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Dienstag, 21.03.2017

Messstelle für Bahnlärm gefordert

Auf einen Fragenkatalog von sächsischen Bürgervertretern hat jetzt das Verkehrsministerium geantwortet.

Von Peter Redlich

Ein teilweise mit neuartigen sogenanten Flüsterbremsen ausgerüsteter Zug der Deutschen Bahn fährt zur Lautstärke-Messung an einem Mikrofon vorbei.
Ein teilweise mit neuartigen sogenanten Flüsterbremsen ausgerüsteter Zug der Deutschen Bahn fährt zur Lautstärke-Messung an einem Mikrofon vorbei.

© Symbolbild/dpa

Coswig/Weinböhla/Meißen. André Hahn und weitere sächsische Mitglieder der Bundestagsfraktion der Linken haben einen 15 Fragen umfassenden Katalog an das Bundesverkehrsministerium gestellt. Kern der Anfragen: Wann wird mit welchen Maßnahmen der Bahnlärm im Oberen Elbtal verringert?

Bezogen auf den Streckenabschnitt von Dresden über Radebeul, Coswig und Weinböhla bis nach Meißen gab es dazu von Staatssekretär Enak Ferlemann mehrere Antworten. Auf die Nachfrage und die Forderung nach Lärmmessstellen gab es die Auskunft, dass die DB Netz AG keine Lärmmessstellen betreibe. Ob solche geplant sind, wurde nicht beantwortet.

Ferlemann nannte für Weinböhla die 2016 gebaute Verlängerung der drei Meter hohen Lärmschutzwand um etwa einen Kilometer. 2018 bis 2020 solle in Coswig eine Lärmschutzwand von knapp einem Kilometer mit einer Höhe von fünf Metern errichtet werden.

Im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung würden in Coswig und Weinböhla zusätzliche Maßnahmen zur Lärmminderung an den Bahnbauten untersucht. Dabei gehe es um Lärmschutzwände, aber auch neue Methoden. Welche, sagte Ferlemann nicht.

Zur Anfrage, warum nicht kurzfristig die Geschwindigkeit der Züge reduziert werden könne, heißt es in der Antwort: Das Schienenlärmschutzgesetz sieht vor, dass ab dem 13.12.2020 Güterzüge, die nicht ausschließlich aus leisen Güterwagen gebildet sind, grundsätzlich nicht mehr gefahren werden dürfen. Oder sie müssen so langsam fahren, dass ihre Schallemission der eines ausschließlich aus leisen Güterwagen gebildeten Zuges entspricht.

André Hahn sagt zu den Antworten: „Die Linke sieht nach wie vor die Notwendigkeit und auch Möglichkeiten, den Bahnlärm schneller als bisher zu reduzieren. Das bisherige Tempo reicht nicht aus.“

Die am 14. März 2017 vorgestellte Machbarkeitsuntersuchung Lärmschutz Elbtal sei ein Schritt in die richtige Richtung. Die Diskussion mit den Kommunalpolitikern mache aber auch deutlich, welche Fragen noch zu klären sind. Laut Antwort der Bundesregierung betreibt die DB Netz AG im Oberen Elbtal bislang keine Schienenlärmmessstelle. Hahn: „Ich meine, dass eine solche Lärmmessstelle im Bereich Oberes Elbtal benötigt wird und zu schaffen ist, um den Bahnlärm auch nachweislich einer ständigen Kontrolle zu unterziehen.“ Zudem erwarte er, dass vom Bund Geld fließt, damit einzelne Maßnahmen noch 2017 begonnen werden können.