und die Ausstattung von Schulen

Bedeutendste Maßnahme ist die energetische Sanierung und der Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Kittlitz. Das Investitionsvolumen beträgt hier laut Mitteilung der Stadt 4,78 Millionen Euro. Die Stadt Löbau muss davon aber nur 1,43 Millionen Euro selbst aufbringen, da die Baumaßnahme zu 70 Prozent staatlich gefördert wird. Im Bereich Schulen und Kindertagesstätten sind weiterhin Mittel für die Ausstattung von Klassen- und Gruppenzimmern und Garderoben vorgesehen.

Löbau saniert in den nächsten zwei Jahren zahlreiche Straßen

Tiefbaumaßnahmen bilden einen weiteren Schwerpunkt der Investitionen. Das betrifft den Ausbau zahlreicher Straßen in Löbau und verschiedenen Ortsteilen. Für 2018 sind in Löbau der grundhafte Ausbau der Dammstraße und der Ahornallee bis zu Rosenstraße vorgesehen. Erneuert wird auch die Straße zwischen Mauschwitz und Neucunnewitz. Die Stadt beteiligt sich hier auch Kanal- und Leitungsbauarbeiten. Für diese Maßnahmen sind 2018 insgesamt 1,5 Millionen Euro veranschlagt. 2019 folgen in Löbau der grundhafte Ausbau der Theobald-Hoffmann-Straße und Am Trommlerbusch sowie der Ausbau der Straße zwischen Mauschwitz und Lautitz. Dafür sind 1,2 Millionen Euro vorgesehen.

Die Feuerwehr und der Bauhof bekommen moderne Geräte

„Wir investieren in die Feuerwehr“, sagte Oberbürgermeister Buchholz im Stadtrat. Die Löbauer Wehr wird 2018 mit neuen Atemschutzgeräten ausgerüstet. Zur Anschaffung eines Fahrzeugs für den Katastrophenschutz stehen 131 500 Euro bereit. Der Bauhof und die Stadtgärtnerei erhalten in den beiden kommenden Jahren Ersatz für alte Arbeitsmaschinen zum Preis von 250 000 Euro.

Die Stadt Löbau kann sich auch weiterhin Kultur leisten

„Neben den Pflichtaufgaben werden in den nächsten Jahren auch weiterhin finanzielle Mittel für sogenannte freiwillige Aufgaben bereitgestellt“, teilt die Stadt Löbau mit. Davon profitieren etwa die Stiftung Haus Schminke, die Stadtbibliothek und die Landesgartenschau GmbH. Sie erhalten insgesamt 424 000 Euro Betriebskostenzuschüsse. Für das Oberlausitzer Sechsstädtebund- und Handwerksmuseum sind 240 000 Euro veranschlagt. Die Stadt unterstützt auch in den beiden kommenden Jahren Vereine für Kinder- und Jugendarbeit mit jährlich 17 000 Euro. Für ein Projekt der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung sind bis 2021 jährlich 40 000 Euro geplant.

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